Beschlussvorlage - Bad Oldesloe
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47. BSKA 05.09.2012 11 Neuerrichtung einer Kindertagesstätte<br />
am Steinfelder Redder;Festlegung<br />
des weiteren Verfahrens<br />
48. BSKA 26.09.2012 6 Theodor-Mommsen-Schule; hier:<br />
Konzept zur Errichtung von Computerarbeitsplätzen<br />
Der Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt<br />
hinsichtlich des Neubaus einer Kindertagesstätte<br />
am Steinfelder Redder wie folgt:<br />
1. Der Stadtverordnetenversammlung<br />
wird empfohlen, den Neubau einer<br />
Kindertagesstätte am Steinfelder<br />
Redder mit Investitionskosten von<br />
2.636.000 EUR in den Haushaltentwurf<br />
2013 zunächst ohne Förderung<br />
einzustellen. Die Beratung über die<br />
Ausführungsart obliegt dem Bau- und<br />
Planungsausschuss.<br />
2. Die Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplans<br />
des Kreises<br />
Stormarn ist dem BSKA unverzüglich<br />
nach Vorliegen zur Beratung der darin<br />
für <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> ermittelten und festgestellten<br />
Platzbedarfe vorzustellen.<br />
3. Der Betrieb der Kindertagesstätte am<br />
Steinfelder Redder ist mit dem Verein<br />
Stoppelhopser e.V. auszuhandeln.<br />
Die Verwaltung wird beauftragt, für die IT-<br />
Ausstattung der <strong>Oldesloe</strong>r Schulen eine Expertengruppe<br />
einzuberufen, die<br />
a) Eine kurzfristige Interimslösung für die<br />
TMS erarbeitet und im BSKA Nov. 2012<br />
vorstellt.<br />
b) Ein schulübergreifendes Konzept entwi-<br />
Stand Januar 2013<br />
Der Antrag auf Fördermittel aus<br />
dem Investitionsprogramm U3<br />
sowie der Antrag auf Förderung<br />
der Neubaumaßnahme nach der<br />
Förderrichtlinie des Kreises<br />
Stormarn wurden mit Datum vom<br />
13.09.2012 gestellt. Förderbescheide<br />
liegen noch nicht vor.<br />
Weiter liegen noch keine Planungsunterlagen<br />
vor. Über die<br />
Mittelbereitstellung für den Planungsauftrag<br />
hat die Stvv in der<br />
Sitzung am 26.11.2012 wie folgt<br />
beschlossen:<br />
Für den Neubau einer Kindertagesstätte<br />
am Steinfelder Redder<br />
werden Mittel für anteilige<br />
Planungskosten (HOAI, Leistungsphasen<br />
1 bis 4), gemäß §<br />
95 f GO, im Haushaltsjahr<br />
2012 als außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung<br />
in Höhe<br />
von 160.000 € zu<br />
Lasten des Haushaltsjahres<br />
2013 bereitgestellt.<br />
Die Deckung erfolgt aus der Reduzierung<br />
der Verpflichtungsermächtigung<br />
bei dem Produktsachkonto<br />
51100.7851066 (0910066), Auszahlungen<br />
aus Hochbaumaßnahmen<br />
(Stadtumbau West, Eigenanteil /<br />
nicht förderfähige Kosten).<br />
Januar 2013<br />
In seiner Novembersitzung hat<br />
der BSKA die Aufhebung des<br />
Sperrvermerkes zum Produktsachkonto<br />
21700.7851605<br />
(0910105) im Haushaltsjahr<br />
2013 für die zur Herrichtung von<br />
FB III<br />
FB III<br />
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