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Seite 4 Amtlicher Teil Donnerstag, den 11. Juli 2013 Protokoll der 35. Sitzung des Ortsgemeinderates Gabsheim vom 17.06.2013 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen für die Jahre 2013 und 2014 Dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan mit Anlagen für die Jahre 2013 und 2014 wird einstimmig zugestimmt. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl Einstimmig begrüßt der OGR die Bewerbung von Heike Lippert-Sürmann für den Schöffendienst. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Entfernung von Efeu an der Hauswand Hauptstraße 4 Der OGR vergibt einstimmig den Auftrag für die Entfernung des Efeubewuchses am Haus Hauptstraße 4 ab 01.10.2013 (da vorher noch Vögel nisten) an die Firma Wurzelwerk zu einem Preis von 1.220,87 €. Information über Baumfällungen in Gabsheim Bisher sind Kosten in Höhe von 5.771,00 € angefallen. Es fehlen noch 3 Bäume auf dem Spielplatz, die aber erst zum 01.10.2013 gefällt werden dürfen, da jetzt keine Gefahr im Verzug war. Die Kosten für die 3 Bäume betragen 1.440,00 €. Eingeplant waren insgesamt 6.206,00 €. Der Mehraufwand ergibt sich aus dem Fällen der 3 zusätzlichen Bäume auf dem Friedhof. Beratung und Beschlussfassung über eine Rampe an der Sängerhalle Der OGR spricht sich einstimmig dafür aus, eine Rampe an der Sängerhalle vorzusehen, damit ein barrierefreier Zugang gewährleistet ist. Es sollen Angebote dafür eingeholt werden. Mitteilungen: 1. Auf dem Spielplatz wurde der alte Sandkasten entfernt und ein neuer eingebaut. Ebenfalls wurde der Fallschutz am Karussell neu montiert und eine Rutsche aufgestellt. 2. Von der Firma Wöbau wurden in der Ulmenstraße der abgesenkte Bürgersteig erneuert und einige Reparaturen ausgeführt. Die Kosten belaufen sich auf 6.300,00 €. 3. Der VG Rat hat beschlossen, dass ein Regenrückhaltebecken der Außengebietsentwässerung gebaut werden soll. Die OG hat sich mit 12,5 % an den Kosten zu beteiligen. 4. Bei der Maßnahme im Feldweg am Rosengarten wurden zwei Querrinnen eingebaut. Die entstanden Kosten belaufen sich auf 5.272,00 €. Gau-Weinheim Ortsbürgermeister Hans-Bernhard Krämer Freitag, 18.30 bis 20.00 Uhr Rathaus, Sportfeldstraße 14 a Telefon 0 67 32 / 25 58 oder 6 55 98 oder 84 60 Internet: http://www.gau-weinheim.de e-mail: ortsgemeinde@gau-weinheim.de Partenheim Ortsbürgermeister Frank Runkel Montag 18.00 bis 19.00 Uhr Donnerstag 17.30 bis 19.00 Uhr Rathaus, Schmiedgasse Telefon 0 67 32 / 25 65 Telefax 0 67 32 / 93 76 93 Internet http://www.partenheim.de E-Mail: Ortsbuergermeister@partenheim.de Sitzung des Ortsgemeinderates Am Mittwoch, 17. Juli 2013, findet um 19:30 Uhr die 31. Sitzung des Ortsgemeinderates Partenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Schmiedgasse, statt. Tagesordnung: Öffentlich: 1. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 Absatz 1 GemO Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Gabsheim für die Jahre 2013 und 2014 vom 08.07.2013 Der Ortsgemeinderat Gabsheim hat auf Grund von § 95 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S. 153), am 17.06.2013 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung der Kreisverwaltung Alzey-Worms als Kommunalaufsichtsbehörde vom 27.06.2013 hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1 im Ergebnishaushalt 2013 2014 der Gesamtbetrag der Erträge auf 662.950 EUR 675.200 EUR der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 716.000 EUR 690.950 EUR Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -53.050 EUR -15.750 EUR a) die ordentlichen Einzahlungen auf 605.850 EUR 618.150 EUR die ordentlichen Auszahlungen auf 625.200 EUR 600.450 EUR Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -19.350 EUR 17.700 EUR b) die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 EUR 0 EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 EUR 0 EUR Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 EUR 0 EUR c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 22.000 EUR 27.650 EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 133.500 EUR 63.000 EUR Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -111.500 EUR -35.350 EUR d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 138.900 EUR 28.750 EUR davon Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten 111.500 EUR 28.750 EUR davon Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand 27.400 EUR 0 EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 8.050 EUR 11.100 EUR davon Auszahlung zur Tilgung von