Möglichkeiten und Probleme beim Vollzug tierschutzrechtlicher ...

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Tiertransporte tierseuchen- und tierschutzrechtlich kontrolliert werden müssen; jährlich werden
etwa 2.500 Tiertransporte mit 300.000 Tieren überprüft.
Bremen:
Straßenkontrollen werden vom Amtstierarzt zusammen mit der Polizei durchgeführt.
Mecklenburg-Vorpommern:
Die Zusammenarbeit wurde auch hier durch einen Erlaß über die Durchführung des Tierschutzes
beim Transport geregelt.
Es findet monatlich eine Planung der Kontrollen statt; dabei wird der Polizei auch mitgeteilt,
wie ein Amtstierarzt außerhalb der Dienstzeiten des Veterinäramtes erreichbar ist.
Niedersachsen:
Die Veterinärbehörden wurden angehalten, zusammen mit der Polizei verstärkt Kontrollen
durchzuführen. Die Auswertung dieser Kontrollen über mehrere Jahre zeigt, daß auch, wenn
die Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge nicht sehr hoch ist, die präventive Wirkung der Kontrollen
erheblich ist. Durch die Auswertung des in Niedersachsen durchgeführten Transportmonitorings
wird deutlich, daß die Anzahl der Beanstandungen tierschutzrelevanter Mißstände
bei Transporten kontinuierlich zurückgegangen ist.
Nordrhein-Westfalen:
Die Zusammenarbeit der Veterinärbehörden mit der Polizei wurde per Erlaß geregelt.
Sachsen:
Das Bundesland beteiligt sich an einem Informationssystem von Brandenburg und Niedersachsen.
An den Grenzen zu Polen und Tschechien gibt es drei Kontrollstellen.
Vom November bis Dezember 1995 wurden einen Monat lang Straßenkontrollen an wichtigen
Verkehrsstellen durchgeführt. Die Polizei überprüft Transporte nur im Rahmen anderer Kontrollen,
bei Verdacht wendet sie sich an die zuständige Behörde.
Sachsen-Anhalt:
Ein Erlaß bezüglich der Zusammenarbeit zwischen Amtstierärzten und Polizei bei Kontrollen
wurde an die Veterinärämter weitergeleitet. Besonders wird bei landwirtschaftlichen Ausstellungen
und auf Schlachthöfen kontrolliert. Es finden regelmäßige Kontrollen der Polizei zusammen
mit fachlich ausgebildetem Personal statt; Tiertransporte sind jedoch bei Verstößen
schwer aufzuspüren, da zwischen den Fahrern per Funk bzw. Mobiltelefon der Informationsaustausch
gut funktioniert. Ergiebiger sind Kontrollen an festen Einrichtungen.
1995 wurden etwa 5% der Tiertransporte beanstandet.
In den gesetzlichen Bestimmungen Sachsen-Anhalts ist eine Ermächtigung für die Polizei
enthalten, Einhaltung der Bestimmungen des Tierschutzgesetzes in Transportfahrzeugen
überprüfen zu dürfen und bei Verdacht auf Verstoß einen Sachverständigen herbeizuholen.