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Marienberger Wochenblatt Seite 4 20/2013 lich der Bauüberwachung an das Ingenieurbüro „statikplan“ Joachim Baldauf, Hauptstraße 19 c, 09496 Marienberg zu vergeben. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 4 „Mooshaide – Gondelteich“ für die Errichtung einer Überdachung der Eingangstreppe am vorhandenen Reihenendhaus auf dem Flurstück 735/46 der Gemarkung Marienberg, Falkenweg 22 in Marienberg Vorlage: TA/347/2013 Beschluss-Nr. TA-27/152/2013 Der Technische Ausschuss des Stadtrates der Großen Kreisstadt Marienberg beschließt, dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 4 „Mooshaide – Gondelteich“ mit dem Inhalt der Überschreitung des festgesetzten Baufensters durch Überschreitung der straßenseitigen Baulinie durch die Errichtung einer Eingangstreppenüberdachung am vorhandenen Reihenendhaus auf dem Flurstück 735/46 der Gemarkung Marienberg die Zustimmung zu erteilen. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Tote mahnen zum Frieden Zum Gedenken an die Gefallenen und in Erinnerung an die in Konzentrationslagern zu Tode Gepeinigten werden am Volkstrauertag bundesweit Kränze niedergelegt. Wir wollen unseren Blick lenken auf das Leid derer, die Opfer von Gewaltherrschaft und Terror waren. Dieser Tag erinnert uns an vergangenes Leid, welches niemals vergessen werden darf. Zur Gedenkfeier möchte ich Sie recht herzlich für Sonntag, den 17. November 2013, 11:00 Uhr an das Kriegerdenkmal Morgensternhöhe im Ortsteil Ansprung (Nach Ortslage Zöblitz im OT Ansprung rechts der Ausschilderung in Richtung „Hüttstattmühle“ folgen.) einladen. Über Ihr Kommen würde ich mich sehr freuen. Mit freundlichen Grüßen Aus den Ausschüssen Thomas Wittig Oberbürgermeister Erweiterungsbau für Kindertagesstätte vorgestellt In der Sitzung des Technischen Ausschusses am 15.10.2013 wurden die Planungen für einen Erweiterungsbau in der Kindertagesstätte „Villa Zwergenland“ im Ortsteil Lauterbach vorgestellt. Mit diesem Vorhaben kann mehr Platz geschaffen werden um künftig zusätzliche Krippenplätze zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig entsteht noch ein Mehrzweckraum entsprechend empfohlener Richtlinien. Die Gesamtmaßnahme soll mit Hilfe von Förderungen realisiert werden. Weiterhin haben die Ausschussmitglieder überplanmäßige Haushaltsmittel freigegeben, die zur Weiterführung der Modernisierung und sicherheitstechnischen Ertüchtigung der Oberschule „Heinrich von Trebra“ notwendig sind. Über die Vergabe der Planungsleistungen für den Abbruch des Gebäudes Ernst-Thälmann-Straße 48 im Ortsteil Reitzenhain wurde ebenfalls entschieden. Anschließend informierte Beigeordneter André Heinrich über den Maßnahmeplan der Stadt Marienberg zur Beseitigung der Hochwasserschäden. Maßnahmeplan zur Beseitigung der Hochwasserschäden In den Sitzungen des Technischen Ausschusses am 15.10.2013 sowie des Verwaltungsausschusses am 16.10.2013 wurde über den Maßnahmenplan zur Beseitigung von Hochwasserschäden informiert. In diesem Plan sind 56 bestätigte Maßnahmen mit einem Gesamtschadenvolumen von 6.408.363,12 Euro erfasst. Davon wurden von der Sächsischen AufbauBank (SAB) Schäden an Gewässern und kommunalen Gebäuden in Höhe von 2.114.091,03 Euro bewilligt und vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASUV) Schäden an Straßen, Stützmauern und Brücken in Höhe von 4.294.272,08 Euro. Zu den Maßnahmen gehört die Erneuerung des Rad- und Gehweges an der Carlstraße in Höhe von 25.700 Euro. Hier wurden die unterspülte Fahrbahn und verstopfte Durchlässe saniert. Weiterhin gehört zu den Maßnahmen die Wiederherstellung des Straßenrandbereichs an der Dörfelstraße/Am Federnwerk über die in der letzten Ausgabe des Marienberger Wochenblattes berichtet wurde. Noch zu realisieren ist die Offenlegung des Wagenbachs im Ortsteil Gebirge von der oberen Gebirgsstraße bis zur Carlstraße in Höhe von voraussichtlich 409.300 Euro sowie die Wiederherstellung des Wagenbaches im Ortsteil Pobershau in Höhe von etwa 210.800 Euro. Die Wiederherstellung der Stützmauer am Schusterweg im Ortsteil Niederlauterstein wird sich auf voraussichtlich 429.400 Euro und die Wiederherstellung der Schwarzwassertalstraße im Ortsteil Pobershau auf etwa 482.500 Euro belaufen. Pressestelle HINWEIS für alle Quartalszahler der Grundsteuer (A und B) sowie der Gewerbesteuer der Großen Kreisstadt Marienberg einschließlich der Ortsteile Im Hinblick auf die