Investitionskrediten 8.050 EUR 11.100 EUR davon Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmitte bestand 0 EUR 0 EUR Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 130.850 EUR 17.650 EUR e) der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 766.750 EUR 674.550 EUR der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 766.750 EUR 674.550 EUR Veränderungen des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr 0 EUR 0 EUR § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kassenkredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für 2013 2014 zinslose Kredite auf 0 EUR 0 EUR verzinsliche Kredite auf 111.500 EUR 28.750 EUR § 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) belasten, 2013 2014 wird festgesetzt auf 0 EUR 0 EUR Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, 2013 2014 beläuft sich auf 0 EUR 0 EUR § 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung 2013 2014 wird festgesetzt auf 0 EUR 0 EUR § 5 Eigenkapital Das Eigenkapital der Ortsgemeinde Gabsheim hatte zum 01.01.2011 einen Stand von 2.948.449,20 €, zum 31.12.2011 einen Stand von 2.980.414,75 €. § 6 Steuerhebesätze Die Steuerhebesätze für die Gemeindesteuern werden für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 2013 2014 1.1 für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 285 v. H. 285 v. H. 1.2 für Grundstücke (Grundsteuer B) 340 v. H. 340 v. H. 2. Gewerbesteuer 352 v. H. 352 v. H. 3. Hundesteuer Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden: 2013 2014 3.1 für den ersten Hund EUR 40,00 EUR 40,00 3.2 für den zweiten Hund EUR 60,00 EUR 60,00 3.3 für jeden weiteren Hund EUR 70,00 EUR 70,00
Donnerstag, den 11. Juli 2013 Amtlicher Teil Seite 5 § 7 Gebührensätze und Beiträge Die Sätze der Gebühren für die Benutzung von Gemeindeeinrichtungen, der wiederkehrenden Beiträge und der Fremdenverkehrsbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz werden wie folgt festgesetzt: 2013 2014 1. Weinbergsschutz EUR / ar 0,00 EUR / ar 0,00 2. Beiträge für den Bau und die Unterhaltung von Feldwegen EUR / ar 0,025 EUR / ar 0,025 § 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.000 Euro sind einzeln im Teilhaushalt darzustellen. § 9 Altersteilzeit Für die Altersteilzeit von Beamtinnen/ Beamten wurde ___0__ Fall zugelassen. Für die Altersteilzeit von Beschäftigten wurden ___0__ Fälle zugelassen. Einem Beamten kann eine Leistungsstufe nach §§ 27 und 42 a BBesG gewährt werden. § 10 Inkrafttreten Diese Haushaltssatzung tritt am 01.01.2013 in Kraft. Gabsheim, den 08.07.2013 Hans-Klaus Michel, Bürgermeister der Ortsgemeinde Gabsheim Hinweis: Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 IV GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzungen sind erteilt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 12.07.2013 bis 26.07.2013 während der Öffnungszeiten im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Wörrstadt, Zum Römergrund 2-6, Zimmer 126, öffentlich aus. entsorgen. Es ist nicht schön, wenn Spaziergänger und spielende Kinder in die dort liegenden Hundehaufen treten. Außerdem wachsen auf den Feldern Lebensmittel, die Sie als Hundebesitzer auch essen. Zur Zeit ist Brutzeit und junges Wild hält sich in den Deckungen auf. Damit diese nicht gestört werden, bitten wir darum die Hunde an der Leine zu führen. Martin Fölix, Ortsbürgermeister Verkehrsmessungen mit dem Blinkanzeige-Messgerät In der Zeit vom 12. bis 24. Juni 2013 wurden in der Jahnstraße, Höhe Kindergarten, Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Richtung Bahnhof wurden 2.657 Fahrzeuge gezählt. Im Bereich 30 km/h betrug die maximale Geschwindigkeit 55 km/h und die Durchschnittsgeschwindigkeit 24 km/h. Die Messung vom 5. bis 12. Juni 2013 Richtung Mainzer Straße ergaben 1.685 Fahrzeuge. Im Bereich 30 km/h betrug die maximale Geschwindigkeit 55 km/h und die Durchschnittsgeschwindigkeit 24 km/h. Messungen in der Otto-Hahn-Straße Richtung Nieder-Sauheimer-Straße in der Zeit vom 22. Mai bis 4. Juni 2013 ergab 2.235 Fahrzeuge und eine maximale Geschwindigkeit von 60 km/h. Messungen Otto-Hahn-Straße, Richtung Max- Planck-Straße im Bereich 30 km/h wurden 2.300 Fahrzeuge gezählt. Die maximale Geschwindigkeit betrug 67 km/h. Unser Aufruf an alle Autofahrer: Bitte fahren Sie langsam, denken Sie besonders an Kinder und ältere Menschen. In fast allen Ortsstraßen ist 30 km/h angesagt – bitte halten Sie sich daran. Martin Fölix, Ortsbürgermeister 2. