Januar 2014 - Neusalza-Spremberg
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AMTSBLATT der VGem für die Stadt <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> mit dem Ortsteil Friedersdorf sowie den Gemeinden Dürrhennersdorf und Schönbach 2. <strong>Januar</strong> <strong>2014</strong><br />
(Haushaltsausgleich § 22 KomHVO)<br />
10. Soll-Ausgaben VwH - enthaltene Zuführung<br />
an VmH 442.676,10 — —<br />
___________________________________________________________________<br />
11. Soll-Ausgaben VmH - enthaltene Zuführung<br />
an VwH — 49.447,79 —<br />
___________________________________________________________________<br />
12. Mindestzuführung nach §22 Abs. 1 Satz 2<br />
KomHVO:<br />
(10.837,05 EUR ) — — —<br />
___________________________________________________________________<br />
13. Soll-Ausgaben VmH - enthaltene Zuführung<br />
zur allgemeinen Rücklage (Überschuss nach<br />
§ 43 Abs. 3 Satz 2 KomHVO) — 0,00 —<br />
___________________________________________________________________<br />
14. Soll-Einnahme VmH - enthaltene Entnahme aus<br />
allgemeiner Rücklage — 256.312,21 —<br />
___________________________________________________________________<br />
15. Soll-Einnahme VwH - enthaltene Zuführung vom<br />
VmH zum allgemeinen Ausgleich — 0,00 —<br />
___________________________________________________________________<br />
16. Fehlbetrag nach § 79 Abs. 2 SächsGemO<br />
(vgl. § 23 Abs. 1 Satz 2 KomHVO) — 0,00 0,00<br />
___________________________________________________________________<br />
* Auflösungen und Abgänge<br />
Die im Haushaltsjahr 2012 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden -<br />
soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Stadtratsbeschlüssen erfolgte - hiermit gemäß § 79 Abs. 1<br />
der SächsGemO nachträglich genehmigt.<br />
Beschluss-Nr.: 199/11/2013<br />
Der Stadtrat zu <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> beschließt hiermit die Aufhebung der Beschlüsse 156/06/2012 vom 28.06.2012 und<br />
164/09/2012 vom 20.09.2012.<br />
Beschluss-Nr.: 200/11/2013<br />
Der Stadtrat zu <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> ermächtigt den Bürgermeister zum Verkauf des Flurstückes Nr. 1154 der Gemarkung <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong><br />
mindestens zum festgestellten Verkehrswert von 32.000 EUR sowie des Flurstücks Nr. 1140/2 der Gemarkung<br />
<strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> mindestens zum aktuellen Bodenrichtwert für Gartenland in Höhe von 2,00 EUR/qm an Frau Ines Rincon<br />
Hansen und Herrn Alexander Wasilu. Die Kosten für den Verkauf tragen die Erwerber.<br />
Die 45. Sitzung des Stadtrates zu <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> findet<br />
am Donnerstag, dem 23. <strong>Januar</strong> <strong>2014</strong>, um 19.30 Uhr, im Ratssaal<br />
des Rathauses <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> (Zimmer OG/20),<br />
Kirchstraße 17, <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong>, statt. Die ortsübliche<br />
Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt in der Zeit vom<br />
16.01.<strong>2014</strong> bis 23.01.<strong>2014</strong> an einer Bekanntmachungstafel<br />
vor dem Rathaus <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> und an der Bekanntmachungstafel<br />
vor dem Informationszentrum Friedersdorf.<br />
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