Museum und Rechtsfragen - Oberösterreichischer Museumsverbund

Museumswesens kann beim Österreichischen
Nationalkomitee von ICOM angefordert werden.
(7)
Die „UN-Konvention über die biologische Vielfalt“
(8) führt uns zum nächsten „Rechtsbereich“,
den es zu beleuchten gilt, nämlich den nationalen
und internationalen Kulturgüterschutz.
Der Schutz des Kulturgutes ist heute weltweit ein
wichtiges Anliegen, da die Bedeutung des Kulturgutes
als Symbol nationaler bzw. regionaler Identitäten
erkannt worden ist. Durch die immer stärker
wachsende internationale Vernetzung auf
wirtschaftlichem, technischem und kulturellem
Gebiet sind Kulturgüter auch als Zeugen eines
Weltkulturerbes zu betrachten. Jede Vernichtung
von Kulturgut wird daher als besonders schmerzlich
empfunden, weil erkennbar wird, dass mit
jedem Verlust an Kulturgütern auch die Geschichte
und das Erbe der gesamten Menschheit
um ein Stück ärmer geworden sind.
Kulturgüterschutz bedeutet auch, Gefahren für
Kulturgüter rechtzeitig zu erkennen, sie abzuwenden,
unmittelbar bedrohtes Kulturerbe vor Beschädigung
oder Vernichtung zu retten und es für
die folgenden Generationen zu bewahren.
Eine Reihe von gesetzlichen Maßnahmen wurde
auf nationaler und internationaler Ebene getroffen,
um die Gefährdung oder Zerstörung von Kulturgütern
im Kriegsfall sowie in Friedenszeiten zu
vermeiden.
Im internationalen Bereich gibt es mit der
„Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut
bei bewaffneten Konflikten“ (9) aus dem Jahr
1954 (mit Zusatzprotokoll 1999) und dem
„Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und
Naturerbes von Paris“ (10) (Welterbe-Konvention)
1972, um nur zwei Beispiele zu nennen, wesentliche
Grundlagen.
Die „Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut
bei bewaffneten Konflikten“ ist ein völkerrechtlicher
Vertrag, der 1954 mit dem Ziel abgeschlossen
wurde, Kulturgut während eines Krieges
oder bewaffneten Konfliktes vor Zerstörung
oder Beschädigung sowie Diebstahl, Plünderung
und anderen Formen einer widerrechtlichen Inbesitznahme
zu schützen. (11)
Die Leitgedanken der Konvention sowie die Motivation
für ihren Abschluss sind in der Präambel
zusammengefasst, die unter anderem besagt, „…
dass jede Schädigung von Kulturgut, gleichgültig
welchem Volke es gehört, eine Schädigung des
kulturellen Erbes der ganzen Menschheit bedeutet,
weil jedes Volk seinen Beitrag zur Kultur der
Welt leistet …“ (12)
Kulturgut wird dabei definiert als „bewegliches
oder unbewegliches Gut, das für das kulturelle
Erbe der Völker von großer Bedeutung ist“. (13)
Bewegliches Kulturgut umfasst beispielsweise
Gemälde, Skulpturen, archäologische Funde,
Bücher, Manuskripte und Archivalien. Als unbewegliches
Kulturgut gelten neben Denkmälern
vor allem Gebäude wie Museen, Bibliotheken,
Archive und Bergungsorte, die der Ausstellung,
Nutzung, Verwahrung und dem Schutz von beweglichem
Kulturgut dienen.
Schützenswürdiges Kulturgut wird durch das
sog. „Blue Shield“ – Das blaue Schild gekennzeichnet.
Mit Stand vom September 2007 sind
118 Staaten Vertragspartei der Haager Konvention,
darunter auch Österreich.
In Österreich wird der Schutz von Kulturgut bei
bewaffneten Konflikten als Teil des Denkmalschutzes
angesehen und unterliegt der Gesetzgebung
des Bundes. Die Rechtsgrundlage dafür
bildet das Österreichische Denkmalschutzgesetz.
(14)
Die Haager Konvention mit ihren Zusatzprotokollen
ist durch die Veröffentlichung im Österreichischen
Bundesgesetzblatt ein Teil des Österreichischen
Rechts geworden. Eine Bestrafung von
Verstößen gegen diese Abkommen ist auf der
Basis des Artikels 9 des Bundesverfassungsgesetzes
in Zusammenhang mit dem Artikel 64
des Strafgesetzbuches möglich, da die allgemein
anerkannten Regeln des Völkerrechtes als Bestandteile
des Bundesrechtes zu sehen sind. (15)
Die wichtigsten für den Kulturgüterschutz in
Österreich zuständigen Behörden sind das Bundesministerium
für Landesverteidigung, die Abteilung
für Zivilschutz, Krisen- und Katastrophenschutzmanagement
des Bundesministeriums für
Inneres sowie das dem Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur nachgeordnete Bundesdenkmalamt.
Die 1980 gegründete Österreichische Gesell-
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