Entrichtung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer weisen wir Sie auf den Fälligkeitstermin 15. November 2013 hin. Sollten Sie sich bereits dem Abbuchungsverfahren angeschlossen haben, werden die Beträge zum Steuertermin von Ihrem Konto abgebucht. Falls Sie diese Möglichkeit noch nicht nutzen, ersparen Sie sich Zeit und Wege, wenn Sie uns beauftragen, die Abgaben von Ihrem Konto abbuchen zu lassen. Die entsprechenden Vordrucke dafür erhalten Sie im Internet unter www.marienberg.de, in der Stadtkasse, beim Sachgebiet Steuern, im Bürgerbüro Marienberg sowie in der Außenstelle Zöblitz und im Gästebüro Pobershau. Pressestelle Ausbildungsmesse 2013 in Marienberg Am 16. November 2013 findet von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr in der Sporthalle am Goldkindstein in Marienberg die Ausbildungsmesse Erzgebirge statt. Der Eintritt ist frei. Die Messe zeichnet sich durch einen vielfältigen Branchenmix aus. Firmen des verarbeitenden Gewerbes mit seinen Bereichen Metall, Kunststoff, Holz, Papier und Textil informieren die interessierten Schüler ebenso über Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten wie die Bereiche des Sozial- und Gesundheitswesens, der Verwaltung, des Handels und der Hotellerie. Ziel der Ausbildungsmesse ist die frühzeitige Berufs- und Studienorientierung. Es besteht auch die Gelegenheit sich gezielt nach Schüler- Praktika oder Ferienarbeit zu erkundigen. So erhalten die Interessierten die Möglichkeit, sich ein genaues Bild vom jeweiligen Betrieb und den Arbeitsinhalten zu machen und sich damit Vorteile bei der Berufswahlentscheidung zu schaffen. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen. Pressestelle
20/2013 Seite 5 Marienberger Wochenblatt Bewerbungsaufruf zur Wahl als Friedensrichter für den Schiedsstellenbezirk Marienberg Für den Schiedsstellenbezirk Marienberg ist das Ehrenamt des Friedensrichters für die nächsten 5 Jahre zu besetzen. Das Ehrenamt beginnt nach Berufung durch das Amtsgericht Marienberg (Januar 2014). Interessierte Bürger sind somit aufgefordert, eine entsprechende Bewerbung bis zum 22.11.2013 bei der Großen Kreisstadt Marienberg, Markt 1, 09496 Marienberg einzureichen. Auf die Erfordernisse zur Eignung der Person und den einzureichenden Unterlagen wird in den nachfolgenden Auszügen des Schiedsstellengesetzes hingewiesen. Bei Vorliegen der Voraussetzungen erfolgt aus den Bewerbern die Wahl zum Friedensrichter durch den Stadtrat der Großen Kreisstadt Marienberg. Dieses Wahlergebnis ist durch den Vorstand des Amtsgerichtes Marienberg zu bestätigen oder zu versagen. Die Aufgabe der Friedensrichterin oder des Friedensrichters besteht darin, außerhalb eines Gerichtsverfahrens kleinere Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten zu schlichten oder Sühneversuche durchzuführen. Die Aufgabenpalette ist dabei vielfältig, wie beispielsweise die Schlichtung von Nachbarschaftsstreitigkeiten, bei Vermietungsstreitigkeiten, aber auch bei Körperverletzung, Hausfriedensbruch, Beleidigung oder Sachbeschädigung. Für Anfragen zum Inhalt der Arbeit eines Friedensrichters und zum Verfahren steht Ihnen Herr André Heinrich, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Ordnung, gern persönlich oder unter der Rufnummer 03735-602158 zur Verfügung. § 4 SchiedsStG – Landesrecht Sachsen Friedensrichter (1) Der Friedensrichter muss nach seiner Persönlichkeit und seinen Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. (2) Friedensrichter kann nicht sein, wer 1. als Rechtsanwalt zugelassen oder als Notar bestellt ist; 2. die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten geschäftsmäßig ausübt; 3. das Amt eines Berufsrichters oder Staatsanwalts ausübt oder als Polizei- oder Justizbediensteter tätig ist. (3) Friedensrichter kann ferner nicht sein, wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder durch gerichtliche Anordnungen in der Verfügung über sein Vermögen beschränkt ist. (4) Friedensrichter soll nicht sein, wer 1. bei Beginn der Amtsperiode das 30. Lebensjahr noch nicht oder das 70. Lebensjahr schon vollendet haben wird; 2. nicht in dem Bezirk der Schiedsstelle wohnt; 3. gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, insbesondere die im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 gewährleisteten Menschenrechte oder die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 enthaltenen Grundsätze verletzt hat oder 4. für das frühere Ministerium für Staatssicherheit