Protokoll der Beratung vom 24. März 2012 - DIE LINKE in Bremen

DIE LINKE. Bremen
Der Landesvorstand
Protokoll der Beratung vom 24. März 2012
Ort: Lindenstr.
Leitung: Patrick Spahn, Protokoll: Andreas Hein
Anwesende: Landesvorstand beschließend: Birgit Menz, Patrick Spahn, Doris Achelwilm,
Manfred Steglich, Franz Simmler (bis 19:10), Christoph Spehr, Harald Gatermann, Petra
Brand (bis 19:10), Cornelia Petmecky (ab 14:21) Cornelia Barth (ab 14:21 bis 17:35)
Beratend: Andreas Hein
Entschuldigt: Brigitte Kramm, Sebastian Rave
Gäste: Anke Krohne (ab 14:20 bis 18:15), Anne Renner (ab 15:05 bis 19:10) Claudia Bernhard
Beginn: 14:11 Uhr
TOP 1 Beschlussfähigkeit und Beschluss der Tagesordnung
Der Landesvorstand ist mit 8 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. Tagesordnung wird
wie hier protokolliert beschlossen.
TOP 2 Beschlusskontrolle
Noch offen:
TOP 3
- Das Protokoll der Beratung vom 7. Januar liegt noch nicht vor: VA: C.Barth bis 31.
März
-Termin Ag- Wahlen: kommende Woche
-Termin AG innerparteiliche Bildung:
- landesweites Treffen der ÖFF-Arbeiter/innen: Bestandsaufnahme-Ideen-Projekte;
VA: Brigitte Kramm, Manfred Steglich, Doris Achelwilm
- Tafel-Veranstaltung (Antrag Landesrat): noch Klärungsbedarf, da Kosten zu hoch.
- Schreiben Kliniken-Gesundheit, muss zur Endredaktion an die AG Gesundheit
DIE LINKE 2020

- Aus Teilen des Vorstands wird dazu auf die realpolitische Lage im
Landesverband Bezug genommen und hingewiesen.
- Es wird auf dem nächsten offenen Arbeitstreffen LaVo-Fr-KV über mögliche konkrete
Kampagnen geredet.
- Planung für konkrete Umsetzung von „2020“- Es wird eine offene Arbeitsgruppe
gebildet.
TOP 4 Anregungen aus der Mitgliedschaft / Aktuelles
4a) Die Beiräte sollen in den Verteiler für Vorlagen und Protokolle aufgenommen werden.
VA A. Hein
4b) Beirat Blumenthal
Der Zustand, dass es keine Sitzordnung gemäß den parlamentarischen Gepflogenheiten im
Beirat Blumenthal gibt, sondern dass Anke Krohne neben der NPD sitzen soll, ist
unerträglich. Anke Krohne wird in ihrem Bestreben unterstützt, sich ihren Platz mit
Klapptisch selbst zu suchen. Die nächste Beiratssitzung ist am Montag, 16. April 2012, 19 Uhr
in Bremen-Blumenthal, Schulzentrum Eggestedter Str.
4c) Schlecker
Der Landesvorstand diskutiert über die Auswirkungen der Schlecker-Insolvenz für Bremen.
TOP 5 Aktivitätenplanung
5a) BRENOR
5b) 1. Mai (hierzu auch Antrag auf Finanzierung der Zeitung „Arbeitszeitverkürzung“
Der Landesverband beteiligt sich im Rahmen der Letzten Jahre an den 1.Mai-Feierlichkeiten.
Es wird ein eigener Flyer produziert, Inhaltlich VA : C.Spehr
Der Hartz-Flyer soll überarbeitet werden, VA. M.Steglich
Das Transparent wird mitgebracht. VA. H.Gatermann
Eine Beteiligung in Bremen-Nord am 1. Mai wird sichergestellt, VA: C.Spehr
Beschluss (einstimmig): „Der Landesverband finanziert 370 Exemplare der 4 – seitigen
Zeitung „Arbeitszeitverkürzung“ a o,20 € , also 74.- € (Herstellungspreis) und legt diese am
Maistand aus. Die u. a. von Margareta Steinrücke herausgegebene umfassende Information
zum Thema „Arbeitszeitverkürzung“ hat keine Refinanzierung und ist daher auf
Kostendeckung der Herstellung angewiesen.“ (VA: C. Barth)
5c) Unterstützung S-H und NRW

