Niederschrift - Bad Oldesloe

Nr.) und Nr. 7, Hamburger Str. Nr. 2 bis 6 (gerade Nr.). Zur weiteren Planausarbeitung
für das Eckgrundstück Konrad-Adenauer-Ring / Schützenstraße ist die Variante 2
(Festsetzung als öffentliche Grünfläche) zugrunde zu legen. Die Abwägungen sind entsprechend
zu ändern.
2. Die Entwürfe des Planes und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB für die
Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange sind zu beteiligen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Planänderung
im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
erfolgt und wo und zu welchen Zeiten sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen
Ziele und Zwecke der Planung unterrichten kann.
Abstimmungsergebnis:
4 Stimmen dafür
5 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen abgelehnt
Der Beschlussvorschlag aus der Sitzungsvorlage wird zur Abstimmung gebracht.
Beschluss
A)
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie
folgt zu beschließen:
Die während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgebrachten Stellungnahmen aus
der Öffentlichkeit, von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat die
Stadtverordnetenversammlung mit dem in der Anlage zum Beschlussvorschlag dargelegten
Ergebnis geprüft.
B)
1) Der Bau- und Planungsausschuss billigt die Entwürfe für den Bebauungsplan Nr. 23a
– 5. Änderung und für die Begründung für das Gebiet Schützenstraße Nr. 1 bis 45 a
(ungerade Nr.), Konrad-Adenauer-Ring Nr. 2b, Am Bürgerpark Nr. 1 bis 5 (fortlaufende
Nr.) und Nr. 7, Hamburger Str. Nr. 2 bis 6 (gerade Nr.). Zur weiteren Planausarbeitung
für das Eckgrundstück Konrad-Adenauer-Ring / Schützenstraße ist die Variante 1 (Baufläche
– Mischgebiet) zugrunde zu legen.
2. Die Entwürfe des Planes und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB für die
Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange sind zu beteiligen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Planänderung
im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
erfolgt und wo und zu welchen Zeiten sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen
Ziele und Zwecke der Planung unterrichten kann.
Abstimmungsergebnis:
5 Stimmen dafür
4 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen angenommen
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Arbeitsauftrag
An
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