European Conference on combating racism at European level DE

Einführung
Die Konferenz „Rassismusbekämpfung auf europäischer Ebene“ ist vor dem Hintergrund der Vorschläge zu sehen,
die die Kommission im November 1999 auf der Grundlage von Artikel 13 EG-Vertrag vorgelegt hat. Die Konferenz
bot Gelegenheit zur Fortsetzung der Debatte mit allen relevanten Akteuren. Daher waren nicht nur die üblichen,
im Kampf gegen Rassismus aktiven Partner eingeladen, sondern auch diejenigen, die sich die Bekämpfung von
Diskriminierungen aus den anderen in Artikel 13 genannten Gründen zur Aufgabe gemacht haben.
An der Konferenz nahmen etwa 250 Personen
teil: Vertreter der Mitgliedstaaten, der kommunalen
und regionalen Behörden, des
Europäischen Parlaments und der im Kampf
gegen Rassismus und andere Formen der
Diskriminierung engagierten Organisationen der
Zivilgesellschaft.
Die Begrüßungsansprache hielt Kommissionsmitglied
Anna Diamantopoulou, zuständig für
Beschäftigung und Soziales. Frau
Diamantopoulou unterstrich, dass die Konferenz
– vor dem Hintergrund der jüngsten
Entwicklungen in Europa – deutlicher Ausdruck
des Willens der Union sei, bei der Bekämpfung
der in Artikel 13 EG-Vertrag genannten
Diskriminierungen entscheidende Fortschritte in
Richtung auf eine europäische Gesellschaft zu
erzielen, deren Fundamente Toleranz und
Achtung der Grundrechte sind.
Dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nach
wie vor in Europa existieren und sogar zunehmen,
führen die Ereignisse der vergangenen
Monate deutlich vor Augen: der Mord an
Stephen Lawrence und die sich daran anschließende
Untersuchung über rassistische
Tendenzen bei der britischen Polizei, die gegen
Einwanderer gerichteten Krawalle in Südspanien
wie auch die besorgniserregenden rassistischen
und fremdenfeindlichen Äußerungen im Vorfeld
der österreichischen Parlamentswahlen. Vor
diesem Hintergrund erklärte Frau
Diamantopoulou, dass es den Rassismus in all
seinen Erscheinungsformen und überall zu
bekämpfen gelte. Die Kommission werde
„wachsam sein ... und unerschütterlich in der
Verteidigung der Prinzipien und Werte der
Europäischen Verträge“.
Die Kommission legt großen Wert darauf, dass
die Rassismusbekämpfung zu einer
Querschnittsaufgabe wird (Mainstreaming). Im
Rahmen der Konferenz nahm sie eine erste
Bewertung der diesbezüglichen Fortschritte vor;
dabei ging es in erster Linie um die Einbindung
der Rassismusbekämpfung in die Gemeinschaftspolitiken
und -programme.
Ein weiterer Schwerpunkt der Kommission ist
der Aufbau von Netzen: „Netze sind wichtig für
den Austausch wertvoller Erkenntnisse und
Informationen zwischen den Mitgliedstaaten
sowie zwischen den Organisationen, die sich mit
den unterschiedlichen Erscheinungsformen der
Diskriminierung befassen.“ All das kann mit
Hilfe des von der Kommission vorgeschlagenen
Aktionsprogramms zur Bekämpfung von
Diskriminierungen geschehen.
Frau Diamantopoulou kündigte die Absicht der
Kommission an, einen Preis für die wirksamsten
Maßnahmen der Rassismusbekämpfung auszuloben,
um die wichtige Rolle der Projektarbeit
bei der Sensibilisierung der Öffentlichkeit herauszustellen.
„Ich hoffe sehr, dass dieser Preis
den EU-Maßnahmen eine größere Außenwirkung
verleihen wird.“
Die von den Mitgliedstaaten in den vergangenen
Wochen abgegebenen Erklärungen, in denen sie
ihr Engagement in der Rassismusbekämpfung
bekräftigen, seien zwar höchst willkommen,
doch werde sich nur daran, was die
Mitgliedstaaten konkret zur Annahme und
Umsetzung der Vorschläge tun, ermessen lassen,
wie ernst sie es mit der Rassismusbekämpfung
meinen. Die europäischen Politiker
„haben jetzt Gelegenheit zu zeigen, dass sie meinen,
was sie sagen“.
José Leitão, Hochkommissar für Einwanderung
und ethnische Minderheiten in Portugal, als
Vertreter der EU-Präsidentschaft und Graham
Watson, Vorsitzender des beim Europäischen
Parlament eingerichteten Ausschusses für die
Freiheiten und Rechte der Bürger, stellten heraus,
welche Verantwortung der politischen
4 Konferenz Bekämpfung des Rassismus auf europäischer Ebene • Bericht