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Januar 2014 - Neusalza-Spremberg

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AMTSBLATT der VGem für die Stadt <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> mit dem Ortsteil Friedersdorf sowie den Gemeinden Dürrhennersdorf und Schönbach 2. <strong>Januar</strong> <strong>2014</strong><br />

(Haushaltsausgleich § 22 KomHVO)<br />

10. Soll-Ausgaben VwH - enthaltene Zuführung<br />

an VmH 442.676,10 — —<br />

___________________________________________________________________<br />

11. Soll-Ausgaben VmH - enthaltene Zuführung<br />

an VwH — 49.447,79 —<br />

___________________________________________________________________<br />

12. Mindestzuführung nach §22 Abs. 1 Satz 2<br />

KomHVO:<br />

(10.837,05 EUR ) — — —<br />

___________________________________________________________________<br />

13. Soll-Ausgaben VmH - enthaltene Zuführung<br />

zur allgemeinen Rücklage (Überschuss nach<br />

§ 43 Abs. 3 Satz 2 KomHVO) — 0,00 —<br />

___________________________________________________________________<br />

14. Soll-Einnahme VmH - enthaltene Entnahme aus<br />

allgemeiner Rücklage — 256.312,21 —<br />

___________________________________________________________________<br />

15. Soll-Einnahme VwH - enthaltene Zuführung vom<br />

VmH zum allgemeinen Ausgleich — 0,00 —<br />

___________________________________________________________________<br />

16. Fehlbetrag nach § 79 Abs. 2 SächsGemO<br />

(vgl. § 23 Abs. 1 Satz 2 KomHVO) — 0,00 0,00<br />

___________________________________________________________________<br />

* Auflösungen und Abgänge<br />

Die im Haushaltsjahr 2012 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden -<br />

soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Stadtratsbeschlüssen erfolgte - hiermit gemäß § 79 Abs. 1<br />

der SächsGemO nachträglich genehmigt.<br />

Beschluss-Nr.: 199/11/2013<br />

Der Stadtrat zu <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> beschließt hiermit die Aufhebung der Beschlüsse 156/06/2012 vom 28.06.2012 und<br />

164/09/2012 vom 20.09.2012.<br />

Beschluss-Nr.: 200/11/2013<br />

Der Stadtrat zu <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> ermächtigt den Bürgermeister zum Verkauf des Flurstückes Nr. 1154 der Gemarkung <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong><br />

mindestens zum festgestellten Verkehrswert von 32.000 EUR sowie des Flurstücks Nr. 1140/2 der Gemarkung<br />

<strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> mindestens zum aktuellen Bodenrichtwert für Gartenland in Höhe von 2,00 EUR/qm an Frau Ines Rincon<br />

Hansen und Herrn Alexander Wasilu. Die Kosten für den Verkauf tragen die Erwerber.<br />

Die 45. Sitzung des Stadtrates zu <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> findet<br />

am Donnerstag, dem 23. <strong>Januar</strong> <strong>2014</strong>, um 19.30 Uhr, im Ratssaal<br />

des Rathauses <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> (Zimmer OG/20),<br />

Kirchstraße 17, <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong>, statt. Die ortsübliche<br />

Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt in der Zeit vom<br />

16.01.<strong>2014</strong> bis 23.01.<strong>2014</strong> an einer Bekanntmachungstafel<br />

vor dem Rathaus <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> und an der Bekanntmachungstafel<br />

vor dem Informationszentrum Friedersdorf.<br />

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