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Stadt Markkleeberg
Bebauungsplan "Caritas Kinder- und Jugenddorf Markkleeberg", 1. Änderung
Begründung zum 3. Entwurf, Stand 23. Oktober 2013 Seite 74
Damit besteht kein öffentlicher Bedarf an dieser Verkehrsfläche, sie dient ausschließlich der internen
Erschließung des Kinderdorfes. Unterhaltungspflicht und Verkehrssicherungspflicht werden
durch die Stadt derzeit nicht für das Allgemeinwohl, sondern zum Zwecke der internen Erschließung
des Kinderdorfes getragen.
Vor diesem Hintergrund wird die Kinderdorfstraße entwidmet. Den Nutzern und Besuchern des
Kinderdorfes wird ein Geh- und Fahrrecht eingeräumt. Dem Caritasverband wird angeboten, die
Straßenbeleuchtung zu übernehmen, sollte er dies ablehnen, wird diese zurückgebaut.
Mit der Entwidmung stellt die bisher öffentliche nun eine private Verkehrsfläche dar. Damit wird
künftig ein Privatgrundstück für die Führung von Leitungen und für die Erschließung von Grundstücken
in Anspruch genommen, weshalb die Festsetzung des Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes erforderlich
ist.
Mit der Festsetzung im Bebauungsplan wird allerdings nur festgelegt, welches Recht an welcher
Stelle für welchen Personenkreis begründet werden soll. Die Belastung der Grundstücke mit den
Rechten selbst ist jedoch privater Natur und kann nur durch privatrechtliche Vereinbarungen zwischen
den Begünstigten einerseits und dem Eigentümer des dienenden Flurstückes andererseits
vorgenommen werden.
10.1.2 Festsetzung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes auf dem Flurstück 482/1 der
Gemarkung Zöbigker (Meisenweg)
15.2 GFLR 2
Auf dem Flurstück 482/1 der Gemarkung Zöbigker wird zugunsten der Ver- und Entsorgungsunternehmen,
der Rettungsfahrzeuge sowie der Benutzer und Besucher des
Flurstücks 503 der Gemarkung Zöbigker in einer Länge von 15 m von der östlichen
Grenze und in einer Breite von 3,5 m von der nördlichen Grenze des Flurstücks 503 der
Gemarkung Zöbigker ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht festgesetzt.
Teileinzug des Meisenweges
Die Verbindung zwischen der Planstraße F und der Hermann-Müller-Straße (derzeit der nördliche
Abschnitt des Meisenweges) soll künftig nicht mehr für Pkw nutzbar sein. Die vorhandene Wegebreite
des Meisenweges im Einmündungsbereich zur Hermann-Müller-Straße ist so gering
(4,50 m), dass ein Begegnungsfall Lkw / Pkw selbst bei verminderter Geschwindigkeit nicht abgesichert
werden kann. Deshalb soll der Verkehr aus dem Ostteil des Plangebietes und dem Meisenweg
nach Norden über die Planstraßen D und E zur Schmiedestraße und nach Süden über die
Planstraße D und den Meisenweg zur Zöbigkerstraße geführt werden und so die Hermann-Müller-
Straße, die in ihrem südlichen Abschnitt nur eine geringe Querschnittsbreite aufweist, entlasten.
Im Rahmen der Offenlage zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes vom 12. April 2013 verwies der
Eigentümer des Flurstücks 503 der Gemarkung Zöbigker zurecht darauf, dass mit der geplanten
Einschränkung der Verkehrsnutzung des Meisenweges nördlich des Flurstücks 503 der Gemar-