European Conference on combating racism at European level DE

“Mainstreaming“
“Mainstreaming“
Einbindung der Rassismusbekämpfung in die Aktionen
und Politiken Gemeinschaft
In ihrem Aktionsplan vom März 1998 hat sich die Kommission verpflichtet,
einen „Mainstreaming“-Ansatz zu verfolgen: der Kampf gegen Rassismus soll
in sämtliche Aktionen und Politiken der Gemeinschaft integriert werden, insbesondere
in folgenden Bereichen: Beschäftigung, europäische
Strukturfonds, Bildungs-, Ausbildungs- und Jugendprogramme,
Forschungsaktivitäten, Außenbeziehungen, Information, Kultur und Sport.
Der Kampf gegen Rassismus soll ausdrücklich zur Querschnittsaufgabe
sämtlicher allgemeiner ausgerichteten Aktionen und Politiken gemacht werden,
und bereits in der Konzeptionsphase soll der mögliche Beitrag zur
Bekämpfung des Rassismus deutlich herausgestellt werden.
Auf der Konferenz wurde ein Bericht über die Durchführung des Aktionsplans
gegen Rassismus und über die Umsetzung des „Mainstreaming“ vorgestellt.
Dabei handelt es sich um einen ersten Sachstandsbericht, der sich auf die
Beiträge von 18 Kommissionsdienststellen stützt und in dem dargelegt wird,
was sie jeweils zur Bekämpfung des Rassismus unternommen haben. 1
Der Bericht ist lediglich eine Etappe innerhalb eines Prozesses, den es weiterzuverfolgen
gilt. Die schrittweise Umsetzung des „Mainstreaming“ erfordert
eine noch wesentlich stärkere Zusammenarbeit innerhalb der Kommission
sowie eine engere Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten und den verschiedenen
betroffenen Akteuren und Organisationen.
In ihrem Aktionsplan hat sich die Kommission auch verpflichtet, eine
Bewertung der Ergebnisse vorzunehmen, die im Zuge des Prozesses der
Einbindung der Antirassismusdimension in die Gemeinschaftspolitiken und -
programme erzielt wurden. Die Bewertungsarbeiten werden in zwei Phasen
vonstatten gehen.
Anfang 2000 wurde eine erste Analyse in Angriff genommen, die die
Entwicklung der einschlägigen Tätigkeiten der Gemeinschaft, auch ihrer
Rechtsetzungstätigkeit, sowie die potentiellen Auswirkungen der
Gemeinschaftspolitiken und -programme im Bereich der Rassismusbekämpfung
zum Gegenstand hat. Auf der Grundlage dieser Bewertung wird
es möglich sein, Orientierungen vorzugeben und Vorschläge zu formulieren,
die insbesondere in Richtung einer Ausweitung der Antirassismuspolitik auf
Bereiche und Tätigkeiten der Kommission gehen werden, in denen diese
Dimension bislang keine Rolle gespielt hat und nun den Stellenwert eines echten
strategischen Ziels erhalten soll.
Diese erste Bewertung sollte in den nächsten Jahren (Ende 2001/Anfang
2002) durch eine wesentlich umfassendere Bewertung ergänzt werden, in der
untersucht wird, wie sich die Gemeinschaftsmaßnahmen zur Rassismusbekämpfung
„vor Ort“ ausgewirkt haben.
Bei den Bewertungsarbeiten wird auch über die Möglichkeit einer Ausweitung
des „Mainstreaming“-Konzepts auf alle anderen in Artikel 13 EG-Vertrag
genannten Diskriminierungen nachgedacht werden.
Im Rahmen der auf der Konferenz geführten Debatte wurde eine ganze Reihe
von Aspekten aufgezeigt, die im Hinblick auf die Bewertung von Interesse sind
und sicherlich vom Evaluierungsteam – ein Mitglied des Teams war im übrigen
anwesend – berücksichtigt werden.
Der „Mainstreaming“-Bericht der Kommissionsdienststellen wird darüber
hinaus die Grundlage für die Erarbeitung eines Dokuments bilden, in dem die
Kommission ihre Prioritäten für die Weltkonferenz der Vereinten Nationen
gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und andere
Formen der Intoleranz darlegt. Diese Konferenz wird im Juli 2001 in Südafrika
stattfinden.
1 Bericht der Kommissionsdienststellen zur Durchführung des Aktionsplans gegen Rassismus: Rassismusbekämpfung als Querschnittsaufgabe.
8 Konferenz Bekämpfung des Rassismus auf europäischer Ebene • Bericht