Lehrbuch des Privatrechts - Mohr Siebeck Verlag

§ 1 Einleitung 11
aber nur ein Äquivalent für den Einstandsgedanken des anglo-amerikanischen
Rechts. Tatsächlich besteht der Unterschied allein in der Benennung des
Problems. Denn dem in der Praxis vor allem bedeutsamen Fahrlässigkeitsvorwurf
nach § 276 Abs. 2 unterliegt ein objektiver Maßstab, 42 mit dem dieselben
Garantiezwecke 43 verfolgt werden wie mit dem anglo-amerikanischen Einstandsprinzip.
Diesen Zusammenhang erläutert etwa Franz Exner im Jahr
1910 so:
„Die Bedürfnisse des Verkehrs erfordern es, dass jedermann ohne Schaden für sich selbst
bei jedem dritten erwachsenen Menschen gewisse Durchschnittsqualitäten voraussetzen
darf. Darum ist jeder im Verkehr Stehende verpflichtet, die daselbst erforderliche Sorgfalt
anzuwenden […] Die Nichtbeachtung dieser Pflicht geht auf seine Gefahr. Wer auf ein
durchschnittliches Wissen und Können beim anderen vertraut, darf keinen Nachteil erleiden,
wenn seine Erwartungen nicht erfüllt werden.“ 44
Die Grundelemente des Einstandsgedankens sind daher auch im Verschuldensprinzip
des Bürgerlichen Gesetzbuches verwirklicht. 45 Weil aber § 276 „vor die Klammer gezogen
wird“ und daher für vertragliche und deliktische Fälle gleichermaßen gilt, fällt die in ihm
begründete Verantwortung paradoxerweise sogar noch strenger aus als in einem speziell
vertragsrechtlichen Einstandsprinzip: Vertragliche Einstandspflichten nämlich hängen allein
von dem ab, was die andere Partei, der Gläubiger, vom Schuldner erwarten darf; Sonderwissen,
besondere Haftungserleichterungen usw. beeinflussen diesen Verantwortungsmaßstab
von vornherein. Demgegenüber stellt § 276 den vertraglichen Schuldner in seiner
Verantwortung zunächst dem deliktisch verantwortlichen Täter gleich und impliziert allenfalls
die Möglichkeit, den allgemeinen Verantwortungsmaßstab nachträglich anzupassen
und einzuschränken. Diesen Zusammenhang bringt Larenz so auf den Punkt:„So kann
man vielleicht sagen, dass das heutige deutsche Recht vom Verschuldensgrundsatz ausgeht,
ihn aber in verschiedener Hinsicht zugunsten einer im Schuldverhältnis sinngemäß gelegenen
Garantie beschränkt, während das englische Recht umgekehrt vom Gedanken der Garantiepflicht
ausgeht, diese aber zugunsten des Schuldners aus dem Inhalt des Versprechens
wesentlich abmildert.“ 46
Im Rahmen des § 276 geht es – jedenfalls soweit vertragliche Verantwortung betroffen
ist – also nicht um einen „pönalen Atavismus“, 47 nicht um Sühne für
Schuld wie im Gedankenmodell der Scholastik, sondern zentral um den Schutz
des jeweiligen Gläubigervertrauens in Durchschnittsfähigkeiten.
42 Larenz I, S. 278; Deutsch, Fahrlässigkeit und erforderliche Sorgfalt, 2. Aufl. 1995, passim;
Kramer AcP 171 (1971) 422; Hübner, in: FS Kaser, 1976, S. 715ff.; Müller-Erzbach AcP 106
(1910) 309, 342; Rümelin, Die Gründe der Schadenszurechnung und die Stellung des deutschen
bürgerlichen Gesetzbuchs zur objektiven Schadensersatzpflicht, 1896, S. 68f.
43 Zum Garantiezweck vor allem Larenz I, S. 278.
44 Exner, Das Wesen der Fahrlässigkeit, 1910, S. 107. Vgl. Rümelin, Die Gründe der Schadenszurechnung
und die Stellung des deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs zur objektiven Schadensersatzpflicht,
1896, S. 68f.
45 Dazu Sutschet, Garantiehaftung und Verschuldenshaftung im gegenseitigen Vertrag, 2006,
passim; vgl. teilweise skeptisch: Kirsten, Verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung für
Sachmängel beim Warenkauf?, 2009, passim.
46 Larenz I, S. 278.
47 Vgl. die entsprechende Kritik Kramers AcP 171 (1971) 422, 428.