Flexibilität, Sicherheit und Effizienz der Grundpfandrechte in Europa ...

44 Erläuterung der Schaubilder
Die Regelungen zum Vertrauensschutz hängen unmittelbar zusammen mit der Frage,
welche Anforderungen derjenige erfüllen muss, der sich auf die Eintragungen im
Grundbuch verlässt, und auf dieser Grundlage eine Rechtsposition geltend machen
will. Der Vertrauensschutz wird – dies verdient besonderes Interesse – in den meisten
Ländern nicht davon abhängig gemacht, dass der Schutzwürdige tatsächlich Kenntnis
vom Inhalt des Grundbuches genommen hat. 61
Das hier vorliegende Schaubild befasst sich mit der allgemeinen Frage der Wirkung
des Registersystems zum Schutze des Rechtsverkehrs. Es besteht ein großer Bedarf,
durch ein Publizitätsinstrument einfache Streitigkeiten über die Rechtslage an Immobilien
möglichst zu vermeiden, z. B. die Streitfrage, wer Eigentümer einer Immobilie
oder Inhaber eines Grundpfandrechts ist.
Die beiden folgenden Schaubilder betreffen die Grundsatzfrage, ob der Rechtsverkehr
sich auf Bestand und Inhaberschaft eines dinglichen Rechts verlassen kann,
wie sie im Grundbuch publiziert sind, d. h., ob das dingliche Recht wirksam bestellt
wurde und demjenigen zusteht, der im Grundbuch verlautbart ist. Vermutet wird also
die Wirksamkeit des Bestellungsaktes oder des Übertragungsaktes.
Eine andere Frage ist, ob das Grundpfandrecht möglicherweise deswegen nicht existiert
oder einredebehaftet nicht durchsetzbar ist, weil die gesicherte Forderung nicht
oder nicht mehr besteht. Diese Frage betrifft die Wirkung des öffentlichen Glaubens
im Verhältnis zur Akzessorietät des Grundpfandrechts. Auch hier ist ein Vorrang des
öffentlichen Glaubens des Grundbuches möglich. Damit befasst sich die Frage
C.IV.1.
II.16
Ist das Vertrauen des Erwerbers eines Grundpfandrechts in den Inhalt des Registers
geschützt?
JP
5
Die Eintragung gilt zu seinen
Gunsten stets als richtig.
4
Es wird vermutet, dass das
Register richtig ist; innerhalb
bestimmter Fristen kann die
Vermutung aber widerlegt werden.
3
Es wird vermutet, dass das Register
richtig ist; die Vermutung kann aber
widerlegt werden.
2
Nur das Vertrauen auf die
Vollständigkeit des Registers
wird geschützt.
1
Es gibt keinen Schutz des
Vertrauens in das Register.
61 In den skandinavischen Ländern findet allerdings die Ansicht starke Anhängerschaft, guter
Glaube sei zweifelhaft, wenn der Erwerber keine Einsicht in das Grundbuch genommen habe.