Leseprobe - Beck-Shop.de

Einführung Rz. 1 Einführung in das Umwandlungssteuerrecht
b) Umwandlung in bzw. auf Kapitalgesellschaften
. . . . . . . . . . . . . . . . . 128
2. Einbringungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130
a) Einbringung in Kapitalgesellschaften
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130
b) Einbringung in Personengesellschaften
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132
IV. Umwandlungen in der Hinzurechnungsbesteuerung
. . . . . . . . . . . . . . . . 133
Literatur: Thiel, R., Die Gewinnverwirklichung bei der Liquidation, der Verschmelzung und der
nicht steuerbegünstigten Umwandlung von Kapitalgesellschaften, DB 1959, 1092; von Wallis,
Fragen der Gewinnverwirklichung bei Veränderungen der Unternehmensform, DStZ (A) 1963,
161; Flume, Ungelöste steuerliche Probleme der Unternehmenskonzentration, DB 1967, 2050; Luckey,
Gewinnrealisierung bei Unternehmensumwandlung und bei Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter,
StuW 1979, 129; Thiel, R., Das Umwandlungssteuerrecht im Wandel der Zeit, FS
Flume, 281; Trzaskalik, Aufschub der Gewinnrealisierung, DStJG Bd. 4 (1981), 145; Widmann,
Aufschub der Gewinnrealisierung bei Verschmelzung, Einbringung von Betrieben, Teilbetrieben,
Mitunternehmeranteilen, Betriebsaufspaltung, Sacheinlagen, DStJG Bd. 4 (1981), 163; Wassermeyer,
Bewertung bei Tausch und bei tauschähnlichen Vorgängen, DStJG Bd. 7 (1984), 169;
Knobbe-Keuk, Wegzug und Einbringung von Unternehmen zwischen Niederlassungsfreiheit, Fusionsrichtlinie
und nationalem Steuerrecht, DB 1991, 298; Thiel, J., Die grenzüberschreitende
Umstrukturierung von Kapitalgesellschaften im Ertragsteuerrecht, GmbHR 1994, 277; Wassermeyer,
Die Übertragung von Wirtschaftsgütern unter Vermeidung der Aufdeckung stiller Reserven,
BB 1994, 1; Schaumburg, Das internationale Umwandlungssteuerrecht, FS Widmann, 505;
Wassermeyer, Besteuerung ausländischer Umwandlungen im Inland, FS Widmann, 621; Wassermeyer,
Umwandlungsvorgänge in den Doppelbesteuerungsabkommen, in Schaumburg/Piltz,
Internationales Umwandlungssteuerrecht, 118; Klingberg/van Lishaut, Ausländische Umwandlungen
im deutschen Steuerrecht, FR 1999, 1209; Herzig, Gestaltung steuerorientierter Umstrukturierungen
im Konzern, DB 2000, 2236; Rödder, Steuerliche Behandlung von Unternehmensumwandlungen,
DStJG Bd. 25 (2002), 253; van Lishaut, Europarechtliche Perspektiven des
Umwandlungssteuerrecht sowie der Wegzugsbesteuerung, FR 2004, 1301; Kessler/Huck, Grenzüberschreitender
Transfer von Betriebsvermögen StuW 2005, 193; Rödder, Gründung und Sitzverlegung
der Europäischen Aktiengesellschaft, DStR 2005, 893; Benecke/Schnitger, Neuregelung
des UmwStG und der Entstrickungsnormen durch das SEStEG, IStR 2006, 765; Dötsch/Pung,
SEStEG: Die Änderungen des UmwStG, DB 2006, 2704, 2763; Rödder/Schumacher, Das kommende
SEStEG – Das geplante neue Umwandlungssteuergesetz, DStR 2006, 1525; Schäfer/Blumenberg
u.a., SEStEG, BB Beilage 8/2006; Benecke/Schnitger, Letzte Änderungen der Neuregelungen
des UmwStG und der Entstrickungsnormen durch das SEStEG, IStR 2007, 22; Rödder/Schumacher,
Das SEStEG – Überblick über die endgültige Fassung und die Änderungen gegenüber dem
Regierungsentwurf, DStR 2007, 369; Schmitt, Grundlagen des Umwandlungssteuerrechts (noch
nicht veröffentlicht); Herlinghaus, Umstrukturierungen bei Personengesellschaften, in Dötsch/
Herlinghaus/Hüttemann/Lüdicke/Schön (Hrsg.), Die Personengesellschaft im Steuerrecht, Köln,
2011, S. 67 ff.; FGS/BDI, Der Umwandlungssteuer-Erlass 2011, Bonn 2012; Schneider/Ruoff/Sistermann,
Umwandlungssteuer-Erlass 2011, Köln 2012.
Verwaltungsanweisungen: BMF v. 11.11.2011 – IV C 2 - S 1978-b/08/10001 – DOK 2011/0903665,
BStBl. I 2011, 1314, abgedruckt in Anhang 14 dieses Kommentars.
A. Ziel des UmwStG
1 Für das Einkommensteuerrecht wie für das Körperschaftsteuerrecht gilt grundsätzlich
das Prinzip der Individualbesteuerung (Subjektsteuerprinzip). Danach hat
jedes Steuersubjekt das durch seine Tätigkeit und den Einsatz von Kapital erzielte
Einkommen in eigener Person zu versteuern. Jedes Steuersubjekt ist aus einkommen-
und körperschaftsteuerlicher Sicht gesondert zu betrachten, seine Einkünfte
sind von den Einkünften anderer Steuersubjekte zu trennen. Der Grundsatz der Individualbesteuerung
ist mit dem Prinzip der Besteuerung nach der wirtschaftlichen
Leistungsfähigkeit untrennbar verknüpft.
Auch stille Reserven erhöhen bereits vor ihrer Realisierung die wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit eines Steuersubjektes, wenn sie auch vor ihrer Realisation aus
Verhältnismäßigkeitsgründen noch nicht besteuert werden dürfen. 1 Folglich unterliegen
auch sie nach dem Grundsatz der Individualbesteuerung einer Subjektbindung. 2
1 Zu der entsprechenden (streitigen) Diskussion s. Schmitt, Grundlagen des Umwandlungssteuerrechts
(noch nicht veröff.).
2 So ausdrücklich auch der Gesetzgeber in BT-Drucks. 12/6885, 22.
2 Rödder