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Stadt Markkleeberg
Bebauungsplan "Caritas Kinder- und Jugenddorf Markkleeberg", 1. Änderung
Begründung zum 3. Entwurf, Stand 23. Oktober 2013 Seite 66
Das durch den Caritasverband unterhaltene Kinder- und Jugenddorf grenzt sich von den v. g. Einrichtungen
ab, weil es hinsichtlich seiner Funktion und Struktur nicht Gegenstand eines allgemeinen
Wohngebietes ist und im Gegensatz zu einer Kindertageseinrichtung oder Kinderspielplätzen
regelmäßig nicht aus den Bedürfnissen der Bewohner eines allgemeinen Wohngebietes begründet
wird. Das Kinderdorf stellt eine Sozialeinrichtung dar, die einen stadtgebietsumfassenden Einzugsbereich
hat und ggf. sogar Kinder anderer Gemeinden betreut.
Damit muss die soziale Relevanz, die sich aus dem Bedarf der näheren Umgebung begründet,
verneint werden. Die Frage der Zumutbarkeit von Lärmbeeinträchtigungen ist deshalb ursächlich
anders zu beantworten, als wenn eine Anlage in einem Baugebiet aufgrund der Bedürfnisse seiner
Bewohner errichtet wird.
Unabhängig hiervon ist auch im vorliegenden Fall des Caritas Kinder- und Jugenddorfes die Einzelfallprüfung
unabdingbar. So kann sich im Hinblick auf das Bauplanungsrecht auf Grund der Regelungen
des § 22 BImSchG auch eine Ausstrahlung auf die Anwendung des allgemeinen Rücksichtnahmegebotes
(u. a. in § 15 Abs. 1 S 2 BauNVO) ergeben. Denn auch wenn das Kinderdorf
keine privilegierte Einrichtung i. S. des 10. BImSchG-Änderungsgesetzes ist, handelt es sich hierbei
immer noch um Kinderlärm, also um "verhaltensbezogenen Lärm".
Im Immissionsschutz- und Anlagenrecht versteht sich der Begriff "verhaltensbezogener Lärm" in
Abgrenzung zum Begriff "anlagenbezogener Lärm". Die Abgrenzung von anlagebedingten zu verhaltensbedingten
Emissionen, also solchen, die unmittelbar von Menschen ausgehen, ist aber
nicht immer völlig zweifelsfrei. Abgrenzungsprobleme stellen sich vor allem dann, wenn zumindest
eine "sonstige ortsfeste Einrichtung", d. h. eine Anlage i. S. von § 3 Abs. 5 BImSchG vorhanden
ist, Lärm aber nicht von der Anlage als solche ausgeht, sondern auf dem Verhalten der Anlagennutzer
beruht. Die hierbei entstehenden Emissionen beruhen zwar auf menschlichem Verhalten,
ihre Ursache liegt aber in der spezifischen Funktion und Verwendung der Anlage.
Die Ermittlung der Emissionen aus dem Kinderdorf 22
Zum Nachweis der zu erwartenden Geräuschsituation durch Geräuschemissionen auf den Freiflächen
des Caritas Kinder- und Jugenddorfes Markkleeberg für die gemäß dem 3. Entwurf des Bebauungsplanes
festgesetzten schutzwürdigen Nutzungen wurden die zu erwartenden Außenlärmpegel
im Plangebiet ermittelt und den Lärmpegelbereichen nach DIN 4109 zugeordnet.
Die zu erwartenden Außenlärmpegel wurden für die Geräuschemissionen durch die Freiflächen
des Caritas Kinder- und Jugenddorfes Markkleeberg flächendeckend berechnet.
Die Berechnungen erfolgten dabei unter Berücksichtigung eines Walles auf dem Ausbreitungsweg
zwischen der Freifläche und der zu schützenden Bebauung. Dabei wurden die Berechnungen für
einen 3 m hohen, einen 4 m hohen sowie einen 5 m hohen Wall durchgeführt. Berechnet wurden
22 Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan "Caritas Kinder- und Jugenddorf Markkleeberg",
1. Änderung, 3. Entwurf, Eco Akustik GmbH, Taucha, 15. Oktober 2013