Klimabeirat Niederschrift vom 11.11.2013 (PDF ... - Stadt Meerbusch

Niederschrift
Fünfte Sitzung des Klimabeirats am 11. November 2013
Sitzungsraum: Bürgerhaus Lank, Raum 103.2
Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 18:30 Uhr
Teilnehmer
Verwaltungsvorstand:
Angelika Mielke-Westerlage, Erste Beigeordnete
Verwaltung:
Heiko Bechert, FB 1
Dana Frey, FB 1 / Umwelt
Johanna Neumann, FB 1 / Klimamanagement
Ulrich Hüchtebrock, FB 4
Claus Klein, Service Immobilien
Politik:
Jörg Wartchow, CDU-Fraktion
Joris Mocka, Fraktion B90/Grüne
Dr. Klaus Brennecke, FDP-Fraktion
Rainer Grund, SPD-Fraktion
Christoph Hauke, Zentrumspartei
Energieversorger:
Mario Sagner, WBM
Gäste:
Manfred Weigand, Fahrradbeauftragter
Angelika Kirchholtes, ADFC
Rainer Grübl, Sparkasse Neuss
Schriftführer
Detlev Horn, FB 1 / Umwelt

Tagesordnung
1 Begrüßung
Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage begrüßt die Anwesenden zur fünften Sitzung des
Klimabeirates.
2 Vorstellung der umgesetzten Maßnahmen des ersten und zweiten Quartals
Frau Neumann gibt einen Überblick über die umgesetzten und künftig geplanten Maßnahmen
(siehe den als Anlage beigefügten Vortrag).
3 Fahrradkonzept der Stadt Meerbusch
Frau Neumann macht deutlich, dass eine Förderung des Radverkehrs auf mehreren Bausteinen
ruhen müsse, und berichtet über die bislang eingeleiteten Maßnahmen und
öffentlichkeitswirksamen Aktionen (z.B. Pedelecs-Verleih, Ladestationen an Gaststätten,
Fahrradbörse, Teilnahme am Stadtradeln, Kennzeichnung der Knotenpunkte im Stadtgebiet).
Einen großen Effekt könnten für die Zukunft verbesserte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an
Bahnhof und Haltestellen haben. Hierfür biete sich eine großzügige Ausstattung mit
Abstellanlagen und Fahrradboxen an, deren Anschaffung mit 90 Prozent gefördert werde. Sie
schlägt vor, zunächst die wichtigsten Knotenpunkte auszustatten (Bahnhof Osterath 40 Boxen,
Hoterheide und Haus Meer jeweils 15 Boxen). Die Kosten hierfür beliefen sich auf 49.000 €, nach
Abzug der 90-%-Förderung mithin noch 4.900 € zuzüglich Schließsystem und Tiefbauarbeiten.
Zur Gewährung der Förderung ist die Antragstellung bis März 2014 für das Haushaltsjahr 2015
erforderlich.
Herr Weigand berichtet über die Bestandsaufnahme der Fahrradwege, die bis auf Büderich
weitgehend abgeschlossen sei, und macht erste Verbesserungsvorschläge zur Infrastruktur.
Vielfach ließen sich Optimierungen bereits durch neue Markierung bzw. eindeutigere
Verkehrsführung und Lückenschlüsse erreichen. Wichtig sei hierbei, für gleiche Situationen
gleiche Lösungen zu verwenden. Für die Optimierung der Markierungen sei ein Betrag von etwa
20.000 Euro erforderlich.
Beschluss (einstimmig):
Die benötigten Mittel für Fahrradboxen und Fahrbahnmarkierungen sollen im Namen des
Klimabeirats in die Haushaltsberatungen eingebracht werden.
Frau Neumann wirbt für einen Beitritt zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und
fahrradfreundlicher Städte), die jährlich 2.500 € koste und unter anderem Zugang zu weiteren
Fördermitteln verspreche. Da eine solche Mitgliedschaft im Rahmen des städtischen Haushalts
schwerlich zu vermitteln sei, soll versucht werden, den Umwelt-Förderverein hierfür zu
interessieren.
4 Ökoprofit
Das Projekt Ökoprofit (Ökologisches Projekt für integrierte Umwelttechnik), das sich an
Gewerbebetriebe richtet, wurde vor einigen Jahren nicht weiter verfolgt, weil sich nicht die
erforderliche Anzahl von mindestens zehn Betrieben in Meerbusch zur Teilnahme angemeldet
hatten. Ob die immensen Kosten (siehe Anlage Seite 23) den erwarteten Nutzen rechtfertigen, sei
zumindest fraglich. Es soll jedoch versucht werden, mithilfe der Wirtschaftsförderung die
Meerbuscher Gewerbetreibenden dafür zu interessieren.

5 Vortragsreihe energetische Sanierung Herbst/Winter
Frau Neumann berichtet über die im November beginnende Vortragsreihe (siehe Anlage Seite 24).
6 Vorstellung des Solarpotenzialkatasters
Frau Neumann stellt das Solarpotenzialkataster vor, das im Internet zur Verfügung steht und von
der Sparkasse Neuss und den Wirtschaftsbetrieben Meerbusch finanziert wurde. Mithilfe des
Katasters ist es möglich, eine erste Einschätzung für die Eignung eines Gebäudes für Photovoltaik
oder Solarthermie zu erhalten und Finanzierungs- und Ertragsmodelle durchzuspielen.
Detlev Horn
Schriftführer