Flexibilität, Sicherheit und Effizienz der Grundpfandrechte in Europa ...
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24 Erläuterung <strong>der</strong> Schaubil<strong>der</strong><br />
4. Tabelle <strong>der</strong> Gr<strong>und</strong>pfandrechte<br />
Die Tabelle benennt <strong>in</strong> alphabetischer Reihenfolge <strong>der</strong> erfassten Län<strong>der</strong> die <strong>in</strong> diesem<br />
Werk vorrangig zugr<strong>und</strong>e gelegte Gr<strong>und</strong>pfandrechtsart sowie ihre jeweilige Bezeichnung<br />
<strong>in</strong> <strong>der</strong> Landessprache.<br />
Entsprechend <strong>der</strong> Zielrichtung <strong>der</strong> Arbeit des „R<strong>und</strong>en Tisches Gr<strong>und</strong>pfandrechte“<br />
wird dabei die jeweils flexibelste Gr<strong>und</strong>pfandrechtsart je<strong>der</strong> Rechtsordnung erfasst,<br />
auch wenn diese <strong>in</strong> <strong>der</strong> Praxis nicht die am häufigsten gewählte Variante se<strong>in</strong> sollte,<br />
aber doch immerh<strong>in</strong> <strong>in</strong> noch repräsentativer Häufigkeit benutzt wird.<br />
Beispielsweise wäre <strong>in</strong> <strong>der</strong> Türkei <strong>der</strong> dem Schweizer Schuldbrief nachgebildete<br />
Hypothekenbrief an sich die flexibelste Variante, wird <strong>in</strong> <strong>der</strong> Türkei <strong>in</strong> <strong>der</strong> Praxis<br />
allerd<strong>in</strong>gs nicht verwendet. Denn nach Art. 899 des türkischen Zivilgesetzbuches<br />
müsste zu se<strong>in</strong>er Ausstellung das zuständige Gr<strong>und</strong>buchamt e<strong>in</strong>e Bewertung <strong>der</strong> zu<br />
belastenden Immobilie durchführen – <strong>und</strong> <strong>der</strong> Staat müsste für Fehler im Zusammenhang<br />
mit dieser Bewertung haften, Art. 905 ZGB. 31<br />
Ähnliches gilt für das französische Recht, wo im Jahr 2006 mit <strong>der</strong> „hypothèque<br />
rechargeable“ zwar e<strong>in</strong> flexibles Gr<strong>und</strong>pfandrecht e<strong>in</strong>geführt wurde, das sich bisher<br />
<strong>in</strong> <strong>der</strong> Praxis allerd<strong>in</strong>gs nicht durchgesetzt hat, so dass für diese Auflage (noch) die<br />
normale vertragliche Hypothek zugr<strong>und</strong>e gelegt wird. 32 Für die F<strong>in</strong>anzierung e<strong>in</strong>es<br />
Gr<strong>und</strong>stückskaufs wird <strong>in</strong> <strong>der</strong> Regel das kostengünstige „privilège du prêteur de<br />
denier“ verwendet, für das allerd<strong>in</strong>gs im Wesentlichen die gleichen Rechtsgr<strong>und</strong>lagen<br />
gelten wie für die vertragliche Hypothek. 33<br />
Ähnlich wie <strong>in</strong> Frankreich gibt es seit dem 1. Januar 2010 <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em Teil Bosniens<br />
<strong>und</strong> Herzegow<strong>in</strong>as, nämlich <strong>in</strong> <strong>der</strong> Republik Srpska, e<strong>in</strong>e Höchstbetragshypothek, die<br />
an sich die flexibelste Gr<strong>und</strong>pfandrechtsart im geltenden Recht Bosniens <strong>und</strong> Herzegow<strong>in</strong>as<br />
darstellt. Allerd<strong>in</strong>gs hat sich die Höchstbetragshypothek <strong>in</strong> <strong>der</strong> Rechtspraxis<br />
noch nicht durchgesetzt, so dass sich die gegebenen Antworten <strong>in</strong> dieser Auflage auf<br />
die normale vertragliche Hypothek beziehen. 34<br />
Die folgenden Schaubil<strong>der</strong> zeigen die Rechtslage zu den hier genannten Gr<strong>und</strong>pfandrechten,<br />
die <strong>in</strong> ihren Rechtsordnungen die flexibelsten Varianten darstellen.<br />
31 Zur Parallele im französischen Recht am Ende des 18. Jahrh<strong>und</strong>erts vgl. Stöcker, Die Eurohypothek,<br />
S. 90.<br />
32 Zur „hypothèque rechargeable“ vgl. näher Aynès/Crocq, Les sûretés – La publicité foncière, 4.<br />
Auflage 2009, S. 303 ff.; Legeais, Sûretés et garanties du crédit, 7. Auflage 2009, S. 416 ff.;<br />
Dagot, L’hypothèque rechargeable, 2006; Gourio, L’hypothèque rechargeable, RD bancaire et<br />
f<strong>in</strong>. No 9/10 2006, S. 39 ff.; Fervers, Hypothèque rechargeable <strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>schuld, Tüb<strong>in</strong>gen<br />
2012.<br />
33 Vgl. hierzu Aynès/Crocq, Les sûretés – La publicité foncière, 4. Auflage 2009, S. 330 f.<br />
34 Auf dem Gebiet von Bosnien <strong>und</strong> Herzegow<strong>in</strong>a gelten drei Rechtsordnungen (Fö<strong>der</strong>ation BiH,<br />
Republika Srpska sowie Brčko Distrikt BiH). Diese unterscheiden sich zurzeit im Bereich des<br />
materiellen Rechts, welches auch die Gr<strong>und</strong>pfandrechte regelt, wesentlich. Die Antworten <strong>in</strong> diesem<br />
Werk beziehen sich nur auf die rechtliche Lage <strong>der</strong> Fö<strong>der</strong>ation BiH. Es wird davon ausgegangen,<br />
dass <strong>in</strong> <strong>der</strong> Fö<strong>der</strong>ation BiH das Gesetzgebungsverfahren zur Schaffung e<strong>in</strong>es neuen Sachenrechtsgesetzes<br />
<strong>in</strong> den nächsten Monaten abgeschlossen wird, durch das e<strong>in</strong>e Höchstbetragshypothek<br />
e<strong>in</strong>geführt wird.