oder Amt für nationale Sicherheit tätig war. (5) Bei ehemaligen Mitarbeitern oder Angehörigen in herausgehobener Funktion von Parteien und Massenorganisationen, der bewaffneten Organe und Kampfgruppen sowie sonstiger staatlicher oder gemeindlicher Dienststellen oder Betriebe der ehemaligen DDR, insbesondere bei Abteilungsleitern der Ministerien und Räten der Bezirke, Mitgliedern der SED-Bezirks- und Kreisleitungen, Mitgliedern der Räte der Bezirke, Absolventen zentraler Parteischulen, politischen Funktionsträgern in den bewaffneten Organen und Kampfgruppen, Botschaftern und Leitern anderer diplomatischer Vertretungen und Handelsvertretungen sowie bei Mitgliedern der Bezirks- und Kreiseinsatzleitungen wird vermutet, dass sie die als Friedensrichter erforderliche Eignung nicht besitzen. Diese Vermutung kann widerlegt werden. (6) Der Friedensrichter, Bewerber oder Vorgeschlagene hat gegenüber der Gemeinde schriftlich zu erklären, dass Ausschlussgründe nach den Absätzen 2 bis 5 nicht vorliegen, und seine Einwilligung, Auskünfte zu den Ausschlussgründen des Absatzes 4 Nr. 3 und 4 und des Absatzes 5 beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes einzuholen, zu erteilen. § 7 SchiedsStG - Landesrecht Sachsen Bestätigung der Wahl (1) Die Wahl des Friedensrichters bedarf der Bestätigung durch den Vorstand des Amtsgerichts, in dessen Bezirk die Schiedsstelle ihren Sitz hat. (2) Die Bestätigung ist zu erteilen, wenn die gewählte Person die gesetzlichen Voraussetzungen des § 4 erfüllt und die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wurde. (3) Die Bestätigung oder ihre Versagung ist dem Friedensrichter und der Gemeinde mitzuteilen. Die Versagung ist zu begründen. Vereinsunterstützung 2014 Pressestelle An alle Vereine, Interessengruppen und Vereinigungen der Großen Kreisstadt Marienberg mit allen Ortsteilen Auch in diesem Jahr besteht im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und in Übereinstimmung mit der aktuellen Richtlinie zur Förderung der örtlichen Vereine, Interessengruppen und Verbände der Stadt Marienberg die Möglichkeit, finanzielle und materielle Zuwendungen bei der Stadtverwaltung Marienberg zu beantragen. Die Unterstützung durch die Stadt Marienberg soll dabei nur als eine Möglichkeit angesehen werden. Das Antragsformular und die Förderrichtlinie sind im Internet unter www.marienberg.de oder im Stadtentwicklungs- und Ordnungsamt, Zimmer 3.11 bei Frau Knabner oder Zimmer 3.13 bei Frau Brödner verfügbar. Der Abgabeschluss der Anträge auf finanzielle Unterstützung ist der 1. Februar 2014. Dieser Termin sollte unbedingt eingehalten werden, da verspätet eingegangene Anträge u.U. nicht mehr berücksichtigt werden können. Die Anträge auf materielle Unterstützung (Bauhofleistungen) sollten mindestens 8 Wochen vor dem Termin der Veranstaltung eingereicht sein, damit die Einordnung der Aufgaben im Arbeitsablauf des Bauhofes erfolgen kann. Bei vereinsinternen Änderungen wie neuer Vorstand, Änderung von Telefonnummern, Email-Adressen sowie Konto-Nr. bitte ich um zeitnahe Mitteilung. Um im kommenden Jahr einen reibungslosen Zahlungsverkehr zu gewährleisten ist die Angabe von IBAN und BIC im Antragsformular dringend erforderlich. Rückfragen bitte an Frau Leistner, Tel.-Nr.: 03735 602-152, carola.leistner@marienberg.de Informationen für die Ortsteile MARIENBERG STADT Ausfahrt anlässlich 20 Jahre Jugendfeuerwehr Marienberg und Kameradschaftsausfahrt zur Partnerfeuerwehr nach Bad Marienberg 2013 Im Sommer dieses Jahres besuchte sowohl die Jugendfeuerwehr und auch die aktive Abteilung der Feuerwehr Marienberg unsere Partnerfeuerwehr in Bad Marienberg im Westerwald. Unsere Jugendfeuerwehr hatte sich diese Fahrt anlässlich des 20 Gründungsjubiläums gewünscht. Nachdem auch unsere Partnerwehr von der Idee angetan war wurde aus dem Wunsch ein wohl unvergessliches Erlebnis für unsere Mitglieder unserer Jugendfeuerwehr. Für unsere Kinder und Jugendlichen war der Besuch ein unvergessliches Erlebnis was nicht zuletzt durch die Organisation und Betreuung durch die Kameraden aus Bad Marienberg, der Stadt Bad Marienberg und Marienberg ermöglicht wurde.
Seite 1 und 2: Marienberger Wochenblatt Amtsblatt
Seite 3: 20/2013 Seite 3 Marienberger Wochen
Seite 7 und 8: 20/2013 Seite 7 Marienberger Wochen
Seite 9 und 10: 20/2013 Seite 9 Marienberger Wochen
Seite 11 und 12: 20/2013 Seite 11 Marienberger Woche

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