Beschlussvorlage - Bad Oldesloe

Stadt Bad Oldesloe Bad Oldesloe, 18.01.2013
Der Bürgermeister
Fachbereich III - Bürgeramt
- Öffentlich -
Sitzungsvorlage
Beschlusskontrolle 51. BSKA am 06.02.2013
für den Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss am Mittwoch, 06. Februar 2013
Sitzung
Gremium
Datum TOP Bezeichnung Beschluss Termin Erledigung am
durch
25. BSKA 01.09.2010 5. Unterhaltung der Sportstätten; Zuschüsse
an den VfL Oldesloe von
1862 e.V.; hier: Aufhebung eines
Sperrvermerks
Beschluss
Der Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt:
Stand Januar 2013
Zu a: Die Zuschüsse wurden
nach Aufhebung des Sperrvermerkes
zur Zahlung frei gegeben.
FB III
a) Der im Haushalt 2010 bei dem Produktsachkonto
5318000 (Zuweisungen und
Zuschüsse für lfd. Zwecke übrige Bereiche)
angebrachte Sperrvermerk wird aufgehoben.
26. BSKA 29.09.2010 13. Kindertagesstätte Luftballon e.V.;
Verlagerung der Einrichtung in die
Klaus-Groth-Schule
b) Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum
30.06.2011 ein Konzept zur Neuregelung
der Pachtverträge vorzulegen.
Beschluss
1. Die Verwaltung wird beauftragt zur Sitzung
des BSKA am 03.11.2010 eine neue
Planung für die Kindertagesstätte Luftballon
an der Klaus-Groth-Schule mit einer
Regelgruppe, einer altersgemischten
Zu b: Der Sachverhalt wurde im
BSKA am 05.09.2012 an die
Verwaltung zurückverwiesen.
Mit dem VfL Oldesloe und dem
FFC Oldesloe werden für 2013
die bestehenden Vertragsverhältnisse
auf der bisherigen
Grundlage verlängert. Die Gespräche
mit den Vereinen hinsichtlich
der Neugestaltung der
Pachtverträge werden fortgeführt.
II. Quartal 2011
Ziffer 1: Erledigt
FB III
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