Möglichkeiten und Probleme beim Vollzug tierschutzrechtlicher ...
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35<br />
89 Amtstierärzte gaben die Anzahl der Sachk<strong>und</strong>eprüfungen nach Betrieben bzw. Prüfungsgebieten<br />
an, 38 Amtstierärzte beantworteten die Frage nur mit der Gesamtzahl der Sachk<strong>und</strong>eprüfungen.<br />
Im Untersuchungszeitraum wurde in 47 Veterinärämtern, d.h. 26%, keine Sachk<strong>und</strong>eprüfung<br />
durchgeführt; in sechs Ämtern wurde die Frage offen gelassen.<br />
Weiter wurde erfragt, wie häufig Sachverständige speziell bei Sachk<strong>und</strong>eprüfungen hinzugezogen<br />
werden.<br />
127 (71%) Amtstierärzte gaben an, Sachk<strong>und</strong>eprüfungen nach § 11 TierSchG durchgeführt zu<br />
haben (Tab.11). 91 Amtstierärzte, also 72% zogen bei den Prüfungen keinen Sachverständigen<br />
hinzu. In den neuen B<strong>und</strong>esländern betrug dieser Anteil 83% gegenüber 66% in den alten<br />
B<strong>und</strong>esländern. Oft wurde angemerkt, der Amtstierarzt selber sei der Sachverständige.<br />
Tab.11: Hinzuziehung eines Sachverständigen bei den Sachk<strong>und</strong>eprüfungen nach<br />
§ 11 TierSchG<br />
Ämter, in denen mindestens eine Sachk<strong>und</strong>eprüfung<br />
durchgeführt wurde<br />
- davon Ämter, in denen kein Sachverständiger<br />
zugezogen wurde<br />
- davon Ämter, in denen Sachverständige<br />
zugezogen wurden<br />
Anzahl der Ämter:<br />
alte B<strong>und</strong>esländer<br />
neue B<strong>und</strong>esländer<br />
gesamt<br />
85 42 127<br />
56 (66%) 35 (83%) 91 (72%)<br />
29 (34%) 7 (17%) 36 (28%)<br />
Der Anteil der Prüfungen im einzelnen Amt, bei denen ein Sachverständiger beteiligt wurde,<br />
lag zwischen 5% <strong>und</strong> 100%, im Durchschnitt bei 62% (alte B<strong>und</strong>esländer 61%, neue B<strong>und</strong>esländer<br />
64%). Diese Angaben beziehen sich nur auf die Ämter, in denen Sachverständige zugezogen<br />
wurden.<br />
4.1.7. Kontrollen nach § 16 TierSchG<br />
Nach § 16 TierSchG unterliegen bestimmte Betriebe, unter anderem Nutztierhaltungen,<br />
Schlachthöfe, zoologische Gärten etc. der Aufsicht durch die zuständige Behörde.<br />
In den neuen B<strong>und</strong>esländern wurde im Untersuchungszeitraum in jedem Amt kontrolliert, in<br />
den alten B<strong>und</strong>esländern gaben 13% der Amtstierärzte an, keine Kontrollen durchgeführt zu<br />
haben (Tab.12). Insgesamt wurden von 8% der Amtstierärzte im Befragungszeitraum keine<br />
Kontrollen unternommen.<br />
Ein Amtstierarzt schrieb, daß aufgr<strong>und</strong> der Vielzahl der Verdachtsfälle relativ wenige Routinekontrollen<br />
nach § 16 TierSchG abgelaufen seien; es werde versucht, stärker beratend tätig<br />
zu werden.