Rat beschließt Doppelhaushalt 2013/2014 - Gemeinde Niederzier

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Schulverband Niederzier - Merzenich Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2011 Aufgrund § 96 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) in der derzeit gültigen Fassung, wird nachstehender Beschluss der Verbandsversammlung vom 04.02.2013 hiermit öffentlich bekanntgemacht. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2011 wird dieser wie folgt festgestellt: 1. Bilanz zum 31.12.2011 AKTIVA PASSIVA 1. Anlagevermögen 1. Eigenkapital 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 2.290,00 € 1.1 Jahresüberschuss 337.164,57 € 1.2 Betriebs- und Geschäftsausstattung 397.667,79 € 1.2 Gewinnvortrag 72.505,53 € 2. Umlaufvermögen 2. Sonderposten 2.1 Privatrechtl. Forderungen 4.394.551,04 € 2.1 Sonderposten für Zuwendungen 397.686,79 € 2.2 Sonstige Vermögensgegenstände 0,00 € 3. Rückstellungen 2.3 Liquide Mittel 575.082,41 € 3.1 Sonstige Rückstellung 5.699,00 € 4. Verbindlichkeiten 4.1 aus Krediten für Investitionen 4.448.303,90 € 4.2 zur Liquiditätssicherung 0,00 € 4.3 aus Lieferungen und Leistungen 101.807,88 € 4.4 Sonstige 6.423,57 € Bilanzsumme 5.369.591,24 € 5.369.591,24 € 2. Ergebnisrechnung für 2011 Ertrags- und Aufwandsarten Ist-Ergebnis 2011 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 € + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.305.750,00 € + Sonstige Transfererträge 0,00 € + Öffentliche Leistungsentgelte 0,00 € + Privatrechtliche Leistungsentgelte 47.041,27 € + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 37.287,29 € + Sonstige ordentliche Erträge 10.518,98 € = Summe Ordentliche Erträge: 2.400.597,54 € - Personal- und Versorgungsaufwendungen 235.096,73 € - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.487.596,03 € - Bilanzielle Abschreibungen 665,00 € - Transferaufwendungen 1.000,00 € - Sonstige ordentliche Aufwendungen 172.429,86 € = Summe Ordentliche Aufwendungen 1.896.787,62 € = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 503.809,92 € + Finanzerträge 3.700,51 € - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 170.345,86 € = Finanzergebnis -166.645,35 € = Jahresergebnis 337.164,57 € 3. Finanzrechnung für 2011 Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ist-Ergebnis 2011 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 € + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.305.750,00 € + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 € + Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.339,27 € + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 30.000,00 € + Sonstige Einzahlungen 11.491,76 € + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 3.700,51 € = Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.395.281,54 € - Personalauszahlungen 235.096,73 € - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 1.467.039,77 € - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 289.349,64 € - Transferauszahlungen 1.000,00 € - Sonstige Auszahlungen 185.658,26 € = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.178.144,40 € = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 217.137,14 € + Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 360.000,00 € - Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 € = Saldo aus Investitionstätigkeit 360.000,00 € = Finanzmittelfehlbetrag / -überschuss 577.137,14 € + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 € - Tilgung und Gewährung von Darlehen 341.764,03 € = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -341.764,03 € Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln und liquiden Mitteln 235.373,11 € Der Jahresüberschuss in Höhe von 337.164,57 € wird an die Verbandsgemeinden ausgeschüttet. Dem Verbandsvorsteher wird für das Haushaltsjahr 2011 gem. § 96 Abs. 1 GO NW die vorbehaltslose Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2011 einschließlich Anlagen liegt zur Einsichtnahme während der Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Niederzier, Rathausstraße 8, Neubau Zimmer 9, bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2012 öffentlich aus. Niederzier, den 28.02.2013 Der Verbandsvorsteher Heuser 4 niederzier
