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Seite 6 Amtlicher Teil Donnerstag, den 11. Juli 2013 Anmeldungen werden noch bis zum 26. Juli 2013 beim Ortsbürgermeister, Tel.: 06732 3795 oder 0178- 8733460 entgegengenommen. Edwin Henn, Ortsbürgermeister SULZHEIM Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Breiteweg“ Spiesheim Ortsbürgermeister Hans Philipp Schmitt Sprechstunde Sängerhalle Raum 1 Montag, 18.00 bis 19.00 Uhr Sängerhalle, Raum 1 Telefon 0 67 32 / 12 23 Internet: http://www.spiesheim.de e-mail: buergermeister@spiesheim.de Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück Flurbereinigungsverfahren Ensheim-Proj. III Az.: 91857-HA10.2 Zuteilung der Massegrundstücke gegen Geldausgleich Siehe unter Sonstige amtliche Bekanntmachungen. Protokoll der 30. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim vom 26.06.2013 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Reinigungsleistungen an der Kita Regenbogen Die Firma servicepool Fensterseifer aus Armsheim erhält den Auftrag für die Reinigungsarbeiten an der Kita Regenbogen ab dem 01.07.2013 zum Jahres- Angebotspreis von 11.951,04 € brutto. Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Banner- und Hissfahne; Ergänzung zum Beschluss der Ratssitzung vom 08.06.2013 Der OGR beschließt einstimmig sowohl eine Bannerals auch eine Hissfahne einzuführen. Mitteilungen 1. Es liegt ein Schreiben von der Friedhofsverwaltung zur Kenntnisnahme vor. Auf folgende Punkte wird darin eingegangen: - Vorabverkäufe von Gräbern und Urnenkammern sind nicht möglich, die Plätze müssen immer der Reihe nach verkauft werden. - Ein Verkauf von Grabstätten an Auswärtige ist nicht erlaubt. - Die Abräumung von Grabstätten wird direkt von der VG Wörrstadt genehmigt und durchgeführt. - Die Übertragung von Nutzungsrechten ist nur an leibliche Verwandte gestattet. 2. Der Auftrag für die Planung der Friedhofserweiterung wurde an das Büro Dörhöfer & Partner, Engelstadt mit dem Hinweis vergeben, dass der Auftrag noch dieses Jahr ausgeführt werden soll. 3. Mit der Aufstellung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen 2014 soll gewartet werden, bis die neue Kommunalwahlordnung in Kraft getreten ist. 4. Für die Bundestagswahl, die am 22.9.2013 stattfindet, wurde folgender Wahlvorstand bestimmt: Wahlvorsteher: Matthias Martin SV Wahlvorsteher: Hella Jung Schriftführer: Thomas Eibenberger SV Schriftführer: Petra Westenberger Beisitzer: Wahlhelfer: Karl-Hermann Jung, Wolfgang Steinmetz, Walter Dexheimer, Erich Dexheimer Maximilian Schmitt, Anna Keller 5. Am 31.8.2013 findet vom Mainzer Automobilclub eine Ausfahrt von Oldtimern statt, die durch Spiesheim geht. 6. Die Firma Vodafon möchte eine neue Kabeltrasse in der Gemarkung Spiesheim legen. Dies wird aber nicht befürwortet. 7. Am 2.5.2013 wurde auf der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung das neue Konzept für das Der Ortsgemeinderat Sulzheim hat in seiner Sitzung am 15.05.2013 die Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Grundstücke (siehe Plan): Flur 1 Nrn. 527/2, 528/4, 572/2, 607 tlw., 659; Flur 7 Nrn. 448/2, 449 – 456, 457/1, 457/2, 458, 459, 460/1, 460/2, 461 – 466, 528/2, 529/2, 530, 535, 536, 542/2, 543, 544. Der Beschluss wird hiermit gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Sulzheim, den 11. Juli 2013 Gudrun Kayser, Ortsbürgermeisterin Weinfest vorgestellt. Bisher gab es noch keine Rückmeldung der anderen Gemeinden. 8. Bisher haben sich 11 Personen auf die Anfrage gemeldet, ob Rentner sich bereit erklären, ehrenamtliche Aufgaben in der Gemeinde auszuführen. 9. Für die Baumaßnahme Sängerhalle und Ratskeller wurden noch diverse Punkte besprochen. 