Museum und Rechtsfragen - OberÃ¶sterreichischer Museumsverbund

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Einleitung Das Thema „Museum und Rechtsfragen“ ist ein umfassendes und nicht immer einfaches Terrain. Rechtsfragen umfassen im engeren Sinne unter anderem die Rechtsstellung und Organisationsformen der Museen, die unterschiedlichen Formen des Erwerbs von Museumsgut und den Kulturgüterschutz. Im weiteren Sinn entstehen Rechtsfragen aber auch im Zusammenhang mit Leihverträgen, Versicherungen, Sicherheitsaspekten und urheberrechtlichen Fragestellungen. Einen wesentlichen — und oft unterschätzten Stellenwert nimmt in diesem Bereich auch das Thema des Museumsinventars als Rechtsnachweis einer Sammlung ein. Im Rahmen des Oö. Museumstags 2007 wurden verschiedene Rechtsfragen rund um das Museum von Fachexperten vorgestellt und diskutiert, die in der vorliegenden Publikation des Oö. Museumsverbunds eine Zusammenfassung finden. Ziel des Oö. Museumstages 2007, der am 17. November 2007 in Rohrbach abgehalten wurde, war es, eine breite Informationsmöglichkeit für Museen zum Thema „Rechtsfragen“ anzubieten. In zahlreichen Vorträgen wurden verschiedene Positionen, Aspekte und Praxiserfahrungen erläutert und dargelegt. Allen, die zum Gelingen des Oö. Museumstages 2007 beigetragen haben, insbesondere dem Land Oberösterreich, der Stadtgemeinde Rohrbach, der „Villa Sinnenreich“ und den zahlreichen Referentinnen und Referenten sei an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön gesagt. o. Univ. Prof. Dr. Roman Sandgruber Präsident des Oö. Museumsverbunds 4
Museum und Rechtsfragen - Eine Einführung Thomas Jerger „Museum und Rechtsfragen“ sind – wie in der Einladung zum Oö. Museumstag angemerkt – ein umfassendes, vielfältiges und auch teilweise sehr schwieriges Arbeitsfeld. Als Nicht-Jurist werde ich versuchen, einen Überblick über wesentliche Rechtsbereiche zu geben, die quasi einen Überbau repräsentieren, den Museumsbereich prägen und die es in der Museumsarbeit zu berücksichtigen gilt. Dies kann selbstverständlich nur ein Querschnitt sein, der in Ergänzung mit den weiteren Beiträgen des Museumstages ein Gesamtbild ergeben soll. Die Ursache, dass das Thema „Rechtsfragen“ ein vielgestaltiges Arbeitsfeld ist, liegt auch in der Tatsache begründet, dass der „Museumsbegriff“ in Österreich wie in den meisten europäischen Ländern nicht geschützt ist und es somit keine allgemein gültigen Definitionen und juristischen Rahmenbedingungen in Form eines Museumsrechts bzw. Museumsgesetzes gibt. Aus diesem Grund muss darauf hingewiesen werden, dass im Rahmen der Museumsarbeit eine vielschichtige, juristische Querschnittsmaterie zur Anwendung kommt, die ein breites Wissen zur Bewältigung erfordert. Ausnahme – im Sinne gesetzlicher Bestimmungen – bilden in Österreich die Bundesmuseen, die seit dem Erlass des Bundesmuseengesetzes im Jahr 1998 und 2002 und einer damit erfolgten Ausgliederung als „Wissenschaftliche Anstalten öffentlichen Rechts des Bundes“ (ähnlich einer GmbH) ausdefiniert werden. Ihnen sind unbewegliche und bewegliche Denkmale im Besitz des Bundes zur Erfüllung ihres kulturpolitischen und wissenschaftlichen Auftrags als gemeinnützige öffentliche Aufgabe anvertraut. Die Bundesmuseen wurden mit diesem Gesetz auf eine andere beziehungsweise neue wirtschaftliche und organisatorische Basis gestellt. Anstelle von nachgeordneten Institutionen des jeweiligen Bundesministeriums, erhielten sie somit einen neuen Rechtstatus. Ein weiterer Fall ist das „Wiener Museumsgesetz“ aus dem Jahr 2002, das in Anlehnung an das Bundesmuseengesetz die „Ausgliederung“ der Museen der Stadt Wien als „Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts“ mit einer eigenen Rechtspersönlichkeit ausgestattet hat. Wie sieht nun die Situation in den Bundesländern aus? Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass es in den österreichischen Bundesländern keine Museumsgesetze auf Landesebene gibt. Der Oö. Museumsverbund hat im Laufe des Prozesses zum „Kulturleitbild Oberösterreich“ (1) hier jüngst einen Vorstoß unternommen, auf Landesebene gesetzliche Bestimmungen für die Museumsarbeit zu schaffen, da es keine rechtlichen bzw. gesetzlich verbindlichen Definitionen von Auftrag und Aufgabe der Museen gibt. Wie dieser Vorschlag aufgenommen bzw. im Rahmen der eingebrachten „Museumsoffensive Oberösterreich 2015“ umgesetzt werden könnte, bleibt allerdings noch offen. Angepeilt wird die Schaffung eines „Oberösterreichischen Museumsgesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Museumsarbeit mit dem Ziel, den Schutz, die Förderung und die Wertschätzung in allen Aspekten der Museumsarbeit langfristig zu gewährleisten.“ Da wir in Oberösterreich bereits ein Musikschulgesetz und Archivgesetz haben, wäre es meiner Meinung nach auch dringend an der Zeit, Museen bzw. die Museumslandschaft ebenfalls mit einem gesetzlichen „Schutz“ zu versehen. Was es jedoch gibt und für jedes Museum, das um eine Förderung der öffentlichen Hand ansucht, von Bedeutung ist, sind die Kulturförderungsgesetze der Länder. Im Oö. Kulturförderungsgesetz wird allerdings der Begriff „Museum“ nicht explizit erwähnt, sondern unter den Schlagworten „Wissenschaft“, „kulturelles Erbe“ und „traditionelles Kulturgut“ zusammengefasst. Wenden wir uns nun den verschiedenen Rechts- 5
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