Flexibilität, Sicherheit und Effizienz der Grundpfandrechte in Europa ...
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Akzessorietätswirkungen 53<br />
Die Komb<strong>in</strong>ation e<strong>in</strong>es Gr<strong>und</strong>pfandrechts mit e<strong>in</strong>em abstrakten Schuldversprechen<br />
gibt es ebenso <strong>in</strong> <strong>der</strong> Schweiz (Schuldbrief) 85 , <strong>in</strong> <strong>der</strong> Türkei (ipotekli borç senedi) 86<br />
<strong>und</strong> <strong>in</strong> Argent<strong>in</strong>ien (letra hipotecaria) 87 . Dort besteht zudem die Beson<strong>der</strong>heit e<strong>in</strong>er<br />
gesetzlichen Regelung, nach <strong>der</strong> die ursprüngliche Darlehensfor<strong>der</strong>ung durch e<strong>in</strong><br />
abstraktes Schuldversprechen ersetzt wird, die Darlehensfor<strong>der</strong>ung also durch e<strong>in</strong>e<br />
Novation 88 erlischt, so dass nur noch die im Wertpapier verkörperte abstrakte For<strong>der</strong>ung<br />
neben dem Gr<strong>und</strong>pfandrecht erhalten bleibt.<br />
Dieser kurze <strong>und</strong> beispielhafte Überblick zeigt, dass sich bei näherer Betrachtung<br />
Akzessorietät <strong>und</strong> Nicht-Akzessorietät <strong>in</strong> zahlreichen Varianten manifestieren. Diese<br />
sehr unterschiedliche gr<strong>und</strong>sätzliche Gestaltung <strong>der</strong> Entstehensakzessorietät hat entscheidenden<br />
E<strong>in</strong>fluss auf praktische Fallgestaltungen, die unter C.VII. erläutert<br />
werden.<br />
III.1<br />
Kann das Gr<strong>und</strong>pfandrecht mit Wirkung gegen Dritte bereits entstehen, bevor die<br />
gesicherte For<strong>der</strong>ung entsteht? (Entstehensakzessorietät)<br />
3<br />
we<strong>der</strong> For<strong>der</strong>ung noch<br />
Rechtsverhältnis erfor<strong>der</strong>lich<br />
2<br />
Rechtsverhältnis für<br />
die zu sichernde For<strong>der</strong>ung<br />
erfor<strong>der</strong>lich<br />
1<br />
JP<br />
Rechtsverhältnis <strong>und</strong><br />
(künftige) For<strong>der</strong>ung<br />
erfor<strong>der</strong>lich<br />
Eurohypothek nach Basic Guidel<strong>in</strong>es:<br />
85 Zur Novation beim Schweizer Schuldbrief vgl. Stürner/Stadler, Hypothekenpfandbriefe <strong>und</strong><br />
Deckungswerte <strong>in</strong> <strong>der</strong> Schweiz, 2007 (Schriftenreihe des vdp, Band 31), S. 13; Stöcker, Die<br />
Eurohypothek, S. 243.<br />
86 Dieses Gr<strong>und</strong>pfandrecht, dessen Orientierung am Schweizer Schuldbrief dem rezeptiven E<strong>in</strong>fluss<br />
des Schweizer ZGB auf das türkische ZGB folgt, wird <strong>in</strong> <strong>der</strong> türkischen Kreditpraxis offenbar<br />
nicht verwendet. Nach dem türkischen Verbraucherkreditgesetz darf es durch Verbraucher nicht<br />
bestellt werden. Derzeit beschäftigen sich wissenschaftliche Arbeiten mit <strong>der</strong> Frage, <strong>in</strong>wieweit<br />
dieses Verbot gerechtfertigt ist. Vgl. auch C.I.4.<br />
87 Vgl. hierzu Cristiá/Stöcker, Structured „Covered Bonds“ <strong>in</strong> Argent<strong>in</strong>a, Immobilien & F<strong>in</strong>anzierung<br />
2007, S. 318.<br />
88 Zum<strong>in</strong>dest <strong>in</strong> <strong>der</strong> Schweiz ist unstreitig, dass diese Novationswirkung nachgiebig gilt, also<br />
vertraglich (auch konkludent) ausgeschlossen werden kann, was <strong>in</strong> <strong>der</strong> Praxis <strong>der</strong> Kredit<strong>in</strong>stitute<br />
üblich ist. Zur vergleichbaren Rechtslage <strong>in</strong> Russland vor 1917 vgl. Lassen, Die Hypothek nach<br />
russischem Recht als Kreditsicherungsmittel, 2007, S. 77 ff.
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