European Conference on combating racism at European level DE

Beiträge (vollständig)
José LEITÃO
Hochkommissar für Einwanderung und ethnische Minderheiten in Portugal
Sehr verehrtes Kommissionsmitglied Frau
Diamantopoulou,
sehr verehrte Vertreter der Nichtregierungsorganisationen!
Der Zeitpunkt für diese Konferenz im gegenwärtigen
Augenblick der europäischen Wirklichkeit
ist besonders gut gewählt.
Die Europäische Kommission verdient unseren
Beifall für die Organisation dieser Konferenz
und unseren Beitrag zu deren Erfolg.
Trotz der Aktionspläne gegen den Rassismus
und der zahlreichen Initiativen stellt die
Diskriminierung aus Gründen der Rasse weiter
für viele in der Europäischen Union lebende
Bürger eine Herausforderung da. Die
Diskriminierung besteht weiterhin in vielfältiger
Form, von rassistischen und verallgemeinernden
Kommentaren am Arbeitsplatz bis hin zu
extremen Manifestationen physischer Gewalt.
Diese Diskriminierung erleben sowohl Bürger
der Europäischen Union als auch
Staatsangehörige von Drittländern, sowohl dauerhaft
Ansässige als auch Neuankömmlinge.
Die Einfügung des neuen Artikels 13 in den
Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft durch den Vertrag von
Amsterdam und die Errichtung der
Europäischen Stelle zur Beobachtung von
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben die
grundlegenden Werte der Europäische Union
deutlich zum Ausdruck gebracht.
Gleiches wurde in der Erklärung des portugiesischen
Vorsitzes vom 31. Januar 2000 zur
Situation in Österreich bekräftigt.
Wie die Europäische Stelle zur Beobachtung
von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit kürzlich
in einem Kommentar zu dieser Erklärung
betonte, beruht die Europäische Union „auf den
grundlegenden Werten der Demokratie und der
Achtung der Menschenrechte - das Konzept der
Demokratie schließt notwendig die Werte der
Toleranz, der Nichtdiskriminierung und des
Respekts für Vielfalt ein und wird durch diese
bereichert; dies spiegelt sich in den Verträgen
wider“.
Deshalb ist der portugiesische Vorsitz entschlossen,
die Maßnahmen der Gemeinschaft
zur Bekämpfung der Diskriminierung voranzutreiben.
Wir begrüßen die Fortschritte, die bei der
Diskussion der Vorschläge der Kommission zu
verzeichnen sind, sowohl was die Richtlinie zur
Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die
Verwirklichung der Gleichbehandlung in
Beschäftigung und Beruf angeht als auch die
Richtlinie zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
ohne Unterschied der
Rasse oder der ethnischen Herkunft sowie den
Vorschlag für einen Beschluß über ein
Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur
Bekämpfung von Diskriminierungen für den
Zeitraum 2001-2006.
Wir sind sicher, daß diese Konferenz dazu beitragen
wird, die Einbindung der Rassismusbekämpfung
in die Gemeinschaftspolitiken und
-programme und in die gesetzgeberischen
Maßnahmen zur Bekämpfung der Diskriminierung
aus Gründen der Rasse, der ethnischen
Herkunft und der Religion zu verstärken.
Der Umstand, daß diese Konferenz vor der für
November in Straßburg geplanten
Europäischen Konferenz gegen Rassismus und
Intoleranz stattfindet, sollte uns veranlassen,
bei unserer Analyse der untersuchten Themen
noch anspruchsvoller zu sein.
Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit
stellen schwerwiegende Verletzungen
der Menschenrechte dar, die Europa
unzweideutig verurteilen und bekämpfen muß.
Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte postuliert:
„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde
und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft
und Gewissen begabt und sollen einander im
Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“
Die Aussage von Jacques Santer zu Beginn des
Europäischen Jahres gegen Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit ist deshalb weiter aktuell:
„Rassismus ist mehr als eine Ablehnung der
Unterschiede, es ist eine Ablehnung des anderen,
mittels seines Andersseins. (...) Gegen den
Rassismus zu kämpfen, bedeutet in gewisser
Weise, Europa aufzubauen. (...) Der Rassismus
steht im Gegensatz zu dem, was Europa im
Hinblick auf Demokratie, Toleranz und die
Achtung der Menschenwürde bedeutet.“
Der Rassismus ist immer eine Beleidigung für
jeden von uns, da seine Opfer mit uns das
Schicksal des „Menschseins“ teilen, und deshalb
kann die Europäische Union nur in einer
nicht rassistischen Gesellschaft eine Zukunft
haben, in der die Zusammenarbeit und
Solidarität sämtlicher Einwohner, unabhängig
von Hautfarbe, Rasse, ethnischer Herkunft und
Staatsangehörigkeit, gefördert wird.
Aus all diesen Gründen ist es trotz der unterschiedlichen
Formen der Verteidigung der
Rechte der Opfer von Rassismus und
Diskriminierung in den verschiedenen
Mitgliedstaaten der Europäischen Union und
trotz der unterschiedlichen juristischen
Traditionen erforderlich, die gegenwärtig beratenen
Richtlinien und das Aktionsprogramm zu
verabschieden und damit der Bekämpfung des
Rassismus und der Diskriminierung eine europäische
Dimension zu verleihen.
30 Konferenz Bekämpfung des Rassismus auf europäischer Ebene • Bericht