Bekanntmachung Ablauf der Ruhezeit an Grabstätten auf den Friedhöfen der Gemeinde Niederzier Nach § 25 Absatz 2 der Friedhofssatzung der Gemeinde Niederzier sind nach Ablauf der Ruhezeit Grabmale und sonstige bauliche Anlagen zu entfernen. Die Ruhezeit der nachfolgend aufgeführten Grabstätten auf den Friedhöfen der Gemeinde Niederzier ist abgelaufen. Friedhof Ellen, Kirche Grabnummer Name Verstorbener R0035 Heyden, Peter R0042 Moritz, Margarete R0150 Sucker, Frieda R0154 Meurer, Gabriel W0027-W0028 Schneider, Robert u. Adele W0031-W0032 Peiffer, Hermann Josef u. Maria Friedhof Ellen, Streffenweg Grabnummer Name Verstorbener R0089 Schmitz, Theo Friedhof Hambach Grabnummer Name Verstorbener R0258 Brandt, Josef R0259 Elsen, Mechthilde R0260 Langen, Jakob R0261 Neumann, Paul R0262 Schüsseler, Helene W0014 Franken, Antoinett K0039 Askione, Sylvia Friedhof Krauthausen Grabnummer Name Verstorbener R0137 Schiffers, Johanna R0138 Becker, Anna Maria R0139 Schmitz, Sybilla Friedhof Oberzier Grabnummer Name Verstorbener R0083 Arndt, Anna R0086 Schmitz, Gertrud R0088 Lingens, Sophia R0106 Weikert, Lothar R0107 Tesch, Ingolf K0002 Hagen, Nico K0030 Filipkowski Es ist beabsichtigt, die Gräber nach dem 1. Juli 2013 einzuebnen. Die Nutzungsberechtigten der Gräber werden daher gebeten, die Grabmale und sonstigen baulichen Anlagen kurzfristig zu entfernen. Geschieht dies nicht binnen 3 Monaten nach dieser Bekanntmachung, so ist die Friedhofsverwaltung berechtigt, die Grabstätte abräumen zu lassen. Die Friedhofsverwaltung ist nicht verpflichtet, das Grabmal oder sonstige bauliche Anlagen zu verwahren. Grabmale oder sonstige Anlagen gehen entschädigungslos in das Eigentum der Gemeinde über. Sofern Grabstätten von der Friedhofsverwaltung abgeräumt werden, hat der jeweilige Nutzungsberechtigte die Kosten zu tragen. Nutzungsberechtigten, denen es nicht möglich ist, die Grabmale und Einfassungen selbst zu entfernen, werden gebeten, sich mit dem Bauamt der Gemeinde –Friedhofsverwaltung - in Verbindung zu setzen. Heuser Bürgermeister Bekanntmachung Vernachlässigung der Grabpflege auf den Friedhöfen der Gemeinde Niederzier Da die folgenden Gräber auf den Friedhöfen der Gemeinde Niederzier nicht mehr ordnungsgemäß gepflegt werden oder die Nutzungsberechtigen bzw. Verantwortlichen nicht bekannt bzw. zu ermitteln sind, werden die Gräber gemäß § 27 Abs. 2 der Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Gemeinde Niederzier vom 27.09.2012 öffentlich bekannt gemacht. Friedhof Ellen, Kirche: Grabnummer Name Verstorbener R0164 Graß, Klara R0165 Mihm, Konrad R0166 Gradtke, Rosa Friedhof Hambach: Grabnummer Name Verstorbener R0265 Lehmann, Gustav Friedhof Krauthausen: Grabnummer Name Verstorbener R0140 Coslar, Ernst R0141 Wiegand, Katharina R0142 Behnke, Sofia Maria R0143 Mohren, Johannes R0147 Valter, Elisabeth Friedhof Oberzier, Heideweg: Grabnummer Name Verstorbener UR0015 Bauer, Jutta Die Verantwortlichen bzw. Nutzungsberechtigten werden hiermit aufgefordert, die Grabstätten bis zum 01.07.2013 wieder ordnungsgemäß herzurichten. Sollten die Grabstätten bis zu diesem Zeitpunkt nicht wieder in einem ordnungsgemäßen Zustand sein, werden sie durch die Gemeinde Niederzier eingeebnet. Dies bedeutet, dass die Bepflanzung, Grabmale und sonstige bauliche Anlagen entfernt werden. Diese gehen ohne Entschädigung in das Eigentum der Gemeinde Niederzier über. Das Verfügungsrecht bzw. das Nutzungsrecht an den Grabstätten wird damit ebenfalls ohne Entschädigung entzogen. Nach Ablauf der Ruhezeiten der Verstorbenen können die Grabstätten wieder neu belegt werden. Heuser Bürgermeister IMPRESSUM Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt des Amtsblattes: Der Bürgermeister, Rathausstraße 8, 52382 Niederzier, Telefon (0 24 28) 8 40 Für den übrigen Inhalt und für den Anzeigenteil verantwortlich: Herausgeber: Porschen & Bergsch, Am Roßpfad 8, 52399 Merzenich Telefon (0 24 21) 95 247-90, Telefax 97 24 01, www.porschen-bergsch.de Das Amtsblatt erscheint 14-täglich und wird kostenlos an die Haus halte im Gemeindegebiet verteilt. Das Amtsblatt ist im Einzelbezug durch den Verlag zu beziehen. Unverlangt eingesandtes Text- und Bildmaterial wird nicht zurückgesandt. Vom Herausgeber gestaltete Anzeigen unterliegen dem Urheberrecht. Auflage: 6.200 Exemplare JEAN GREGOR MAXRATH PIA MAXRATH Rechtsanwälte Tätigkeitsschwerpunkte: Sozial-, Arbeits-, Miet-, Erbschafts-, Verkehrsrecht Wilhelmstr. 24 · 53111 Bonn · Tel. 02 28 / 65 51 00 · Fax 63 78 45 Privat: Niederzier · Hochheimstraße 39 · Telefon 0 24 28 / 35 68 E-Mail: maxrath@maxrath.de · Internet: http://www.maxrath.de niederzier 5
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