Lehrbuch des Privatrechts - Mohr Siebeck Verlag

§ 1 Einleitung 3
mel: „assumpsit“ bedeutet, der Fuhrmann hat den Transport des Pferdes „unternommen“
und hat deshalb für dessen Wohlbehalt einzustehen. 9 Der Gegenstand
dieser Einstandspflicht entwickelt sich in der Tradition des englischen
Fallrechts allerdings erst über Jahrhunderte durch Verschmelzung mit anderen
Klagearten und durch Präzisierung im Hinblick auf immer neue Konstellationen.
Doch bereits am Anfang steht die bis auf den heutigen Tag charakteristische
Orientierung des englischen Rechts an der Rechtsfolge Schadensersatz.
Anders als etwa im deutschen Recht stehen nicht die einzelnen Tatbestände der
Leistungsstörung im Mittelpunkt (Unmöglichkeit, Verzug, Schlechtleistung,
Mangelfolgeschaden), sondern die den Verkäufer treffenden Rechtsfolgen. Von
diesen aus werden die Tatbestände der Leistungsstörung vergleichsweise pragmatisch
unter einen Einheitstatbestand gefasst: die Vertragsverletzung (Breach
of Contract). Dies führt von Anfang an zu einer großen systematischen Einheitlichkeit
des Leistungsstörungsrechts; Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen
Mängelhaftung und Unmöglichkeit, die den Leser durch weite Bereiche
dieses Buches begleiten werden, stellen sich im englischen Recht daher in diesem
Umfang nicht. Dazu trägt aber auch die Generalisierung des zugrunde liegenden
Rechtsgedankens im Slade's Case aus dem Jahre 1602 bei. 10 Dort findet
sich die Vorstellung „Every contract executory imports in itself an assumpsit“.
Jedes vertragliche Leistungsversprechen führt danach zu impliziten Einstandspflichten
(Implied Assumpsit). Die Kontinentaljuristen haben daran lange Zeit
bemängelt, dass rechtsgeschäftliche Garantieversprechen zu Lasten des Schuldners
einfach fingiert würden. Den tragenden Rechtsgedanken sieht das englische
Recht aber ganz anders: „The gist of the action is the deceit in breaking
a promise on the faith of which the plaintiff had been induced to part with his
money or other promise.“ 11 In unser heutiges Systemverständnis übertragen
lautet der zugrunde liegende Rechtsgedanke so: Die Willenserklärung des
Schuldners (das Leistungsversprechen) ist ein Vertrauenstatbestand, auf den
sich schutzwürdige Erwartungen des Gläubigers gründen. Wird das schutzwürdige
Gläubigervertrauen enttäuscht, muss der Schuldner genau die Handlung
vornehmen, die eine Erfüllung des Versprechens schließlich doch noch ermöglicht;
ansonsten schuldet er Ersatz. Der Vorteil dieses Ansatzes liegt in der
einfachen Erklärung des Zusammenhangs zwischen der zum Vertragsschluss
führenden Willenserklärung des Verkäufers und der Haftung des Verkäufers bei
Störungen. Die Einstandspflicht des Schuldners wirkt wie eine Versicherung:
Im Ausgangspunkt ist der Schuldner zu der versprochenen Leistung verpflichtet.
Seine Einstandspflicht passt sich dabei dem Auftreten oder Ausbleiben von
9 Rheinstein, Die Struktur des vertraglichen Schuldverhältnisses im anglo-amerikanischen
Recht, 1932, S. 24f.; vgl. auch Oechsler, Gerechtigkeit im modernen Austauschvertrag, 1997,
S. 220ff.
10 4 Coke’s Report 92b; vgl. aus deutscher Sicht etwa Weidt, Antizipierter Vertragsbruch –
Eine Untersuchung zum deutschen und englischen Recht, 2008, S. 43ff.
11 So Ames, zitiert nach Rheinstein, Die Struktur des vertraglichen Schuldverhältnisses im anglo-amerikanischen
Recht, 1932, S. 28f.