Handbuch für den Gemeindekirchenrat

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3.11 Kindertagesstätten
einbezogen werden (neben den direkten Kita-Betriebskosten
z.B. auch Verwaltungskosten, Fortbildung und Qualitäts -
sicherung, Abschreibungen, sowie Beiträge zu Versicherungen
und Verbänden).
Die Kommune ist eigentlich verpflichtet, ein Gebäude für
die Kita zu stellen bzw. die Kosten für Betrieb und Unterhalt
des Trägers zu tragen. Für Räume bzw. Gebäude, die von
der Kita genutzt werden, ist es üblich, Miete oder Nutzungsentschädigung
zu vereinbaren (ortsübliche Mieten für
soziale Projekte und Pacht für Freiflächen). Damit gelten
Kosten für größere Reparaturen, Abschreibung und die
Erhaltung der Gebäude als abgegolten. Oft kann man sich
nur auf eine Anteils- oder Fehlbetragsfinanzierung verständigen.
In jedem Fall wird der Maßstab sparsamster, wirtschaftlicher
Mittelverwendung bei der Abrechnung gefordert.
Der Rechtsanspruch des Kindes auf Tagesbetreuung nach
§ 1 richtet sich nach dem Alter des Kindes, einem besonderen
Erziehungsbedarf sowie nach elternbezogenen Kriterien
(z.B. Berufstätigkeit, Arbeitssuche) Er wird vom kommunalen
Jugendamt oder der mit der Feststellung des
Rechtsanspruchs beauftragten öffentlichen Behörde (kommunale
Ebene) bescheinigt und ist Voraussetzung für die
öffentliche Finanzierung der Betreuungsleistung. Für die
Aufnahme von Kindern aus anderen Kommunen muss dem
zuständigen Jugendamt eine Kostenübernahmebescheinigung
der Wohnort-Kommune durch die Eltern vorgelegt
werden.
Kinder, die bereits eine Kita besuchen, haben einen
Bestandsschutz für mindestens sechs Stunden am Tag,
auch wenn ihre Eltern beispielsweise zeitweise keine Arbeit
haben.
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