FlexibilitÃ¤t, Sicherheit und Effizienz der Grundpfandrechte in Europa ...

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3 Inhalt Vorwort ............................................................................................................... 4 A. Einführung und Gang der Darstellung ..................................................... 6 B. Verzeichnis der beteiligten Experten ........................................................ 12 C. Erläuterung der Schaubilder ..................................................................... 18 I. Arten der Grundpfandrechte ............................................................... 20 II. Publizitätserfordernisse und Vertrauensschutz ................................... 27 III. Akzessorietätswirkungen .................................................................... 49 IV. Schutz des Eigentümers ...................................................................... 65 V. Vollstreckung ...................................................................................... 70 VI. Insolvenz ............................................................................................. 100 VII. Praktische Anwendungsmöglichkeiten ............................................... 118 D. Bewertungssystem für die rechtlichen Rahmenbedingungen von Grundpfandrechten in Kontinentaleuropa ....................................... 133 I. Qualitative Aussage über aktuelle Grundpfandrechte ......................... 133 II. Runder Tisch und Bewertungssystem ................................................. 137 III. Leitlinien für gesetzliche Verbesserungen .......................................... 141 E. Anlagen ........................................................................................................ 154 1. Tabelle: Gewichtungskennzahlen ............................................................. 154 2. Auswertung: Säulendiagramme ................................................................ 181 Literaturverzeichnis ........................................................................................... 192
4 Vorwort Der Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) hat im Jahr 1989 – damals unter dem Namen Verband deutscher Hypothekenbanken (VdH) – damit begonnen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Immobilienfinanzierungen in den einzelnen europäischen Rechtsordnungen zu untersuchen. Dafür haben seine Fachgremien Fragenkataloge entwickelt, die sich mit den Themen des Hypotheken- und Grundbuchrechts ebenso befassten wie mit dem Schicksal der Grundpfandrechte in Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzverfahren. Die Ausarbeitungen waren jeweils auf eine Rechtsordnung bezogen und enthielten nur vereinzelt rechtsvergleichende Hinweise. Seit Mitte der 1990er Jahre hat der Bedarf an mehrere Länder erfassenden oder sogar europaweiten Darstellungen über das Recht der Grundpfandrechte stark zugenommen. Die Ursachen hierfür liegen zum einen im steigenden grenzüberschreitenden Hypothekengeschäft in Europa: Dies führt dazu, dass sich eine wachsende Zahl von Personen mit den damit verbundenen Rechtsfragen befassen muss und der Bedarf nach schneller Orientierung in einer anderen Rechtsordnung steigt, die mit vergleichenden Darstellungen und Übersichten leichter fällt. Zum anderen hat die Einbeziehung ausländischer Rechtsordnungen in den Kreditprozess und dabei vor allem in das Risikomanagement unweigerlich zur Folge, dass in den einzelnen Kreditinstituten Beurteilungsverfahren entwickelt werden müssen, um die unterschiedlichen Regelungen zu bewerten. Solche Verfahren zur Bewertung rechtlicher Strukturen erfordern zuerst eine detaillierte Darstellung der verschiedenen Rechtsordnungen nach einem einheitlichen Grundmuster. Dieses zu entwickeln ist eine große Herausforderung. Denn die dabei gestellten Fragen müssen einerseits so allgemein gefasst sein, dass sie für alle einbezogenen Rechtsordnungen sinnvoll sind. Andererseits muss der Grad detaillierter Analyse möglichst hoch sein, um die Stärken und Schwächen der einzelnen Rechtsordnungen wirklich zu erfassen – und dies möglichst unter genauer Beachtung der Rahmenbedingungen einzelner Geschäftsmodelle oder Geschäftsarten. So spielen bei privaten Wohnungsfinanzierungen zum Teil andere Rechtsfragen eine Rolle als bei gewerblichen Immobilienkrediten. Der vdp hat es sich daher zum Ziel gesetzt, zur Transparenz des Rechts der Grundpfandrechte in Europa nicht nur in Form länderbezogener Publikationen beizutragen, sondern auch länderübergreifende Schaubilder zu entwickeln, die einen schnellen Zugang zu differenzierten Informationen und Rechtstatsachen ermöglichen. Hierfür wurde der sogenannte „Runde Tisch: Flexibilität der Grundpfandrechte in Europa“ ins Leben gerufen, in dem ausgewiesene Grundpfandrechtsspezialisten aus mittlerweile 27 Ländern mitwirken. In den Bänden 23 und 32 der Schriftenreihe des vdp wurden bereits 13 Länderberichte und eine Reihe rechtsvergleichender Schaubilder von Autoren aus diesem Expertenkreis veröffentlicht. Der Runde Tisch soll auch dem Bedürfnis nach einer Form neutraler Bestandsaufnahme Rechnung tragen. Spätestens seit der durch die Subprime-Krise ausgelösten Finanzmarktkrise sind die Anforderungen an die Transparenz von Strukturen im Kapital- und Bankenmarkt generell gestiegen. Fachleute, die sich im Rahmen ihres internationalen Hypothekengeschäfts mit mehreren Rechtsordnungen befassen, haben ihren Bedarf an übersichtlichen Darstellungen des Immobilienrechts immer wieder artikuliert. Neben ihrer
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Ebner/Illa: Grundeigentum und Siche
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Herausgeber: Verband deutscher Pfan
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