Klimabeirat Niederschrift vom 23.04.2013 - Stadt Meerbusch
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<strong>Niederschrift</strong><br />
Vierte Sitzung des <strong>Klimabeirat</strong>s am 23. April 2013<br />
Sitzungsraum: Bürgerhaus Lank, Raum 103.2<br />
Beginn: 17:00 Uhr<br />
Ende: 18:30 Uhr<br />
Teilnehmer<br />
Verwaltungsvorstand:<br />
Angelika Mielke-Westerlage, Erste Beigeordnete<br />
Dr. Just Gérard, Technischer Beigeordneter<br />
Verwaltung:<br />
Heiko Bechert, FB 1<br />
Dana Frey, FB 1 / Umwelt<br />
Johanna Smaczny, FB 1 / Klimamanagement<br />
Wolfgang Trapp, FB 5<br />
Claus Klein, Service Immobilien<br />
Politik:<br />
Joris Mocka, Fraktion B90/Grüne<br />
Jörg Schleifer, FDP-Fraktion<br />
Rainer Grund, SPD-Fraktion<br />
Christoph Hauke, Zentrumspartei<br />
Energieversorger:<br />
Mario Sagner, WBM<br />
Dimitrios Trentos, WBM<br />
Schriftführer<br />
Detlev Horn, FB 1 / Umwelt
Tagesordnung<br />
1 Begrüßung<br />
Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage begrüßt die Anwesenden und teilt mit, dass in Ergänzung<br />
zur versendeten Tagesordnung zwei weitere Punkte „Begonnene Klimaschutzmaßnahmen“ und<br />
„Diskussion über die Rolle des <strong>Klimabeirat</strong>s und die Beteiligung Externer“ behandelt werden<br />
sollen.<br />
2 Vorstellung der Klimaschutzmanagerin<br />
Frau Johanna Smaczny stellt sich dem Gremium vor. Sie hat am 18. März 2013 ihre Tätigkeit als<br />
Klimamanagerin in <strong>Meerbusch</strong> aufgenommen<br />
3 Fahrzeugkonzept der <strong>Stadt</strong> <strong>Meerbusch</strong><br />
Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage erläutert die Grundzüge des neuen Flottenkonzepts für<br />
städtische Fahrzeuge, das sich künftig an Energieeffizienz, Lebenszyklus und CO 2-Bilanz<br />
orientieren solle. Eine entsprechende Verwaltungsvorlage werde im Bau- und Umweltausschuss<br />
beraten.<br />
4 Begonnene Klimaschutzmaßnahmen<br />
Frau Smaczny gibt einen Abriss der Maßnahmen, die bereits in Angriff genommen wurden oder<br />
in Kürze beginnen. Hierzu gehören z.B. ein kommunales Energiemonitoring, der Runde Tisch<br />
„Energieversorgung“ mit den WBM und weiteren Akteuren, Potenzialanalyse zur Mobilität mit<br />
Optimierung der Infrastruktur für den Radverkehr usw.<br />
Anhand der bereits 2009 erstellten Energieausweise wurden die städtischen Liegenschaften<br />
bewertet; Frau Smaczny erläutert an einigen Beispielen, dass z.T. hohes Potenzial zur CO 2-<br />
Reduzierung erkennbar sei.<br />
Alle Folien des Vortrags von Frau Smaczny sind als Anlage beigefügt.<br />
5 Nahwärmekonzept der GWH<br />
Gemeinsam mit den WBM und der GWH wird ein Nahwärmekonzept für die Sanierung der<br />
Böhlersiedlung entwickelt. Dies ist eine der zentralen Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept.<br />
6 Konzept Öffentlichkeitsarbeit<br />
Da die Privathaushalte die prozentual stärksten CO 2-Verursacher sind, zählt die<br />
Öffentlichkeitsarbeit zu den zentralen kontinuierlichen Aufgaben. Hier soll z.B. der Internetauftritt<br />
durch ein Bürger- und Diskussionsforum erweitert werden. Mit Veranstaltungen und<br />
Veröffentlichungen sollen den Bürgern Hilfestellungen zur Energieeinsparung gegeben werden<br />
(siehe Anlage: Powerpoint-Präsentation).<br />
Die vorgestellten Maßnahmen werden <strong>vom</strong> Beirat insgesamt begrüßt.<br />
Es wird angeregt, den ÖPNV stärker in den Katalog einzubinden; Herr Bechert weist darauf hin,<br />
dass insbesondere in den kurz getakteten Berufsverkehrszeiten die Schienenkapazitäten begrenzt<br />
seien und die Bestellung von ÖPNV-Leistungen nur über die Kreisverkehrsgesellschaft und zu<br />
erheblichen Kosten erfolgen könne.
