Museum und Rechtsfragen - Oberösterreichischer Museumsverbund

im dargestellten Sinn nicht schädlich.
Dachverbände sind nur dann unmittelbar tätig
und damit auch abgabenrechtlich begünstigt,
wenn alle im Dachverband zusammengefassten
Unterverbände die begünstigten Zwecke verfolgen.
Sollte ein Verein im Dachverband dabei
sein, der den geforderten Kriterien nicht entspricht,
geht die Begünstigung für den Dachverband
damit verloren, es sei den, der Dachverband
schließt diesen „schädlichen“ Verein aus.
Die tatsächliche Geschäftsführung, die ebenfalls
ein Kriterium im Katalog für die abgabenrechtliche
Begünstigung bei einem gemeinnützig tätigen
Verein ist, muss ausschließlich und unmittelbar
der Erfüllung der begünstigten Zwecke dienen
und sich an deren Zielerreichung orientieren.
Als begünstigungsschädlich sind daher die Förderung
von Zwecken oder der Einsatz von materiellen
Mitteln einzustufen, die nicht in der Satzung
genannt sind. Auch würde sich als begünstigungsschädliches
Hindernis eine Ansammlung
eines unangemessen hohen Vermögens darstellen.
Nicht schädlich hingegen ist die Ansparung
finanzieller Mittel bis zur Höhe eines durchschnittlichen
Jahresbedarfs (Summe aller Jahresausgaben
im Durchschnitt). In Einzelfällen
kann diese Summe auch höher sein, wenn innerhalb
eines bestimmten Zeitraumes nachweislich
die Finanzierung konkreter Projekte damit verbunden
ist. Es ist daher ratsam, eine Vorschaurechnung
anzustellen.
Die Geschäftsführung darf auch keine Begünstigung
von Mitgliedern vorsehen. Liegt im Rahmen
der Geschäftsführung eine Begünstigung einzelner
Mitglieder vor, gehen dadurch die abgabenrechtlichen
Begünstigungen verloren.
Welche Einnahmen kann der Verein haben,
die begünstigt sind?
Jedenfalls steuerfrei sind die sog. „echten“ Mitgliedsbeiträge,
Spenden und Subventionen. Darüber
hinaus sind ebenfalls Einkünfte aus der Vermögensverwaltung
möglich, ohne dass die abgabenrechtliche
Begünstigung fällt. Dies sind vor
allem Kapitaleinkünfte und Einkünfte aus Vermietung
und Verpachtung.
Einnahmen des Vereines im Rahmen eines Leistungsaustausches
(Leistungserbringung – Gegenleistung)
oder Entgelte ohne Zuschuss für die
Tätigkeit können steuerpflichtig sein. Durch diese
unternehmerische Betätigung läuft der Verein
Gefahr, nicht nur jene Einnahmen bzw. Einkünfte
aus einer Aktivität der oben beschriebenen Art
versteuern zu müssen, sondern auch die abgabenrechtliche
Begünstigung in seinem gemeinnützigen
Kernbereich zu verlieren.
Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
Als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb gilt jede
selbständige, nachhaltige und ohne Gewinnabsicht
unternommene Betätigung des Vereines zur
Erzielung von Einnahmen oder wirtschaftlichen
Vorteilen, sofern diese Tätigkeiten über den Rahmen
einer Vermögensverwaltung hinausgehen.
Diese Einnahmen bzw. Einkünfte aus den wirtschaftlichen
Geschäftsbetrieben können je nach
Art und Umfang des Geschäftsbetriebes steuerpflichtig
sein
Bei den Geschäftsbetrieben unterscheidet
man 3 Arten:
- unentbehrlicher Geschäftsbetrieb: steuerfreie
Einnahmen (Ausstellung im Museum, Veranstaltung
von Vorträgen im Umfeld des Inhaltes des
Museums)
- entbehrlicher Geschäftsbetrieb: beschränkt
Steuerpflicht (z. B. kleines Vereinsfest)
- wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb: begünstigungsschädlich
und volle Steuerpflicht (z. B. Museumscafe)
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