Siekmann Kommentar zur Europäischen Währungsunion

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Autoren Professor Dr. Florian Becker LL.M., Universität Kiel Bundesbankdirektor Christof Freimuth Professor Dr. Charlotte Gaitanides, Universität Flensburg Professor Dr. Christoph Herrmann, LL.M., Universität Passau Bundesbankdirektor Dr. Heinz Herrmann Professor Dr. Stefan Kadelbach LL.M., Universität Frankfurt a. M. Professor Dr. Jörn Axel Kämmerer, Bucerius Law School Hamburg Bundesbankdirektor Dr. Christoph Keller Bundesbankdirektor Dr. Julian Langner Bundesbankoberrätin Katharina Muscheler-Lorange, Maître en droit Professor Dr. Christoph Ohler LL.M., Universität Jena Marion Schmidt-Wenzel, Universität Jena Professor Dr. Dr. hc. Helmut Siekmann, Universität Frankfurt a. M. Bundesbankdirektor Jochen Sprung Bundesbankdirektorin Dr. Christine Steven Professor Dr. Christian Waldhoff, Universität Bonn Zitiervorschlag Bearbeiter, in: Siekmann (Hrsg.), EWU, . . . Die Stiftung Geld und Währung hat das Erscheinen dieses Werks durch eine großzügige finanzielle Förderung der wissenschaftlichen, redaktionellen und organisatorischen Arbeit ermöglicht. ISBN 978-3-16-152060-0 Die deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar. © 2013 Mohr Siebeck Tübingen. www.mohr.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfi lmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Das Buch wurde von Gulde-Druck in Tübingen aus der Rotation gesetzt, auf alterungsbe ständiges Werkdruckpapier gedruckt und von der Buchbinderei Spinner in Ottersweier gebunden. Den Umschlag entwarf Uli Gleis in Tübingen.
Vorwort Eine moderne Papierwährung ist ein reines Konstrukt der Rechtsordnung, auch wenn das in der gegenwärtigen Situation nicht immer hinreichend bedacht wird. Mangels Deckung durch wertvolle Metalle oder andere reale Güter kann sie ihre Hauptfunktionen nur erfüllen, wenn sie Vertrauen genießt. Dieses Vertrauen ist essentiell – nicht nur für die Funktionsfähigkeit der Währung, sondern für das Wohlergehen der Wirtschaft insgesamt. Vertrauen beruht zunächst auf der Integrität und Glaubwürdigkeit der für die Institutionen handelnden Personen. Ganz wesentlich sind aber auch die institutionellen Rahmenbedingungen und die Regeln, denen das Handeln dieser Personen zu folgen hat. Diese Regeln sind im Wesentlichen Inhalt von Rechtsnormen. Der Entfaltung und Deutung dieser Rechtsnormen soll das hier vorgelegte Werk dienen. Eine bittere Notwendigkeit für diese Arbeit hat sich in den letzten Jahren aus den Wendungen, welche die (amerikanische) Immobilienkrise und die daraus folgende Banken- und Staatsschuldenkrise genommen haben, ergeben. Trotz des nahezu unablässigen cantus firmus interessierter Kreise handelt es sich (immer noch) nicht um eine Währungskrise oder eine Krise der gemeinsamen Währung der Europäischen Union, des Euro. Es besteht aber die drohende Gefahr, dass sie sich dazu entwickelt, wenn die rechtlichen Vorgaben nicht peinlich genau beachtet werden. Die Beachtung dieser Regeln ist entscheidend für den Bestand einer solchen Währung; unabhängig davon, was augenblicklich für wünschenswert erachtet wird. In dem nicht neuen Kampf zwischen Recht, Macht und (angeblichen) ökonomischen Gesetzmäßigkeiten muss das Recht wieder den ihm gebührenden Stellenwert erlangen, soll das Gemeinwesen nicht dauernden Schaden erleiden, ein Schaden der weit über das Wirtschaftliche hinausgeht. Nur durch strikte Rechtstreue kann das bereits erschütterte Vertrauen in die währungspolitischen Institutionen und Aktionen wieder gewonnen werden. Möge dieses Buch dazu beitragen. Allen Mitwirkenden sei für ihre großartige Zusammenarbeit in einer sehr schwierigen Zeit gedankt; der Stiftung Geld und Währung für ihre überaus großzügige und andauernde finanzielle Unterstützung. Ohne diese Förderung hätte das Werk so nicht erscheinen können. Ein besonderer Dank gilt auch den Mitarbeitern an meiner Professur für Geld-, Währungs- und Notenbankrecht. Frankfurt, im November 2012 Helmut Siekmann V
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Seite 21 und 22: Einführung Ausführungsbestimmunge
Seite 23 und 24: I. Die allmähliche Auflösung des
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Seite 27 und 28: 3. Der Werner-Plan II. Die Ansätze
Seite 29 und 30: II. Die Ansätze für die Schaffung
Seite 31 und 32: III. Der Vertrag von Maastricht nen
Seite 33 und 34: 3. Der Euro als Währung der EU IV.
Seite 35 und 36: B. Die weitere Entwicklung II. Der
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