10. Da die Helferliste für die Kerb noch nicht komplett ist, fragt Obgm Hans-Philipp Schmitt, wer noch helfen könne und bittet die RM im Bekanntenkreis nach Helfern zu fragen. Ebenfalls soll noch ein Aufruf in das Nachrichtenblatt gesetzt werden. Sulzheim Ortsbürgermeisterin Gudrun Kayser Montag, 18.30 bis 19.30 Uhr Rathaus, Hauptstraße 3 Telefon 0 67 32 / 6 23 76 Internet: http://www.Sulzheim-rhh.de e-mail: gemeinde@sulzheim-rhh.de Fundsache Auf dem Sportplatz wurde ein Kinderrucksack mit Trinkflasche und Brotdose gefunden. Er kann während der Amtsstunde im Rathaus abgeholt werden. Gudrun Kayser, Ortsbürgermeisterin Kriegerdenkmal Für das Kriegerdenkmal suchen wir dringend Personen, welche die Blumenpflege und das Gießen an warmen Tagen übernehmen. Familie Lexow hatte die Pflege über einen langen Zeitraum durchgeführt. Dafür möchten wir uns von der Gemeinde bedanken. Um künftig weiterhin eine Bepflanzung am Denkmal vorzunehmen, ist es notwendig, dass wir einen „Paten“ finden. Wer bereit ist diese Arbeit zu übernehmen, möchte sich bitte bei der Gemeinde melden. Gudrun Kayser, Ortsbürgermeisterin Udenheim Ortsbürgermeisterin Ruthilde Breyer Montag,18.00 bis 19.30 Uhr Gemeindebüro, Wilhelmstraße 1 Telefon 0 67 32 / 49 33 Internet: http://www.udenheim.de e-mail: buergermeisterin@udenheim.de Bericht aus der Ortsgemeindesitzung vom 19.06.2013 Beratung und Beschlussfassung über Bauangelegenheiten - Bauvorhaben „Altes Rathaus“ In den Keller des Rathauses dringt Grundwasser ein. Der Ortsgemeinderat (OGR) beschließt einstimmig, einen Pumpensumpf auszuheben und eine Tauchpumpe anzuschaffen, um das Wasser abzuführen. Nach einer Begehung des alten Rathauses beschließt der OGR folgende gestalterische Maßnahmen durchzuführen: Alle Wände werden weiß gehalten und stellenweise farblich (rot) abgesetzt. Die neue Theke wird rot mit einer Arbeitsplatte aus Eiche massiv. Als Kontrast dazu wird die Schrankwand in einem Grauton gehalten. Ein Bilderrahmen aus Holz in der Farbe Rot wird angeschafft, der flexibel angebracht werden kann. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der energetischen Deckensanierung in der Kita In der Kindertagesstätte ist eine Sanierung der Decke notwendig. Der OGR beschließt einstimmig, die Vergabe des Auftrags an die Firma BMH GmbH aus Kirchheimbolanden. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Planung der Schreinerarbeiten, Gaststätte in der Mehrzweckhalle Es wird empfohlen, dem Planungsbüro Kurz Architekten GbR aus Mainz den Auftrag für die Planung und Ausschreibung der Schreinerarbeiten in der Gaststätte der Mehrzweckhalle zu erteilen. Es handelt sich hierbei um die Planung der Einbauvitrinen, Sitzbänke vor den Fenstern und der Tür zur Halle. Die benötigten Finanzmittel sind im Haushalt vorgesehen. Der OGR beschließt einstimmig, den Auftrag an die Kurz Architekten GbR zu vergeben.
Donnerstag, den 11. Juli 2013 Amtlicher Teil Seite 7 Beratung und Beschussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste für den Schöffendienst 2014 bis 2018 Freiwillige Interessenten/Bürger der Ortsgemeinde hatten die Möglichkeit sich bei Ortsbürgermeisterin (Obgm) Ruthilde Breyer zu bewerben. Die eingegangen Bewerbungen wurden durch den OGR geprüft. Der OGR beschließt, die Bewerber Manfred Ronellenfitsch, Jan-Geert Wolff und Ursula Quednau in die Vorschlagsliste aufzunehmen. Die finale Auswahl wird vom Schöffendienst getroffen. Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des Wappens der OG Udenheim zu Repräsentationszwecken Der erste Beigeordnete Klaus Quednau informiert, dass eine private Gruppe von Ingo Breyer den Antrag gestellt hat, das Wappen der OG Udenheim auf Mittelaltermärkten verwenden zu dürfen. Laut Auskunft der Verbandsgemeinde gibt es keine Einwände, sofern es sich um nicht rechtswidrige Versammlungen oder Versammlungen ähnlicher Art handelt. Der Beigeordnete empfiehlt, der Gruppe von Ingo Breyer die Genehmigung zur Nutzung des Wappens bis auf Widerruf des OGR zu erteilen. Der OGR beschließt einstimmig, dem Antrag zu zustimmen. Mitteilungen und Anfragen 1. Obgm Ruthilde Breyer hat ein Grundstück im neuen Baugebiet verkauft. Für ein weiteres Grundstück wurde bereits ein Notartermin vereinbart. Für 3 weitere liegen Reservierungen vor. 2. Bis 1. Juli 2013 muss der neue Wahlvorstand für die Bundestagswahl am 22.09.2013 gewählt werden. Erste Auswahl wird in der heutigen Sitzung festgelegt: K. Quednau, A.K. Horst, K.-H. Becker (stv. Schriftführer), J. Müller-Steinbeck, F. Grosch, R. Breyer, A. Darmstadt. Eine weitere Person muss noch genannt werden. Anfragen werden seitens des OGR und der Einwohner nicht gestellt. Vendersheim Ortsbürgermeister Gerhard Lenz Montag, 18.30 bis 19.30 Uhr Gemeindebüro, Hauptstraße 41 Telefon 0 67 32 / 95 12 46 e-mail: info@vendersheim.de Internet: http://www.vendersheim.de Wallertheim Ortsbürgermeister Robert Majchrzyk Mittwoch, 17.30 bis 19.00 Uhr Samstag, 10.30 bis 12.00 Uhr Rathaus, Neustraße 3 Telefon 0 67 32 / 25 78 oder 78 00 Internet: http://www.wallertheim.de e-mail: gemeinde@wallertheim.de Sitzung des Ortsgemeinderates Am Montag, 15. Juli 2013, findet um 19:00 Uhr die 36. Sitzung des Ortsgemeinderates Wallertheim im Sitzungszimmer des Rathauses statt. Tagesordnung: Öffentlich: 1. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 Absatz 1 GemO 2. Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben von Bauleistungen zur Sanierung der Friedhofshalle 3. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung von Ortseingangsschildern 4. Beratung und Beschlussfassung über eine energetische Sanierung des Dachbereichs und Baumängelbeseitigung, Kindergarten Wallertheim 5. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Erstellung eines Artenschutzgutachtens 6. Mitteilungen und Anfragen. Im Anschluss haben die Zuhörer(innen) bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen. Nichtöffentlich: 7. Beratung und Beschlussfassung über Rechtsangelegenheiten 8. Beratung und Beschlussfassung über Bauangelegenheiten 9. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten Sonstige amtliche Bekanntmachungen 10. Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten 11. Mitteilungen und Anfragen. Wörrstadt Stadtbürgermeister Ingo Kleinfelder Sprechstunden: montags von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr mittwochs von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr donnerstags von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr Sprechstunden der Beigeordneten Gerhard Seebald, Angelika Müller, Peter Mai: donnerstags von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr und nach Vereinbarung. Das Rathaus ist täglich von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr geöffnet. Rathaus, Pariser Straße 75 Telefon 0 67 32 / 33 77 Fax: 0 67 32 / 6 28 73 Internet: http: //www.woerrstadt.de e-mail: gemeinde@woerrstadt.de Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück Flurbereinigungsverfahren Ensheim-Proj. III Az.: 91857-HA10.2 Zuteilung der Massegrundstücke gegen Geldausgleich Siehe unter Sonstige amtliche Bekanntmachungen. Treffen der Marktjugend des Jahrganges 1995/96 Die Jugend des Jahrganges 1995/96 wird zu einem Treffen zwecks Vorbereitung des Wörrstädter Marktes eingeladen. Termin/Ort: Mittwoch, den 17. Juli, 19.30 Uhr, Rathaus Pariser Straße 75. An diesem Termin werden der Ablauf des Marktes, das Motto, unter dem die Marktjugend teilnimmt und besondere Aktivitäten der Marktjugend besprochen. Dazu bitte ich um entsprechende Vorbereitung. Peter Mai, Beigeordneter Die Verantwortung für die sonstigen amtlichen Bekanntmachungen tragen die jeweiligen Verfasser. Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück - Flurbereinigungs- und Siedlungsbehörde - Flurbereinigungsverfahren Ensheim-Proj. III Az.: 91857-HA10.2 Bad Kreuznach, 01.07.2013 Rüdesheimer Str. 60-68, 55545 Bad Kreuznach Telefon: 0671/820-532, Telefax: 0671/820-500 Email: dlr-rnh@dlr.rlp.de Zuteilung der Massegrundstücke gegen Geldausgleich Das zur Abfindung der Teilnehmer nicht benötigte Land (Massegrundstücke) wird nach § 54 Flurbereinigungsgesetz in der jeweils gültigen Fassung im Flurbereinigungsplan gegen Geldausgleich zu Eigentum zugeteilt. Wer an einer solchen Landzuteilung interessiert ist, wird hiermit aufgefordert, bis spätestens 01.10.2013 ein schriftliches Gebot beim DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Abteilung Landentwicklung, Rüdesheimer Str. 60-68, 55545 Bad Kreuznach, abzugeben. Es handelt sich hierbei um die Flurstücke: Gemarkung Flur Flurst. Fläche Wert- Nutz. Lage Mindestgebot in € Nr. m² einheiten -Art Ensheim 12 53 2589 1250,00 WG Auf Breidert 4889,55 Ensheim 12 83 1163 568,52 WG Fünfviertelgewann 2213,68 Lonsheim 6 95 3784 1580,22 WG Eger 6538,99 Die Flurstücke kommen ohne Zahlungsansprüche zum Verkauf. Angebotsvordrucke können beim DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück angefordert werden oder sind bei dem Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft, Herrn Karl Heinz-Becker, Herrgasse 9, 55232 Ensheim, nach vorheriger Terminabsprache, erhältlich. Für die Landzuteilung gelten die vom DLR festgelegten Zuteilungsbedingungen. Die Bewerber erkennen mit der Abgabe ihres Gebotes diese Bedingungen als für sie rechtsverbindlich an. Eine Karte, in der die Massegrundstücke eingetragen sind, sowie die Zuteilungsbedingungen liegen beim DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück zu den üblichen Dienstzeiten im Gebäude D, Zimmer 132 und bei dem Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft, Herrn Karl-Heinz Becker, zur Einsichtnahme aus. Im Auftrag gez. Thomas Mitschang (Gruppenleiter) Amtsgericht Alzey Aktenzeichen: K28/12 16. Mai 2013 Terminsbestimmung Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am 13.08.2013 um 14.30 Uhr, Gerichtsstelle Alzey, Schloßgasse 32, Zimmer 114, das nachfolgende Teileigentum versteigert werden: Grundbuch Nieder-Saulheim Blatt 4653 1 Miteigentumsanteil von 71,590/1000 an Grundstück Nieder-Saulheim, Flur 8, Nr. 404, Gebäudeund Freifläche, Ober-Saulheimer Straße 38, Größe: 644 qm; verbunden mit dem Sondereigentum an den Büroräumen im Aufteilungsplan bezeichnet mit Nr. 9; für jeden Anteil ist ein besonderes Grundbuch angelegt (Blatt 4645 bis Blatt 4663); der hier eingetragene Miteigentumsanteil ist durch die zu den anderen Miteigentumsanteilen gehörenden Sondereigentumsrechte beschränkt; wegen Gegenstand und Inhalt des Sondereigentums Bezugnahme auf die Bewilligung vom 21.12.1995; übertragen aus Blatt 4470; eingetragen am 01.04.1996. Zu 1: Inhaltsänderung (Nutzungsarten der Einheiten Nr. 8 bis 10) gemäß Bewilligung vom 24.12.1996 (Urk.Nr. 1356/96 Notar Schäfer in Wörrstadt); eingetragen am 18.04.1997; (gem. Gutachten handelt es sich um: gewerbliche Sondereigentumseinheit, ca. 58,37m² Nutzfläche; Baujahr ca. 1995-97). Der Wert des Grundstücks wurde festgesetzt auf 60.000 €. Internet-Infos: www.versteigerungspool.de Ende amtlicher Teil
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