Leseprobe zu - Verlag Dr. Otto Schmidt

Kapitalerhaltung §30
Gesellschaft 1 .Denn diese generiert regelmäßig positive Ergebnisse, so dass
der Liquiditätsverkehr im Konzern darauf angelegt ist, Darlehensansprüche
(oben Rn 37) gegen die herrschende Gesellschaft zu begründen. Zwar können
diese Ansprüche mit den Zahlungsansprüchen der herrschenden Gesellschaft
nach Verwendungsentscheid (§ 29 Rn 16 ff) jahresperiodisch verrechnet werden;
solange und soweit dies jedoch (noch) nicht geschehen ist, verfügt die
abhängige Gesellschaft über einen Rückzahlungsanspruch, dessen Pflege
Aufgabe des Geschäftsführers ist. Die tatsächliche Durchsetzbarkeit, also
Einbringlichkeit dieses Anspruchs (oben Rn 28) und die des möglichen Rückgewähranspruchs
bei Systembeendigung (oben Rn 39) muss von Anbeginn gewährleistet
sein, ebenso die taggenaue Liquiditätsversorgung der abhängigen
Gesellschaft. Ihr Geschäftsführer muss all’ dies von Anbeginn aus eigener
Rechtsmacht seiner Gesellschaft sicherstellen können; andernfalls sind die
Gegenleistungen der herrschenden Gesellschaft nicht vollwertig iSd §30
Abs. 1Satz 2. Insoweit gilt dasselbe wie für isolierte Darlehen der Gesellschaft
an ihren Gesellschafter (oben Rn 31): es muss ein Informations- und
Reaktionssystem etabliert werden –beim Cash Poolsystem allerdings wegen
der täglichen Entblößung von jeglicher Liquidität und dem daraus herrührenden
Klumpenrisiko in jedem Falle und angereichert um Frühwarnkomponenten
wegen der besonderen Gefahren, denen die abhängige Gesellschaft beim
Cash Pooling ausgesetzt ist 2 .
Zugleich schützen die Einrichtung eines solchen Informations-, Frühwarnund
Reaktionssystems sowie dessen tatsächlicheNutzung in all seinen Komponenten
den Geschäftsführer vor einer Haftung aus §64Satz 3; er hat dann
die nach dieser Bestimmung haftungausschließende Sorgfalt eines ordentlichen
Geschäftsmannes gewahrt.
Die Ausgestaltung des Informations-, Frühwarn- und Reaktionssystems unterliegt
dem unternehmerischen Ermessen der beteiligten Geschäftsleitungen.
Es hat sich an den Systemzielen zu orientieren: den Geschäftsführer der
abhängigen Gesellschaft zu befähigen, auf eine sich verschlechternde Lage
der herrschenden Gesellschaft, welche die Liquiditätsversorgung der abhängigen
und/oder ihre Rückzahlungsansprüche gefährdet, so rechtzeitig zu
reagieren, dass er von seiner Gesellschaft Nachteile und Schäden, soweit es
irgend geht, abwenden kann. Das erfordert zum ersten ein Informationssystem,
in dem die Initiative, insbesondere die für ad hoc-Warnungen zwingend
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1Ohne Verknüpfung mit der Vollwertigkeit
so auch BGH GmbHR 2009, 202,
Tz 14; Henze WM 2005, 726; Kropff
NJW 2009, 816 f; Vetter/Stadler
Haftungsrisiken beim konzernweiten
Cash Pooling, 2003, S. 114ff; s. auch
oben Rn 31.
2Soschon Henze WM 2005, 726; vom
Informations- und Reaktionssystem als
unverzichtbarem Bestandteil des Cash
Management Systems gehen offenbar
auch Vetter/Stadler Haftungsrisiken
beim konzernweiten Cash Pooling,
2003, S. 111/115 aus.
Hommelhoff | 693