Möglichkeiten und Probleme beim Vollzug tierschutzrechtlicher ...

37
Die Anzahl der durchgeführten Kontrollen nach § 16 TierSchG pro Amt betrug 1995 in den
neuen Bundesländern durchschnittlich 110, in den alten Bundesländern dagegen 77.
Insgesamt wurden 4149 Betriebe mit landwirtschaftlichen Nutztieren kontrolliert (Tab.13),
1280 Betriebe in 20 Ämtern der alten Bundesländer und 2869 Betriebe in 40 Ämtern der neuen
Bundesländer. An zweiter und dritter Stelle standen Schlachtbetriebe und Zoohandlungen.
Die Angaben aus zwölf Ämtern bezüglich landwirtschaftlicher Betriebe wurden nicht in die
Statistik mit aufgenommen, da dort einige dieser Kontrollen im Rahmen anderer Aufgaben
wie z.B. Tierseuchenbekämpfung durchgeführt wurden, hier jedoch die Arbeitsbelastung aufgrund
tierschutzrelevanter Aufgaben erfaßt werden sollte.
Von zwei Amtstierärzten wurde das Problem angegeben, daß Landwirte oft ihre Schweinehaltung
nicht anmelden würden, wozu sie nach der Viehverkehrsverordnung vom 23. April
1982 verpflichtet sind, und sich so einer Kontrolle entzögen. Eine verpflichtende Meldung
landwirtschaftlicher Haltungen wurde vorgeschlagen.
4.1.8. Kommunikation zwischen den Mitarbeitern des Veterinäramtes auf dem Gebiet
des Tierschutzes
Es ist für den Vollzug des Tierschutzgesetzes von Vorteil, zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch
Schwierigkeiten beim Vollzug zu besprechen. Dies gilt im besonderen Maße für
Neubesetzungen und Ämter, in denen viele Tierärzte beschäftigt sind.
In 98 Ämtern, d.h. 57%, wurden Probleme ausschließlich dann besprochen, sobald sie anfielen
(Tab.14).
In den neuen Bundesländern wurde in 56% der Ämter regelmäßig über tierschutzrelevante
Fälle gesprochen, in den alten Bundesländern in 30% der Veterinärämter.
In 4% der Fälle besprachen die beschäftigten Tierärzte Probleme im Bereich Tierschutz nach
eigenen Angaben überhaupt nicht.
Tab.14: Dienstliche Besprechungen zu Fragen des Tierschutzes in den Veterinärämtern
Regelmäßigkeit der Besprechungen
Anzahl der Ämter:
(Mehrfachnennungen möglich) absolut relativ
(180=100%)
a) keine Besprechungen über Tierschutzfragen 7 4%
b) Besprechungen unter anderem zu Fragen des Tierschutzes 64 36%
c) Besprechungen ausschließlich zu Fragen des Tierschutzes 4 2%
d) Probleme werden besprochen, sobald sie anfallen 140 78%
Anzahl der zu der Frage auswertbaren Fragebögen 170 94%
Zur Häufigkeit der Zusammenkünfte äußerten sich insgesamt 36% der befragten Amtstierärzte
(Tab.15).