Möglichkeiten und Probleme beim Vollzug tierschutzrechtlicher ...

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89 Amtstierärzte gaben die Anzahl der Sachkundeprüfungen nach Betrieben bzw. Prüfungsgebieten
an, 38 Amtstierärzte beantworteten die Frage nur mit der Gesamtzahl der Sachkundeprüfungen.
Im Untersuchungszeitraum wurde in 47 Veterinärämtern, d.h. 26%, keine Sachkundeprüfung
durchgeführt; in sechs Ämtern wurde die Frage offen gelassen.
Weiter wurde erfragt, wie häufig Sachverständige speziell bei Sachkundeprüfungen hinzugezogen
werden.
127 (71%) Amtstierärzte gaben an, Sachkundeprüfungen nach § 11 TierSchG durchgeführt zu
haben (Tab.11). 91 Amtstierärzte, also 72% zogen bei den Prüfungen keinen Sachverständigen
hinzu. In den neuen Bundesländern betrug dieser Anteil 83% gegenüber 66% in den alten
Bundesländern. Oft wurde angemerkt, der Amtstierarzt selber sei der Sachverständige.
Tab.11: Hinzuziehung eines Sachverständigen bei den Sachkundeprüfungen nach
§ 11 TierSchG
Ämter, in denen mindestens eine Sachkundeprüfung
durchgeführt wurde
- davon Ämter, in denen kein Sachverständiger
zugezogen wurde
- davon Ämter, in denen Sachverständige
zugezogen wurden
Anzahl der Ämter:
alte Bundesländer
neue Bundesländer
gesamt
85 42 127
56 (66%) 35 (83%) 91 (72%)
29 (34%) 7 (17%) 36 (28%)
Der Anteil der Prüfungen im einzelnen Amt, bei denen ein Sachverständiger beteiligt wurde,
lag zwischen 5% und 100%, im Durchschnitt bei 62% (alte Bundesländer 61%, neue Bundesländer
64%). Diese Angaben beziehen sich nur auf die Ämter, in denen Sachverständige zugezogen
wurden.
4.1.7. Kontrollen nach § 16 TierSchG
Nach § 16 TierSchG unterliegen bestimmte Betriebe, unter anderem Nutztierhaltungen,
Schlachthöfe, zoologische Gärten etc. der Aufsicht durch die zuständige Behörde.
In den neuen Bundesländern wurde im Untersuchungszeitraum in jedem Amt kontrolliert, in
den alten Bundesländern gaben 13% der Amtstierärzte an, keine Kontrollen durchgeführt zu
haben (Tab.12). Insgesamt wurden von 8% der Amtstierärzte im Befragungszeitraum keine
Kontrollen unternommen.
Ein Amtstierarzt schrieb, daß aufgrund der Vielzahl der Verdachtsfälle relativ wenige Routinekontrollen
nach § 16 TierSchG abgelaufen seien; es werde versucht, stärker beratend tätig
zu werden.