Möglichkeiten und Probleme beim Vollzug tierschutzrechtlicher ...

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3. MATERIAL UND METHODIK
3.1. Voraussetzungen
In der vorliegenden Arbeit sollte eine möglichst große Anzahl von Veterinärämtern im gleichen
Zeitraum unter der gleichen Fragestellung miteinander verglichen werden. Eine Wertung
der Ergebnisse zwischen den einzelnen Bundesländern erschien zum Erreichen dieses Zieles
zwar interessant, wurde jedoch von den Tierschutzreferenten nicht gewünscht, auch wäre
dann möglicherweise ein Rückschluß auf einzelne Ämter möglich gewesen. Deshalb wurde
auf eine Aufteilung der Ergebnisse nach Bundesländern verzichtet.
Es wurden Fragebögen erstellt, die dem Erfassen von Datenmaterial dienen sollten. Zudem
sollte ein Überblick über Probleme aus der Sicht der Amtstierärzte gewonnen werden.
Die Fragebögen wurden Ende des Jahres 1995 mit der Bitte um kritische Durchsicht an die
Tierschutzreferenten der Bundesländer verschickt, da diese den Veterinärämtern übergeordnet
sind und die Zustimmung der Referenten für das Projekt erlangt werden sollte.
Es wurden einige Veterinärämter in Niedersachsen besucht und mit den zuständigen Tierärzten
die Fragen durchgesprochen. Hierbei stellte sich heraus, daß das Ausfüllen des Fragebogens
in weniger als einer Stunde möglich war. Bei den Angaben, die den Vollzug betreffen,
war es vorteilhaft, daß überwiegend Vorgänge aus dem zurückliegenden Jahr 1995 erfragt
wurden. Die in dieser Zeit bearbeiteten Fälle waren den Befragten häufig noch im Gedächtnis.
Dennoch haben leider nicht alle Tierschutzreferenten der Länder eine Untersuchung mittels
des Fragebogens unterstützt, teilweise auch die Mitarbeiter der Veterinärämter ihres Landes
angewiesen, den Fragebogen nicht zu beantworten.
Die Gründe dafür waren unterschiedlich.
In zwei Bundesländern wurde der Bogen von den Tierschutzreferenten abgelehnt, da Bedenken
bezüglich Arbeitsbelastung, Amtsverschwiegenheit, Datenschutz und Personalvertretungsrecht
bestanden. Es wurde mir aus einem dieser Länder mitgeteilt, daß auch bei einer
Umgestaltung des Fragebogens keine Änderung der Entscheidung erwartet werden könne.
Eine weitere Ablehnung wurde damit begründet, daß für eine Ausfüllung des Fragebogens
unabweisbare Dienstaufgaben vernachlässigt werden müßten, da die Arbeitszeit der Amtstierärzte
ohnehin knapp bemessen sei.
Von zwei Ländern wurden die schriftlichen Anfragen nicht beantwortet.
In einem anderen Land wurde mitgeteilt, aus dienstrechtlichen Gründen könne der Fragenkatalog
vom Ministerium nicht empfohlen werden. Die Entscheidung zu antworten läge bei den
Behörden selbst. Als ich in diesem Bundesland Termine vereinbaren wollte, blieb ich bei den
Veterinärämtern eines Regierungsbezirkes ohne Erfolg, mit der Begründung, daß ein Schreiben
ergangen wäre, auf meine Fragen keine Auskunft zu geben.
Nach Recherchen ergab sich, daß der Landkreistag die Durchführung der Erhebung nicht befürwortet
hatte. Der Vorstand habe empfohlen, nur noch solche Umfragen zu beantworten,
deren Erledigung nur einen geringen Verwaltungsaufwand verursache und die ganz überwiegend
im kommunalen Interesse lägen.