Hans Kelsen und die deutsche Staatsrechtslehre - Mohr Siebeck ...

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Thomas Olechowski
weichenden Verfassungsgerichtsbarkeit, die die Normenkontrolle einem einzigen
Gericht anvertraut und alle übrigen Gerichte davon exkludiert hatte. 18
Die Schriftfassung von Kelsens Vortrag, abgedruckt zunächst in Heft 5 der
„VVDStRL“, vielfach nachgedruckt und in das Französische, Spanische und Portugiesische
übersetzt, 19 gehört zu den bedeutendsten verfassungsrechtlichen Arbeiten
Kelsens überhaupt; es lohnt, sie im Kontext mit dem Referat Triepels und
der nachfolgenden Diskussion zu lesen, auch wenn es zuweilen den Anschein hat,
Triepel und Kelsen referierten zu zwei völlig verschiedenen Themen. Dies wurde
von Thoma in der Diskussion mit dem Bild von zwei Schneisen versinnbildlicht,
die Triepel und Kelsen in einen Wald geschnitten hätten, um sich in der Mitte zu
treffen. Triepel widersprach: „Ich glaube, wir sind uns nicht begegnet“ – das Protokoll
vermerkt an dieser Stelle: „lebhafte Heiterkeit“ – „und ich fürchte, wir werden
uns auch niemals begegnen.“ 20
Die völlig verschiedenartigen Herangehensweisen der beiden Juristen an ihr
Thema waren zu einem guten Teil in ihren unterschiedlichen methodologischen
Standpunkten begründet, aber auch darin, dass beide von der Verfassungsrechtslage
ihres jeweiligen Heimatlandes ausgegangen waren. Auch wenn sich beide bemühten,
zu generellen Formulierungen zu kommen – Triepel im Wege eines historischen
und internationalen Rechtsvergleiches, Kelsen im Wege der Abstraktion
–, so wurde doch deutlich, dass der Deutsche Triepel bei der Themenstellung
stets an den Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich dachte, während der Österreicher
Kelsen gleich in seinen Anfangsworten das Wort „Staatsgerichtsbarkeit“
durch „Verfassungsgerichtsbarkeit“ ersetzte und in seinen weiteren Ausführungen
unzweifelhaft vom österreichischen Verfassungsgerichtshof und dessen wich-
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Aus der Fülle der zu diesem Thema vorhandenen Literatur seien hervorgehoben: Herbert
Haller, Die Prüfung von Gesetzen (= Forschungen aus Staat und Recht 47, Wien/New York 1979)
39 ff; Gerald Stourzh, Hans Kelsen, die österreichische Bundesverfassung und die rechtsstaatliche
Demokratie, in: Die Reine Rechtslehre in wissenschaftlicher Diskussion (= Schriftenreihe
des HKI 7, Wien 1982) 7–29; Theo Öhlinger, The Genesis of the Austrian Model of Constitutional
Review of Legislation, Ratio Juris 2003, 206–222; Stanley L. Paulson, Constitu tional Review in
the United States and Austria: Notes on the Beginnings, ebenda 223–239; Thomas Olechowski,
Der Beitrag Hans Kelsens zur österreichischen Bundesverfassung, in: Walter / Ogris / Olechowski,
Hans Kelsen, 211–230, hier 227; Kurt Heller, Der Verfassungsgerichtshof. Die Entwicklung der
Verfassungsgerichtsbarkeit in Österreich von den Anfängen bis zur Gegenwart (Wien 2010)
162 ff; siehe künftig auch Thomas Olechowski, Judicial Review and the Juridification of Politics:
The Kelsenian Revolution, in: Mikael Rask Madsen / Christopher Thornhill (Hrsg), The Formation
of Modern Europe: Perspectives from the Historical Sociology of Law (in Vorbereitung).
19
Hans Kelsen, Bericht, in: VVDStRL 5 (Berlin/Leipzig 1929) 30–88; vgl die bis 2003 erfolgten
Nachdrucke und Übersetzungen bei Robert Walter / Clemens Jabloner / Klaus Zeleny (Hrsg),
Hans Kelsens stete Aktualität (= Schriftenreihe des HKI 25, Wien 2003) 156 sowie Robert Chr.
van Ooyen, Wer soll der Hüter der Verfassung sein? (Tübingen 2008) 1–57.
20
Richard Thoma, Diskussionsbeitrag, in: VVDStRL 5 (Berlin/Leipzig 1929); Heinrich
Triepel, Diskussionsbeitrag ebd 116. Vgl auch Scheuner, Vereinigung 350.