Möglichkeiten und Probleme beim Vollzug tierschutzrechtlicher ...

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1. EINLEITUNG
„Tierschutz ist ein zentrales Problem, das breite Bevölkerungskreise beschäftigt. Auch wenn
[...] viele ungelöste Probleme existieren, [...] so muß die Gesellschaft ihre Verantwortung den
Tieren gegenüber bewußt wahrnehmen. Wenn dies erst dann geschehen sollte, wenn alle Probleme
der menschlichen Gesellschaft gelöst sind, so bliebe der Tierschutz auf der Strecke.“
(ZIMMERMANN, 1995)
Die Amtstierärzte sind diejenigen, welche den theoretischen Tierschutz in den praktischen
umsetzen sollen. Ihnen obliegt die Überprüfung der Einhaltung tierschutzrechtlicher Bestimmungen.
Häufig wird den Amtstierärzten von Tierschützern unzureichende Ausschöpfung ihrer Möglichkeiten
vorgeworfen.
Probleme bei der Verfolgung von Verstößen gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen sind
jedoch vielfach nicht von den Amtstierärzten zu verantworten, die selbst eine Verbesserung
der bestehenden Situation begrüßen würden und oftmals entsprechende Vorschläge äußern.
Die Erfahrungen der Amtstierärzte sind von Bedeutung für eine Weiterentwicklung des Tierschutzes.
Dies betrifft besonders eine Änderung rechtlicher Bestimmungen.
Bisherige Ausarbeitungen zum Thema des Vollzuges tierschutzrechtlicher Bestimmungen
befaßten sich überwiegend mit der detaillierten Untersuchung von Tierschutzvergehen, die
entweder an Gerichten oder an einzelnen Veterinärämtern recherchiert wurden.
In der vorliegenden Arbeit dagegen soll eine möglichst große Anzahl von Amtstierärzten zu
Wort kommen.
Daher wurden Amtstierärzte in zehn verschiedenen Bundesländern befragt.
Es wurde untersucht, welche Probleme bei der Verfolgung von Verstößen gegen tierschutzrechtliche
Bestimmungen aus Sicht der Amtstierärzte als vorrangig einzustufen sind.
Die Regelung der Zuständigkeiten für den Vollzug des Tierschutzgesetzes vom 24. Juli 1972
in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Februar 1993 obliegt den Landesregierungen
und ist daher von Bundesland zu Bundesland verschieden. Durch voneinander abweichende
Verwaltungsstrukturen ergeben sich in unterschiedlichem Ausmaß Hemmnisse der Arbeit des
Amtstierarztes. Es eröffnen sich ihm andererseits jedoch auch verschiedene Möglichkeiten für
einen effektiven Vollzug des Tierschutzgesetzes.
Aus diesem Grund wurden die jeweiligen Verwaltungsstrukturen zu den Ergebnissen in Beziehung
gebracht.
Die Einbeziehung anderer Institutionen wie Tierschutzverein und Polizei ist in diesem Zusammenhang
zu diskutieren. Um eine Vorstellung vom Arbeitsaufwand der Amtstierärzte zu
bekommen, erschien es angebracht, einen Überblick über Art und Umfang tierschutzrelevanter
Verstöße zu gewinnen.
Die sich aus diesen Untersuchungen ergebenden Kenntnisse sollen helfen, die tierschutzrechtlichen
Bestimmungen stärker durchzusetzen sowie die verwaltungsrechtlich bedingten Probleme
beim Vollzug der Bestimmungen zu verringern.