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Stadt Markkleeberg
Bebauungsplan "Caritas Kinder- und Jugenddorf Markkleeberg", 1. Änderung
Begründung zum 3. Entwurf, Stand 23. Oktober 2013 Seite 38
TF 1.2.2
TF 1.2.3
Im Sondergebiet "Kinderdorf 1" sind die im Sondergebiet "Kinderdorf 2" zulässigen Anlagen
und Einrichtungen unzulässig.
Im Sondergebiet "Kinderdorf 2" sind Spielfelder für Fußball, Volleyball, Basketball oder
Handball und Spielgeräte zulässig.
Im 2. Entwurf vom 12. April 2013 war ein Sondergebiet "Kinderdorf" festgesetzt worden. Eine lokale
Differenzierung hinsichtlich seiner Nutzung gab es bisher nicht, weshalb das gesamte Baugebiet
hinsichtlich der von ihm ausgehenden Emissionen einheitlich zu bewerten war, obwohl aufgrund
der vorhandenen Gebäude und Anlagen örtlich ganz wesentliche Unterschiede bestehen.
Vor diesem Hintergrund wurden im 3. Entwurf zwei Sondergebiete mit der Zweckbestimmung
"Kinderdorf" festgesetzt. Während das Sondergebiet "Kinderdorf 1" vor allem die Gebäude und
damit vorrangig die innerhalb dieser Gebäude installierten Nutzungen aufnimmt, sollen im Sondergebiet
"Kinderdorf 2" Anlagen für Sport und Spiel errichtet und genutzt werden können. Da diese
eine andere Außenwirkung haben, sollen sie in einem Gebiet konzentriert werden, damit entsprechende
Schutzmaßnahmen festgesetzt und wirtschaftlich verortet werden können.
Zwar sind - wie bereits in der Begründung zur textlichen Festsetzung 1.2.1 aufgeführt - die hier zu
errichtenden Anlagen und Einrichtungen nur zulässig, wenn sie als "soziale Einrichtung" zu charakterisieren
sind. Trotzdem ist aufgrund der Tatsache, dass das Kinderdorf "nur" einer begrenzten
Nutzergruppe dient, seine soziale Relevanz anders zu bewerten als beispielsweise eine Kindertageseinrichtung
oder ein Kinderspielplatz. Während bei letzteren Geräuschimmissionen in der Regel
von den Betroffenen hingenommen werden müssen, sind die hier festgesetzten Anlagen hinsichtlich
ihrer Emissionen gemäß der Freizeitlärmrichtlinie zu beurteilen.
Allerdings - und das wird im Zusammenhang mit den hierzu getroffenen Festsetzungen für besondere
Anlagen und Vorkehrungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes aufgezeigt - sind diese anhand der bestehenden konkreten
Situation zu bewerten und daraus notwendige Maßnahmen festzusetzen.
TF 1.3
Auf den Flächen für Gemeinbedarf ist eine privatwirtschaftliche Nutzung ausgeschlossen.
Sie dienen dauerhaft einer öffentlichen Nutzung.
Maßgebendes Kriterium für diese Festsetzung ist, dass die Anlagen und Einrichtungen des Gemeinbedarfs
der Allgemeinheit dienen und dem privatwirtschaftlichen Gewinnstreben entzogen
sind. So kommt es deshalb nicht entscheidend auf die Rechtsform des Trägers der baulichen Anlagen
und Einrichtungen oder auf die Eigentumsverhältnisse an. Träger des Gemeinbedarfs und
der Infrastrukturmaßnahmen können nicht nur die Gemeinde oder sonstige Körperschaften des
öffentlichen Rechts, sondern auch natürliche und juristische Personen des Privatrechts sein.
Festsetzung von Flächen für den Gemeinbedarf mit Zweckbestimmung Kindertageseinrichtung
Nach dem Kinderförderungesetz (KiföG) besteht ab 01. August 2013 ein Rechtsanspruch auf einen
Krippenplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr.