European Conference on combating racism at European level DE

Workshops
WORKSHOP 1
“Mainstreaming“-Ansatz: Einbindung der Rassismusbekämpfung in die
Gemeinschaftspolitiken und –programme
VORSITZ:
Sukhvinder STUBBS
Präsidentin des
Europäischen Netzes
gegen Rassismus (ENAR)
BERICHTERSTATTERIN: Marta FORESTI
Tavinstock Institute
REFERENTEN:
Sandra LUTCHMAN
Referatsleiterin,
Stadtverwaltung Amsterdam
Marie POINSOT
ADRI
Rob CORNELISSEN
Referatsleiter,
„Freizügigkeit der Arbeitnehmer,
Integration von Zuwanderern
und Bekämpfung von Rassismus,
Commission européenne
Soledad BLANCO
Referatsleiterin,
„Chancengleichheit für
Frauen und Männer,
Kinder- und Familienfragen“,
Europäische Kommission
Das Konzept des „Mainstreaming“ stellt darauf
ab, die Rassismusbekämpfung in alle
Aktionen und Politiken der Gemeinschaft zu
integrieren. Dabei geht es darum, den Kampf
gegen Rassismus zur Querschnittsaufgabe
sämtlicher allgemeiner ausgerichteten
Aktionen und Politiken zu machen und bereits
in der Konzeptionsphase den möglichen
Beitrag zur Bekämpfung des Rassismus deutlich
herauszustellen.
Gestützt auf die Beiträge von Sandra
Lutchmann und Marie Poinsot, nahm die
Arbeitsgruppe zunächst eine Bestandsaufnahme
vor. Dabei ging es insbesondere um
die Sensibilisierung der öffentlichen Stellen (auf
nationaler und lokaler Ebene) für die
Problematik der Rassendiskriminierung.
Im Mittelpunkt des zweiten Teils der Sitzung
standen die einschlägigen Arbeiten auf europäischer
Ebene, vor allem innerhalb der
Europäischen Kommission (Rob Cornelissen).
Es wurde ein erster Bericht zur Durchführung
des Aktionsplans gegen Rassismus präsentiert,
in dem – auf der Grundlage der Beiträge von 18
Kommissionsdienststellen (siehe Kasten) – dargelegt
wird, wie das „Mainstreaming“ umgesetzt
wird.
Herangezogen wurden auch die Erfahrungen,
die im Bereich der Chancengleichheit für Frauen
und Männer mit dem „Mainstreaming“-Ansatz
gemacht wurden (Soledad Blanco): Welche
politischen, finanztechnischen und sonstigen
Instrumente stehen zur Verfügung? Welche
globalen Strategien wurden eingeschlagen?
Schließlich wurden die Perspektiven der
Rassismusbekämpfung im Rahmen der
Gemeinschaftspolitiken und -programme aufgezeigt
und Überlegungen zu neuen Lösungsansätzen
angestellt.
Bericht über den Workshop 1 (Marta Foresti)
Was ist eine Querschnittsaufgabe (Mainstreaming)?
Im Bericht der Kommission zur Durchführung des
Aktionsplans gegen Rassismus "Rassismusbekämpfung
als Querschnittsaufgabe" ist
Mainstreaming wie folgt definiert: Mainstreaming
bedeutet, "das Ziel der Rassismusbekämpfung im
Rahmen aller Aktions- und Politikbereiche der
Gemeinschaft auf allen Ebenen zu verfolgen. Das
bedeutet, daß es sich nicht auf einzelne Maßnahmen
beschränken, sondern den Kampf gegen Rassismus
ausdrücklich zur Querschnittsaufgabe sämtlicher
allgemeiner ausgerichteten Aktionen und Politiken
machen und bereits in der Konzeptionsphase den
möglichen Beitrag zur Bekämpfung des Rassismus
deutlich herausstellen will".
Wie wird die Rassismusbekämpfung zur
Querschnittsaufgabe?
Um die Rassismusbekämpfung in unterschiedliche
Politikbereiche zu integrieren, müssen alle betroffenen
Parteien auf allen Ebenen und in allen Phasen in
den Gesamtprozeß einbezogen werden: von der
strategischen Planung, der Durchführung der Aktion
bis zur Überwachung und Bewertung der
Ergebnisse und Auswirkungen. Die Einbeziehung
sollte dabei den Charakter einer Mitwirkung haben
und nicht nur einer herkömmlichen Anhörung der
betroffenen Parteien. Sie sollte auch die Bildung
neuer Partnerschaften beinhalten zwischen europäischen
Institutionen, Mitgliedstaaten, Gemeinschaftsorganisationen,
NRO und Sozialpartnern.
Eine klare Zielvorstellung (bezogen auf die
Politikbereiche und deren Beitrag zur
Rassismusbekämpfung) im Mainstreaming ist eine
wichtige Voraussetzung für die Integration der
Rassismusbekämpfung in unterschiedliche
Politiken. Erforderlich hierfür sind eine
Datenerfassung auf den betreffenden Bereichen, die
Entwicklung von Indikatoren und eines
Benchmarking, Bedarfsanalysen und Überwachung.
Es sollten also zusätzliche Forschungsvorhaben in
Auftrag gegeben werden, insbesondere auf den
Gebieten Überwachung und Bewertung. Die
Kommission hat diesbezüglich ihr Engagement
bekräftigt.
Damit auf unterschiedlichen Politikbereichen die
angestrebte Wirkung erreicht werden kann, muß die
Mainstreaming-Strategie konkrete Ziele vorgeben,
die zu realisieren und zu bewerten sind. Auf diese
Weise läßt sich ermitteln, wo Handlungsbedarf
besteht und welche Hindernisse zu überwinden
sind. Dabei darf nicht außer acht gelassen werden,
daß unvermeidliche Besonderheiten in unterschiedlichen
Bereichen auftreten können.
Konferenz Bekämpfung des Rassismus auf europäischer Ebene • Bericht 9