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Möglichkeiten und Probleme beim Vollzug tierschutzrechtlicher ...

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In Thüringen wurden Abschnitt I <strong>und</strong> II wie folgt zusammengefaßt:<br />

I. <strong>Probleme</strong> <strong>beim</strong> <strong>Vollzug</strong><br />

1. Bitte werten Sie folgende Gründe für einen unbefriedigenden Ausgang bei der Verfolgung<br />

von Verstößen gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen nach ihrer Häufigkeit:<br />

0 - überhaupt nicht 1 - selten (1% bis 10% der Fälle) 2 - häufig (ab 10% der Fälle)<br />

___ a) unzureichende gesetzliche Bestimmungen<br />

___ b) gesetzliche Bestimmungen schwer oder gar nicht durchzusetzen<br />

___ c) Beschuldigter läßt sich nicht ermitteln<br />

___ d) Beweismöglichkeiten nicht ausreichend<br />

___ e) Auflagen konnten nicht kontrolliert werden<br />

___ f) andere, nämlich ____________________________________________________<br />

2. Falls es <strong>Probleme</strong> aufgr<strong>und</strong> unzureichender gesetzlicher Bestimmungen gibt, welche sind<br />

dies?<br />

3. Gibt es gesetzlichen Bestimmungen, die nur schwer oder gar nicht durchsetzbar sind?<br />

Wenn ja, welche?<br />

4. Wie oft werden insgesamt Sachverständige wie z.B. Ethologen hinzugezogen?<br />

durchschnittlich ___ mal im Jahr<br />

5.a) Wie viele Sachk<strong>und</strong>eprüfungen nach § 11 <strong>und</strong> für welche Betriebe wurden in Ihrem Bereich<br />

1995 durchgeführt?<br />

b) Wie häufig wird hier ein Sachverständiger hinzugezogen? In ___ % der Prüfungen<br />

6. In wie vielen <strong>und</strong> in welchen Betrieben werden durch Ihr Amt jährlich Kontrollen allein<br />

aufgr<strong>und</strong> §16 des Tierschutzgesetzes durchgeführt ?<br />

In Abschnitt III fiel Frage Nr. 5 weg, Frage Nr. 6 wurde zu Frage Nr. 5.<br />

Abschnitt III, IV <strong>und</strong> V wurden zu Abschnitt II, III <strong>und</strong> IV.

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