Flexibilität, Sicherheit und Effizienz der Grundpfandrechte in Europa ...
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110 Erläuterung <strong>der</strong> Schaubil<strong>der</strong><br />
12. Werden neben Verfahrenskosten <strong>der</strong> Verwertung<br />
<strong>der</strong> Immobilie auch Gr<strong>und</strong>steuern, Gr<strong>und</strong>erwerbsteuern<br />
<strong>und</strong> an<strong>der</strong>e öffentliche Lasten (z. B. Erschließungskosten)<br />
im Range vor dem Gr<strong>und</strong>pfandrecht befriedigt?<br />
Die Rangfolge bei <strong>der</strong> Verteilung des Erlöses aus <strong>der</strong> Verwertung <strong>der</strong> Immobilie ist<br />
für den Sicherungswert e<strong>in</strong>es Gr<strong>und</strong>pfandrechts von ausschlaggeben<strong>der</strong> Wichtigkeit.<br />
Die Regelungen hierzu s<strong>in</strong>d im H<strong>in</strong>blick auf die e<strong>in</strong>zelnen Arten von bevorrechtigten<br />
For<strong>der</strong>ungen sehr unterschiedlich <strong>und</strong> weit komplizierter als <strong>in</strong> <strong>der</strong> E<strong>in</strong>zelzwangsvollstreckung<br />
133 , weshalb darauf <strong>in</strong> acht Schaubil<strong>der</strong>n detailliert e<strong>in</strong>gegangen<br />
wird. 134<br />
Erstaunlich ist, dass nahezu alle mittel- <strong>und</strong> osteuropäischen Rechtsordnungen dem<br />
Gr<strong>und</strong>pfandrecht den Vorrang auch vor öffentlichen Lasten (Erschließungskosten,<br />
Gr<strong>und</strong>steuer) e<strong>in</strong>räumen. Dies lässt sich aus dem Bestreben erklären, nach Jahrzehnten<br />
politisch motivierter str<strong>in</strong>genter Zurücksetzung jeglicher Gr<strong>und</strong>pfandsicherung<br />
dem Kreditbedürfnis <strong>der</strong> Bevölkerung bei <strong>der</strong> Schaffung von Wohnraum <strong>und</strong> Gewerbebauten<br />
möglichst schnell <strong>und</strong> effizient entsprechen zu können.<br />
In Westeuropa überwiegen Regelungen, die dem Gr<strong>und</strong>stück zu Gute kommende<br />
(Erschließungskosten) o<strong>der</strong> ihm zum<strong>in</strong>dest zuordenbare Lasten (Gr<strong>und</strong>steuer) den<br />
Vorrang gegenüber Gr<strong>und</strong>pfandrechten e<strong>in</strong>räumen – auch um den Fiskus <strong>und</strong> damit<br />
die Allgeme<strong>in</strong>heit zu schonen.<br />
VI.12<br />
Werden neben Verfahrenskosten <strong>der</strong> Verwertung <strong>der</strong> Immobilie auch Gr<strong>und</strong>steuern,<br />
Gr<strong>und</strong>erwerbsteuern <strong>und</strong> an<strong>der</strong>e öffentliche Lasten (z. B. Erschließungskosten) im Range<br />
vor dem Gr<strong>und</strong>pfandrecht befriedigt?<br />
4<br />
nur Kosten <strong>der</strong> Verwertung<br />
<strong>der</strong> Immobilie <strong>und</strong><br />
Notverwaltungskosten<br />
auch Gr<strong>und</strong>steuer<br />
3<br />
2<br />
zusätzlich auch an<strong>der</strong>e<br />
öffentliche Lasten<br />
(z. B. Erschließungskosten)<br />
1<br />
zusätzlich auch<br />
Gr<strong>und</strong>erwerbssteuern<br />
JP<br />
133 Vgl. C.V.22.<br />
134 Vgl. C.VI.12.–17. In <strong>der</strong> Vorauflage (S. 88 ff.) waren dies noch vier Schaubil<strong>der</strong>.