Als weiteres zentrales Thema soll die Aufklärung für die Altbausanierung verstärkt werden. Herr<br />
Klein weist darauf hin, dass über die KfW derzeit Finanzierungen zu günstigsten Konditionen<br />
angeboten würden, die bereitstehenden Gelder würden allerdings kaum abgerufen.<br />
7 Fahrradbeauftragter<br />
Herr Bechert führt aus, obwohl die Nutzung des Fahrrades zu Freizeitzwecken in <strong>Meerbusch</strong><br />
bereits einen hohen Stellenwert habe, sei eine stärkere Forcierung auch im Hinblick auf berufliche<br />
Nutzung durch öffentliche Diskussion und Verbesserung der Infrastruktur wünschenswert. Das<br />
Klimaschutzkonzept sieht die Benennung eines „Fahrradbeauftragten“ vor, der als Scharnier<br />
zwischen den Bürgern, der <strong>Stadt</strong> und den Verbänden fungiere und dem Thema ein wieder<br />
erkennbares Profil gebe.<br />
Der frühere Leiter des Fachbereichs 5 und Geschäftsführer der WBM, Herr Manfred Weigand,<br />
habe Interesse bekundet, diese ehrenamtliche Aufgabe wahrzunehmen. Herr Bechert betont, mit<br />
Herrn Weigand habe man eine sachkundige und engagierte Person gefunden. Der Beirat stimmt<br />
der Benennung Herrn Weigands zum Fahrradbeauftragten zu.<br />
8 Aktionen zum Thema Fahrrad<br />
Frau Smaczny erläutert, welche Aktionen speziell zum Thema Fahrrad vorstellbar sind (z.B.<br />
Plakataktion, Straßensperrung, Neubürgertour usw. Weiteres siehe Anlage: Powerpoint-<br />
Präsentation). Eine Plakataktion mit prominenten Personen werde derzeit bereits im Rahmen des<br />
interkommunalen Umwelt-Arbeitskreises mit den Städten Dormagen, Willich und Tönisvorst<br />
vorbereitet.<br />
9 Fortschreibung der CO 2-Bilanz<br />
Die im Klimaschutzkonzept vorgestellte Startbilanz des Jahres 2009 wurde überarbeitet und für<br />
das Jahr 2010 fortgeschrieben (siehe Anlage: Powerpoint-Präsentation). Frau Smaczny erläutert,<br />
dass der Pro-Kopf-Verbrauch in <strong>Meerbusch</strong> im Jahr 2010 von 8,53 auf 8,86 Tonnen CO 2<br />
angestiegen sei, was damit erklärbar sei, dass aufgrund der ungewöhnlich kalten Witterung der<br />
Bedarf an Heizenergie angestiegen sei. Dies schlage sich im Verbrauch der Privathaushalte nieder.<br />
Dagegen sei der Anteil des Verkehrs aufgrund rückläufiger Zahlen bei den LKW-Zulassungen<br />
gesunken.<br />
10 Solarpotentialkataster<br />
In <strong>Meerbusch</strong> ist die Anzahl der Photovoltaikanlagen seit 2009 von 159 auf 241 gestiegen. Zur<br />
Hilfestellung für interessierte Hauseigentümer bietet sich die Erstellung eines<br />
Solarpotentialkatasters an. Derzeit werden von den WBM hierzu Gespräche geführt. Eine<br />
Komplettfinanzierung für mehrere Städte im Rein-Kreis Neuss steht in Aussicht.<br />
11 Rolle des <strong>Klimabeirat</strong>s und Beteiligung Externer<br />
Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage regt eine Diskussion über die Rolle und Zusammensetzung<br />
des <strong>Klimabeirat</strong>s an. Nach derzeitigem Verständnis diene der Beirat als Schnittstelle zwischen<br />
Verwaltung einerseits und den politischen Entscheidungsgremien anderseits. Insbesondere solle<br />
der Beirat die Maßnahmenschwerpunkte auswählen und deren Umsetzung für Ausschüsse und<br />
Rat vorbereiten.<br />
Es stelle sich die Frage, inwieweit externe Akteure (z.B. Naturschutzverbände, ADFC,<br />
Geldinstitute, Landwirtschaft, Rheinbahn usw.) künftig in die Beratungen eingebunden werden
sollten. Aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher Fachthemen sei es aus Sicht der Verwaltung am<br />
sinnvollsten, diese Akteure bereits im Vorfeld auf der Arbeitsebene themenbezogen, aber nicht<br />
generell im Beirat zu beteiligen.<br />
Nach Diskussion folgt der Beirat im Ergebnis dem Verwaltungsvorschlag mehrheitlich. Demnach<br />
erfolgt keine regelmäßige Teilnahme externer Akteure an den Sitzungen des <strong>Klimabeirat</strong>s, sie<br />
werden jedoch auch künftig im Vorfeld auf der Arbeitsebene eingebunden und können<br />
themenbezogen als Experten eingeladen werden.<br />
gez.:<br />
Detlev Horn<br />
Schriftführer