Möglichkeiten und Probleme beim Vollzug tierschutzrechtlicher ...
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54<br />
Verbesserungen bei der Zusammenarbeit mit der zuständigen Ordnungsbehörde<br />
In 51 Ämtern wurden zu dieser Frage 55 Anmerkungen notiert.<br />
22 Amtstierärzte, d.h. 27% der 82 Amtstierärzte ohne ordnungsbehördliche Befugnisse,<br />
meinten, daß die Zusammenarbeit so gut funktioniere, daß keine Verbesserungen nötig seien.<br />
Zwölf dagegen, d.h. 15%, waren der Auffassung, daß auch die Mitarbeiter des Veterinäramtes<br />
ordnungsbehördliche Befugnisse innehaben sollten, gaben jedoch keine näheren Gründe hierfür<br />
an.<br />
In je sechs Fällen wurde eine Beschleunigung der Arbeit der anderen Behörde bzw. eine Verbesserung<br />
der Informationsweiterleitung gewünscht.<br />
<strong>Vollzug</strong>saufgaben, z.B. die Vorbereitung für anderweitige Unterbringung von Tieren <strong>und</strong><br />
Kontrolle des <strong>Vollzug</strong>es, sollten von der <strong>Vollzug</strong>s- <strong>und</strong> nicht von der Fachbehörde wahrgenommen<br />
werden (zweimal).<br />
Als weitere Verbesserungsvorschläge (insgesamt sechs) wurden unter anderem angegeben,<br />
daß die zusammenarbeitenden Behörden räumlich zu weit voneinander entfernt lägen <strong>und</strong> eine<br />
Annäherung stattfinden solle. Auch sollten Absprachen unter den Mitarbeitern der Ämter häufiger<br />
<strong>und</strong> umfassender als bisher vorgenommen werden.<br />
Weiterleitung von Informationen<br />
In den neuen B<strong>und</strong>esländern leiteten alle zuständigen Behörden mit ordnungsbehördlichen<br />
Befugnissen Informationen betreffs Entscheide über notwendige Maßnahmen bei Verstößen<br />
gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen <strong>und</strong> über den Ablauf des <strong>Vollzug</strong>es dieser Maßnahmen<br />
an die Veterinärämter zumindest teilweise weiter. In den alten B<strong>und</strong>esländern geschah<br />
dies bei zwölf Behörden in bezug auf Entscheide bzw. bei 16 Behörden in bezug auf<br />
den <strong>Vollzug</strong> überhaupt nicht.<br />
90<br />
80<br />
Anteil an der Gesamtzahl (%)<br />
70<br />
60<br />
50<br />
40<br />
30<br />
20<br />
10<br />
findet statt<br />
findet teilweise statt<br />
findet nicht statt<br />
keine Angabe<br />
0<br />
En ts ch e i de<br />
alte<br />
B<strong>und</strong>esländer<br />
En ts ch e i de<br />
neue<br />
B<strong>und</strong>esländer<br />
<strong>Vollzug</strong> alte<br />
B<strong>und</strong>esländer<br />
<strong>Vollzug</strong> neue<br />
B<strong>und</strong>esländer<br />
Abb.4: Weiterleitung von Informationen zwischen Behörden, die bei tierschutzrelevanten<br />
Verstößen zusammenarbeiten
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