NEUJAHRSEMPFANG 2013 - Landkreis Mansfeld-Südharz

Das
Ausgabe 01-2013 Erscheinungstag 26. Januar 2013 7. Jahrgang
NEUJAHRSEMPFANG 2013
Zum diesjährigen Neujahrsempfang des Landkreises
und der Sparkasse konnten ca. 500 Gäste aus allen
Bereichen des gesellschaftlichen Lebens begrüßt
werden. Außerdem präsentierten sich zahlreiche Unternehmen
mit ihren Produkten. Mehr Informationen
auf Seite 3.
Im Internet: www.Mansfeldsuedharz.de
Im Internet: www.Mansfeldsuedharz.de

Amtsblatt Mansfeld-Südharz 2013/01 3
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
unsere Gesellschaft unterliegt einem ständigen
Wandel. Nicht nur wir Menschen verändern uns,
auch unsere Art miteinander zu kommunizieren,
sich einander mitzuteilen entwickelt sich stets
weiter.
Die Begriffe „Neue Medien“, „Web 2.0“ und
„soziale Netzwerke“ sind mittlerweile den
meisten von uns bekannt. Auf unserem
Internetangebot unter www.mansfeldsuedharz.
de bieten wir Ihnen ein vielfältiges Informationsund
Interaktionsangebot. Sie finden dort
alles Wissenswerte über unsere Organisation,
über die Aufgaben und Dienstleistungen der
Kreisverwaltung sowie die entsprechenden
Ansprechpartner. Sie können Dienstleistungen
gleich online ausführen, ohne eine Amtsstube
betreten zu müssen. Dort ist es auch möglich die
Schönheiten und historischen Besonderheiten
in den unterschiedlichen Orten des Landkreises
Mansfeld-Südharz kennen zu lernen.
Jedoch ist die Art des Informations- und
Dienstleistungsangebotes auf einer Homepage
nicht mehr ausreichend. Insbesondere die
jüngere Generation vernetzt sich in sozialen
Netzwerken wie Facebook, um dort alle
Informationen gebündelt zu erhalten.
Der Landkreis Mansfeld-Südharz nutzt daher
diese Plattform, um immer aktuell Informationen
zu den Interessenten zu transportieren.
Wenn Sie also immer über die Neuigkeiten im
Landkreis Bescheid wissen wollen, dann drücken
Sie „Gefällt mir“ auf der offiziellen Facebook-
Seite des Landkreises.
Auch ich, als Landrat des Landkreises, möchte
Sie stets auf dem Laufenden halten, Sie über
besondere Termine oder bestimmte Themen
informieren. Insbesondere möchte ich meine
Positionen zu bestimmten Sachverhalten
darstellen, was über andere Medien nicht
immer so schnell und ausführlich möglich
ist. Dabei möchte ich auch Hintergründe und
Entscheidungswege erläutern, um unsere lokale
und regionale Politik transparenter zu machen.
Daher habe auch ich seit ein paar Tagen ein
Facebook-Profil.
Dort finden Sie nicht nur aktuelle Informationen
über meine Tätigkeiten als Landrat, Sie haben
auch die Möglichkeit mit mir in Kontakt zu treten,
um selbst Dinge und Themen anzusprechen, die
Sie interessieren. Besuchen Sie mich auf meiner
Facebook-Seite unter www.facebook.com/
landratschatz und nutzen Sie die Vorteile der
„Neuen Medien“.
Ich freue mich auf Sie und eine konstruktive
Kommunikation!
Ihr Landrat
Dirk Schatz
Schaufenster Mansfeld-Südharz wieder voller Erfolg
Der diesjährige Neujahrsempfang des
Landkreises und der Sparkasse Mansfeld-
Südharz, welcher am 10 Januar in der
Mammuthalle stattfand, stand wieder unter
dem Motto „Schaufenster Mansfeld-Südharz“.
Damit wurde regionalen Unternehmen bereits
zum zweiten Mal die Möglichkeit gegeben, sich
auf der Veranstaltung mit ihren Produkten zu
präsentieren. Zur großen Freude des Landrates
erhöhte sich die Anzahl der beteiligten
Unternehmen im Vergleich zum Vorjahr. „Die
Leistungsfähigkeit unserer Unternehmen hier
vor Ort und deren eindeutige Verbundenheit
zum Landkreis macht mich sehr stolz.“, so Dirk
Schatz.
Es beteiligten sich die Klemme AG, der
Fischerhof am Kerner See, das Reit- und
Sporthotel Nordmann in Stangerode, die
Volksküche GmbH , die HELIOS Kliniken
GmbH, das Caritas Pflegezentrum Lutherstadt
Eisleben, die Lindenapotheke Helbra, die
Verkehrsgesellschaft Südharz mbH, die
Sparkasse Mansfeld-Südharz, die Meinicke
Fahrzeugservice GmbH in Kombination mit
der EWS Schuhfabrik e.K., die Kommunale
Ökologische Sanierungsgesellschaft (KÖS)
und die Wohnungsbaugenossenschaft
Sangerhausen e. G.
Allen Unternehmen sei an dieser Stelle nochmals
herzlich gedankt.
Des Weiteren gebührt der Firma Werbeprojekt
Sangerhausen für die Ausgestaltung der
Halle sowie der Feuerwehr Brücken Dank.
Die Kochtruppe der Brückener Wehr
arbeitet als Versorgungskomponente in der
Feuerwehrbereitschaft und hat durch ein
Gulasch beim Neujahrsempfang großes Können
bewiesen.
Auch in diesem Jahr waren die Karten zum Preis
von 25 Euro pro Stück käuflich zu erwerben. Der
Erlös der Eintrittsgelder sowie die zusätzlichen
Spenden kommen Projekten der Kinder- und
Jugendarbeit zu Gute. Die insgesamt 15.000 Euro
werden in Kürze an die Städte und Gemeinden
des Landkreises ausgereicht.
Landrat Dirk Schatz, Sparkassenvorstand Hans
Ulrich Weiss und der Umweltminister des Landes
Sachsen-Anhalt, Dr. Hermann Onko Aeikens
blickten in ihren Festansprachen sowohl auf das
vergangene als auch das angefangene Jahr.
Im Anschluss an den offiziellen Teil sorgte
die Matthias-Witt-Band für musikalische
Unterhaltung. Des Weiteren nutzten die Gäste
die Veranstaltung für interessante Gespräche.

