Abschlussbericht der Arbeitsgruppe SC der ...
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe SC der ...
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe SC der ...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Abschlußbericht <strong>der</strong> <strong>Arbeitsgruppe</strong> <strong>SC</strong> <strong>der</strong> Verfassungsschutzbehörden 8<br />
Einleitung<br />
Am 22. November 1996 hat die IMK zur Frage <strong>der</strong> Beobachtung <strong>der</strong> Scientology-<br />
Organisation durch Verfassungsschutzbehörden von Bund und Län<strong>der</strong>n beschlossen:<br />
"Die Innenminister und -senatoren halten es für notwendig, die Frage <strong>der</strong> Beobachtung<br />
<strong>der</strong> Scientology-Organisation durch die Verfassungsschutzbehörden<br />
möglichst bald einer abschließenden Klärung zuzuführen. Um dieses Ziel zu erreichen,<br />
wird eine <strong>Arbeitsgruppe</strong> aus Vertretern <strong>der</strong> Verfassungsschutzbehörden des<br />
Bundes und <strong>der</strong> Län<strong>der</strong> gebildet, die die Materialien und Erkenntnisse systematisch<br />
prüft und auswertet. Der Bund wird gebeten, sich mit dem Bundesamt für<br />
Verfassungsschutz an <strong>der</strong> <strong>Arbeitsgruppe</strong> zu beteiligen. Das Ergebnis <strong>der</strong> <strong>Arbeitsgruppe</strong><br />
ist <strong>der</strong> Konferenz <strong>der</strong> Innenminister und -senatoren bis zu ihrer nächsten<br />
Sitzung vorzulegen."<br />
Dem liegen die als Anlage 1 beigefügten, seit 1992 gefaßten Beschlüsse <strong>der</strong> JMK,<br />
MPK und IMK zugrunde.<br />
Am 16.12.1996 fand in Bonn die konstituierende Sitzung <strong>der</strong> <strong>Arbeitsgruppe</strong> Scientology<br />
statt, in <strong>der</strong> die Vertreter <strong>der</strong> Verfassungsschutzbehörden des Bundes und<br />
<strong>der</strong> Län<strong>der</strong>, mit Ausnahme des nicht vertretenen Landes Sachsen-Anhalt, die Bildung<br />
einer <strong>Arbeitsgruppe</strong> aus Vertretern des Bundesamts sowie <strong>der</strong> Landesbehörden<br />
für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg und<br />
Schleswig-Holstein unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens und stellvertretendem Vorsitz<br />
Nie<strong>der</strong>sachsens beschlossen haben.<br />
In einem ersten Arbeitsschritt wurde auf eine vollständige Auflistung des bei den<br />
Verfassungsschutzbehörden des Bundes und <strong>der</strong> Län<strong>der</strong> vorhandenen Materials<br />
über <strong>SC</strong> hingearbeitet, geglie<strong>der</strong>t nach:<br />
- Original <strong>SC</strong>-Schriften<br />
- Anfragen und Beratungen in Parlamenten<br />
- Schriften und Beschlüsse politischer Parteien<br />
- Dokumentationen und Broschüren zu <strong>SC</strong><br />
- Urteile, staatsanwaltschaftliche Verfügungen und polizeiliche Ermittlungsergebnisse<br />
zu <strong>SC</strong><br />
- Gutachten<br />
- Erkenntnisse zu <strong>SC</strong> aus dem Ausland<br />
- Literatur zu <strong>SC</strong> sowie<br />
- sonstige Unterlagen zu <strong>SC</strong>.<br />
Das vorhandene Material umfaßt ohne die sogenannten HCO Policy Letters und<br />
HCO Bulletins - insoweit sind allein 1.444 Titel nachgewiesen - ca. 10.000 Seiten.<br />
Es wurde im wesentlichen über die Sekundärliteratur erschlossen und arbeitsteilig<br />
auf die für den Prüfauftrag relevanten Erkenntnisse hin ausgewertet.