Flexibilität, Sicherheit und Effizienz der Grundpfandrechte in Europa ...

Publizitätserfordernisse und Vertrauensschutz 39
In den Jahren 2006/2007 wurde das EU-Projekt EULIS+ durchgeführt. Hierbei wurde
eine Studie erstellt, in der geprüft wurde, ob und wie mehrere mitteleuropäische
Länder an EULIS angeschlossen werden könnten; einige haben sich daraufhin bereits
für einen Anschluss entschieden. Weitere Länder prüfen die Mitwirkung an EULIS.
Ein Grundproblem sind die unterschiedlichen Voraussetzungen einer Grundbucheinsicht
in den einzelnen Rechtsordnungen; es ist aber auch ohne Vereinheitlichung aller
Systeme lösbar. Mit dem Projekt „LINE“ wird eine verbesserte Version für Eulis
vorbereitet.
II.11
Kann man das Grundbuch aus anderen Ländern elektronisch über EULIS
(European Union Land Information Service) einsehen?
5
international freier Zugang zum
Grundbuch über Internet
ja
4
3
in Vorbereitung
2
in Überprüfung
JP
derzeit nicht
vorgesehen
1
Eurohypothek nach Basic Guidelines:
12. Ist für die Wirksamkeit der Eigentumsübertragung
an Immobilien zwischen den Parteien die Eintragung
in das Grundbuch entscheidend?
Für die Rechtssicherheit im Immobiliarrecht und die Bedeutung der Zuverlässigkeit
eines Grundbuchsystems ist es von entscheidendem Gewicht, welche Rechtswirkung
den Eintragungen zukommt. Wenn etwa die Eintragung der Eigentumsübertragung
konstitutive Wirkung entfaltet, dann kann eine rechtsgeschäftliche Eigentumsübertragung
auch nur mit der Eintragung durchgeführt werden, sie ist notwendiger Bestandteil
des übertragenden Rechtsgeschäfts; solange die Eintragung des Erwerbers noch
nicht erfolgt ist, kann er noch nicht Eigentümer geworden sein – weder im Verhältnis
der Parteien untereinander („inter partes“) noch gar im Verhältnis zu Dritten.