Museum und Rechtsfragen - Oberösterreichischer Museumsverbund

Konsequenz daraus ist, dass die Homepage einer
eingeschränkten Offenlegungspflicht unterliegt.
Zu veröffentlichen sind daher der Name o-
der die Firma, gegebenenfalls der Unternehmensgegenstand
sowie der Wohnort bzw. der
Sitz des Medieninhabers. Eine Impressumspflicht
besteht hingegen nicht. Die Informationen müssen
aber leicht auffindbar sein.
Da das Museum mittels der Homepage aber zum
Medieninhaber wird, ist es auch für den Inhalt der
Homepage verantwortlich.
Errichtung eines Webshops
Kommt bei der Homepage noch ein Webshop
hinzu, so sind auch die Informationspflichten
nach dem E-Commerce-Gesetz (ECG) zu beachten.
Die sind nun einmal einerseits die allgemeinen
Informationspflichten (§ 5 ECG) bestehend
aus:
• Name bzw. Firma
• geografische Anschrift
• Kontaktmöglichkeiten (E-Mail-Adresse, Telefonnummer,
Fax-Nummer)
• allfällige Firmenbuchnummer
• allfällige zuständige Aufsichtsbehörde
(unter Umständen die Gewerbebehörde)
• allfällige Kammerzugehörigkeit und gewerbe-
oder berufsrechtliche Vorschriften
• sofern vorhanden die Umsatzsteueridentifikationsnummer
(UID)
Für den Webshop sind noch nachstehende Informationen
zwingend vorgesehen, wobei entscheidend
ist, dass diese Informationen dem Besteller
vor Abgabe seiner Vertragserklärung zukommen:
• die einzelnen technischen Schritte, die zum
Vertragsabschluss führen,
• falls der Vertragstext gespeichert wird, den
Zugang zu diesem,
• die Mittel zur Erkennung und Berichtigung
von Eingabefehlern vor Abgabe der Vertragserklärung
• die Sprachen, in denen der Vertrag abgeschlossen
werden kann.
Zusätzlich muss der Nutzer über die zugegangene
Vertragserklärung unverzüglich elektronisch
verständigt werden. Allfällige allgemeine Geschäftsbedingungen
müssen dem Nutzer so zur
Verfügung gestellt werden, dass er diese speichern
und wiedergeben kann.
Online-Foren
Nachdem gerne auch ein Online-Forum bereitgestellt
wird, sollen auch hier einige rechtliche Fragestellungen
beleuchtet werden. Bietet man ein
Online-Forum an, so wird man zum Diensteanbieter
im Sinne des § 16 ECG. Grundsätzlich ist
der Diensteanbieter für die gespeicherten Informationen,
also die Inhalte der Postings, nicht verantwortlich.
Eine Verantwortung kann sich aber
dann ergeben, wenn der Diensteanbieter (das
Museum) von den rechtswidrigen Inhalten tatsächlich
Kenntnis hat bzw. Schadenersatzansprüche
Dritter offensichtlich sind. Der Foren-
Betreiber kann aber nur für offensichtlich rechtswidrige
Inhalte belangt werden, die er auch kannte
bzw. kennen musste. Eine Haftung kann aber
auch dann entstehen, wenn der Betreiber eines
Forums von einem Dritten (beispielsweise den
Betroffenen) über rechtswidrige Inhalte informiert
wird und diese sodann nicht unverzüglich löscht.
Daraus kann sich aber aus der jüngsten Judikatur
des Obersten Gerichtshofes auch eine gewisse
Prüfpflicht ergeben, da der betreffende Benutzer
ab diesem Zeitpunkt im Verdacht steht wieder
entsprechende rechtswidrige Inhalte zu posten.
Als rechtswidrige Inhalte kommen insbesondere
kreditschädigende Behauptungen in Frage.
Ähnliches gilt für die Verlinkung auf fremde Webseiten.
Urheberrecht
Dem Urheberrecht unterliegen Werke auf den
Gebieten der:
• Literatur
• Tonkunst
• bildenden Künste und
• Filmkunst
Der Urheber hat gewisse Urheberpersönlichkeits-
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