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Grünflächenpflege im ehem. Flurbereinigungsprojekt I 3. Beratung und Beschlussfassung über die Herrichtung von Wirtschaftswegen 4. Beratung und Beschlussfassung über die Leis - tungsverzeichnisse von Bau-Leis-tungen auf dem Friedhof im Bereich Weg Aussegnungshalle 5. Beratung und Beschlussfassung über Aktion „Stolpersteine / Gedenkplatte“ 6. Mitteilungen und Anfragen Im Anschluss haben die Zuhörer(innen) bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen. Nichtöffentlich: 1. Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauvoranfragen / Bauanträge 2. Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsgestaltung „Überbauung im Rahmen von Gebäude-Isolierungen“ 3. Mitteilungen und Anfragen Saulheim Ortsbürgermeister Martin Fölix Mittwoch, 14.00 bis 17.00 Uhr 1. Beigeordneter Denis Kittl Montag, 18.00 bis 20.00 Uhr Beigeordneter Dr. Markus Bachen Dienstag, 15.00 bis 17.00 Uhr Seniorenbeauftragter Wolfgang Rüttgens Donnerstag, 15.00 bis 17.00 Uhr Bürozeiten Sekretariat: Montag und Dienstag von 8.00 bis 12.00 Uhr Mittwoch von 14.00 bis 19.00 Uhr Donnerstag geschlossen Freitag von 8.00 bis 10.00 Uhr Rathaus, Auf dem Römer 8 Telefon: 0 67 32 / 50 75 Fax: 0 67 32 / 6 40 69 Internet: http://www.saulheim.de e-mail: info@saulheim.de Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau Am Montag, 15. Juli 2013, findet um 20:00 Uhr die 11. Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau im Rathaus, Auf dem Römer 8, statt. Tagesordnung: Öffentlich: 1. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 Absatz 1 GemO 2. Beratung und Beschlussfassung über die Weinbergshut 2013 3. Info über den Bodenaushub und Abtransport / Mühlbachaue 4. Mitteilungen und Anfragen Im Anschluss haben die Zuhörer(innen) bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen. Nichtöffentlich: 1. Grundstücksangelegenheiten 1a. Betrifft: Umnutzung / Verpachtung und Betonstraße 2. Mitteilungen und Anfragen Humus – Grünkompost Wer Humus oder Grünkompost braucht, kann sich diesen kostenlos nach Terminabsprache mit unserem Bauhofleiter Herrn Köster, Tel. 01774698421, auf der Alten Kläranlage abholen. Martin Fölix, Ortsbürgermeister 1250 Jahre Saulheim - Weingläser 0,2 l Wer Weingläser kaufen möchte, kann diese für 1,50 Euro/Stück auf dem Rathaus während der Öffnungszeiten bekommen. Martin Fölix, Ortsbürgermeister Fundsachen Im Fundbüro der Ortsgemeinde Saulheim sind folgende Gegenstände abgegeben worden, die während der Öffnungszeiten im Rathaus abgeholt werden können: zwei Schlüssel an einem silbernen Haken, ein einzelner Schlüssel mit schwarzem Schlüsselmäppchen. Martin Fölix, Ortsbürgermeister An alle Hundebesitzer Wir bitten alle Hundebesitzer die Hinterlassenschaften ihrer Hunde auf Feldwegen und Wegrändern zu Ferienspiele Von Montag, den 8. bis 19. Juli bieten wir Ferienspiele an. Das Programm können Sie auf unserer Homepage www.saulheim.de einsehen bzw. im Rathaus erhalten. Bei Interesse wenden Sie sich bitte während der Öffnungszeiten an Jutta Schuhmacher im Jugendhaus unter der Tel. 63131. Für die Fahrt am Montag, 15. Juli 2013 in den Tier- und Erlebnisgarten nach Worms sind noch Plätze frei. Kostenbeitrag 2,00 Euro pro Kind. Martin Fölix, Ortsbürgermeister Schornsheim Ortsbürgermeister Edwin Henn Montag, 18.00 bis 19.30 Uhr Freitag, 18.00 bis 19.30 Uhr Gemeindebüro, Jahnstraße 16 Telefon 0 67 32 / 39 35 oder 37 95 Internet: http://www.gemeinde-schornsheim.de e-mail: hennschornsheim@gmail.com Erinnerung Seniorenausflug Der diesjährige Seniorenausflug findet am 6. 8. 2013 statt. Die Fahrt führt in diesem Jahr nach Rülzheim in die Pfalz. Hier ist ein Besuch einer Straußenfarm mit anschließendem Mittagessen vorgesehen. Danach wollen wir weiter nach Speyer fahren. Dort besteht die Möglichkeit den Dom zu besichtigen und eventuell, je nach Wahl, das Automuseum zu besuchen oder einen Bummel durch die Fußgängerzone mit Besuch eines/einer Cafés/Eisdiele zu machen. Die Weiterfahrt erfolgt über Bad-Dürkheim durch den Pfälzerwald -Abänderung- nach Ilbesheim bei Kirchheimbolanden zum Abendessen. Der Unkostenbeitrag beträgt 5,50 Euro für die Führung durch die Straußenfarm. Ankunft in Schornsheim ca. 21.00 Uhr. Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Einladung gilt auch für jüngere Partnerinnen und Partner. Damit die Busse voll besetzt werden, können sich Mitbürger ab 60 Jahren ebenfalls anmelden. Sie kommen auf eine Warteliste und können nach Eingang der Anmeldung eventuell ebenfalls mitfahren. Die Abfahrt erfolgt um 10.00 Uhr am Dorfplatz (Lioba).
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