Public Private Partnership (PPP) in Mecklenburg-Vorpommern Public ...

PSPC GmbH
Jan Miksch
Public Private Partnership (PPP) in Mecklenburg-Vorpommern
Public Private Partnerships (PPPs) beschreiben eine gegenüber der Eigenrealisierung
alternative Form der Beschaffung und Bereitstellung von Infrastruktur durch den öffentlichen
Auftraggeber, bei der die Leistungspalette von Planung, Bau, Finanzierung und teilweise
Bewirtschaftung auf einen privaten Partner übertragen wird.
Ziel ist es, eine Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und privaten Partner zu
ermöglichen, die unter Berücksichtigung der finanziellen Rahmenbedingungen auf die
bestmögliche Leistung für den Nutzer bzw. Bürger ausgerichtet ist. Letztlich ist gerade diese
Leistungsqualität ausschlaggebend für die politische und gesellschaftliche Akzeptanz der
Realisierungsvariante PPP. Dabei ist das Anwendungsspektrum nicht auf den öffentlichen
Hochbau oder Schulen beschränkt, auch im Straßenbereich entwickeln sich viel
versprechende Ansätze für die gezielte Einbindung der Privaten im Sinne des Lebenszyklus.
Vor dem Hintergrund der Langfristigkeit besteht eine besondere Herausforderung bei der
Strukturierung von PPP-Projekten in der Regelung der Risikoverteilung. Da der PPP-Markt
noch sehr jung ist, kann nur in eingeschränktem Umfang auf Erfahrungen aus direkt
vergleichbaren Projekten zurückgegriffen werden. Daher ist bei der Festlegung der
Projektdeterminanten hinsichtlich, Leistungs- und Risikoübertragung, mit besonderer Sorgfalt
vorzugehen.
Die Basis für eine effiziente und für alle Seiten vorteilhafte PPP sind eine solide Aufnahme
der Rahmenbedingungen und der Dialog zwischen den Beteiligten. Hat man den Entschluss
gefasst, eine PPP auf den Weg zu bringen, sollte schon frühzeitig der Kontakt zu Fachleuten
gesucht werden, damit Kostenreduzierungspotential nicht durch nachteilige Festlegungen in
der Anfangszeit verspielt wird. Wie stets bei Projekten üblich, so werden auch bei PPP-
Projekten in den ersten Monaten die Weichen für den Erfolg gestellt.
Inzwischen haben sich für die Projektentwicklung und -bewertung gängige Strukturen
herausgebildet. Zunächst sind im Sinne eines Eignungstestes die wesentlichen
Machbarkeitskriterien, Bedarf und Finanzierbarkeit, zu prüfen sowie die Effizienzpotentiale
abzuschätzen. Ein wesentlicher Anhaltspunkt für die Abschätzung der Wirtschaftlichkeit ist
der Grad der beabsichtigten Leistungsübertragung: Je weiter der Bogen von Bau und Betrieb
gespannt wird, desto mehr Möglichkeiten bieten sich für die Anbieter, ihre Konzepte zu
optimieren. Anschließend erfolgt mit der Wirtschaftlichkeitsprognose eine detaillierte Analyse
von Kosten und Risiken, deren Ergebnis dann als Entscheidungsgrundlage für eine
Umsetzung und Ausschreibung als PPP-Projekt dient.

PSPC GmbH
Jan Miksch
Es ist mittlerweile festzustellen, dass sich nun auch in Deutschland ein veritabler PPP- Markt
entwickelt hat, der in regelmäßigen Abständen mit neuen Projekten aufwartet. Allerdings wird
bei genauerem Hinsehen deutlich, dass sich ein wesentlicher Anteil dieser Projekte auf
wenige Regionen – hauptsächlich in den alten Bundesländern - konzentriert. So sind nach
Informationen des Hauptverbandes der Bauindustrie deutschlandweit 124 PPP-Projekte im
öffentlichen Hochbau in Vorbereitung, wovon sich allerdings nur eines in Mecklenburg-
Vorpommern befindet. Trotz der Erfahrungen aus den bereits in der Umsetzung befindlichen
Projekten kämpft man häufig noch mit Hindernissen in Politik und Verwaltung. So wird
aufgrund der Finanzierungskosten und des Gewinnstrebens privater Unternehmen die
mögliche Vorteilhaftigkeit einer alternativen Beschaffung immer wieder in Frage gestellt.
Dabei übersieht man schnell, dass bei einer Auftragsvergabe, die eine Bündelung von
Aufgaben sowie eine Erweiterung der Verantwortung vorsieht und damit Lebenszykluskonzepte
in den Wettbewerb stellt, durch das Ausschöpfen von Innovations- und
Kreativitätspotentialen Vorteile für die öffentliche Hand generiert werden können.
Die lange Vertragsbindung, auf die man sich bei PPP-Projekten mit Bewirtschaftungsanteil
einlässt, fördert ebenfalls nicht die Akzeptanz bei Politik und Verwaltung. Allerdings sollte
dieser Aspekt nicht übermäßig abschrecken, da man sich bei jeder Sanierung und bei jedem
Neubau von Infrastruktur, unabhängig davon in welcher Form man das Vorhaben realisiert,
für einen erheblichen Zeitraum bindet. Ein weiterer Stolperstein für die Entwicklung von PPP-
Projekten ist der Mangel an Mittelstandsfreundlichkeit, der sich in Ausschreibungen durch die
Gestaltung der Finanzierungs- und Vertragsstrukturen nur bis zu einem gewissen Grad
entschärfen lässt. Da es in Zukunft von erheblicher Bedeutung sein wird, inwiefern sich der
Mittelstand an PPP-Projekten beteiligt und damit auch weiterhin für den notwendigen
Wettbewerb und Effizienzanreize sorgt, darf dieser Punkt nicht nur aus Akzeptanz-, sondern
auch aus Wirtschaftlichkeitsgründen nicht außer Acht gelassen werden.
Trotz der beschriebenen Vorbehalte bietet die durchdachte Einbindung von PPP-Projekten
als Beschaffungs- und Bereitstellungsalternative für Hochbau- und Infrastrukturvorhaben
dem öffentlichen Auftraggeber eine Reihe von Chancen. Die Wesentlichste ist die langfristige
Entlastung des Haushaltes bei gleichzeitiger Sicherstellung der Versorgungsqualität.
Insgesamt steht mit PPP ein Beschaffungsvehikel zur Verfügung, das zwar nicht für jedes
Vorhaben geeignet, aber durchaus so flexibel ist, dass es auch in Mecklenburg-Vorpommern
bei der Umsetzung von Investitionsvorhaben verstärkt als Option in Erwägung gezogen
werden sollte.