Der Landesverband ist angefragt, schwerpunktmäßig Schleswig-Holstein zu unterstützen.
Der Landesgeschäftsführer ist vom 16. April bis zum 7. Mai mit dem Parteiauto im
Wahlkampfeinsatz in Schleswig-Holstein.
Weitere Informationen folgen zeitnah.
5d) Vorbereitung Landesparteitag 15. April
Extra-Mail Landesparteitag Formalia (Antragsschluss) VA. Andreas Hein
Gremienbesetzung: Andreas fragt bei potenziellen Genossinnen und Genossen nach.
Antrag an den Bundesparteitag: Der geschäftsführende Vorstand entwickelt einen Antrag,
der danach ins elektronische Abstimmungsverfahren geht.
5e) Landgrabbing
Am 16. Und 17. April finden Aktionen gegen Landgrabbing statt. Eine Vorbereitungssitzung
findet am 28. März statt. D. Achelwilm nimmt teil und unterrichtet anschließen kurz den
Landesvorstand. Der Kreisverband Mitte-Ost beteiligt sich.
H. Gatermann kümmert sich um eine innerparteiliche Bildungsveranstaltung eventuell mit
Beteiligung am Landesparteitag.
5f) Bremerhaven
Der geschäftsführende Landesvorstand sucht zeitnah das Gespräch mit dem Kreisvorstand
und den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven.
5g) Maifestspiele
D. Achelwilm, H. Gatermann und P. Spahn kümmern sich um Vorbereitung und
Mobilisierung. Ein eventueller Bus wird frühzeitig beantragt.
5h) 2. Lesung Haushalt 9. Mai
Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft zur Verabschiedung des Haushaltes. Die Fraktion
wird angeregt, ihre Öffentlichkeitsarbeit darauf abzustellen C. Spehr meldet eine
Kundgebung an.
6. Weitere Anträge und Vorlagen
6a) Außenwerbung Landesgeschäftsstelle
Wird verschoben, da die Fassade zunächst repariert werden muss. Die Geschäftsstelle
kümmert sich.

6b) Angebot Büroreinigung
Das vorliegende Angebot wird abgelehnt. Die Frage der Büroreinigung ist weiter zu klären.
6c) Veranstaltung 21.4. „Arm-Reich“
Beschluss (einstimmig):
Der LaVo finanziert die Veranstaltung am 21.04.12 im Konsul – Hackfeld – Haus mit max.
750,00- €. Die Gelder werden benötigt für:
• Raumkosten
• Fahrtkosten Christoph Butterwege
• Plakatherstellung
• Flyerherstellung
• Ggf. Beköstigung der Künstler aus „Arm, alt, arbeitslos“
6d) Veranstaltung 27.04 „Griechenland“
Beschluss (einstimmig):
Für die Veranstaltung wird ein Finanzrahmen von maximal 500 Euro angesetzt
6e) Frauenstrukturen
Bericht und Debatte – kein Beschluss
6f) 8. März
Bericht und Debatte über innerparteiliche Strukturfragen – kein Beschluss
6g) Visitenkarten
Visitenkarten sind noch nicht gedruckt. Andreas klärt das in der Geschäftsstelle.
6h) Arbeitsplätze Landesgeschäftsstelle
Information durch Landessprecher – Kein Beschluss
TOP 7 Besetzung Rundfunkrat Radio Bremen
Information über die Bewerber/innenlage,
Entscheidung: 13 Uhr 28.04.2011 Einladung der Bewerber/innen erfolgt über
Landesgeschäftsstelle.
TOP 8 Verschiedenes

a) Nächste Landesvorstandssitzung am 28. April Beginn 13 (geschlossener Teil) in der
Landesgeschäftsstelle. Beginn des parteiöffentlichen Teils um 14 Uhr
b) Themen: Finanzierung von Zusammenschlüssen/Arbeitsgruppen; Umgang mit
Todesfällen, Jubilarien, etc.; nächste Termine des Landesvorstandes; Sommerfest
Anfang September; (Besetzung Kommission politische Bildung); Besetzung
Rundfunkrat
c) Landesvorstand am 12. Mai kollidiert mit Gröpelinger Friedensfest. Daher wird die
Beratung auf Sonntag, 13. Mai verschoben.
d) Regionalkonferenz zur Vorbereitung des Bundesparteitages in Hamburg ist auf den
15. Mai 18.30 verschoben
Ende der Beratung: 20:15 Uhr
aufgeschrieben von
Andreas Hein