4
AmtsblAtt mAnsfeld-südhArz 2013/01
wegweiSer für Senioren neu aufgelegt
feSte zeiten für Belehrungen für daS
geSundheitSzeugniS
Ab Februar dieses Jahres liegt der neue Seniorenwegweiser
für Sie bereit. Die Broschüre ist
in der Kreisverwaltung sowie in den Stadt- und
Gemeindeverwaltungen oder über den Kreisseniorenrat
erhältlich.Wieder werden in diesem
Heft interessante Fakten über den Landkreis,
wichtige Adressen für das Leben hier und hilfreiche
Tipps für den Alltag kompakt gebündelt
und präsentiert.
Der Kreisseniorenrat Mansfeld-Südharz ist
folgendermaßen erreichbar:
Postanschrift:
Kreisseniorenrat Mansfeld-Südharz
Rudolf-Breitscheid-Str. 20/22
06526 Sangerhausen
Das Gesundheitsamt des Landkreises Mansfeld-Südharz weist darauf hin, dass es eine
neue Regelung zur Durchführung der Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz
(Gesundheitszeugnis) für die Tätigkeit im Lebensmittelbereich gibt.
Ab sofort bestehen nachfolgende, feste Zeiten für die Durchführung der Belehrungen nach
§ 43 Infektionsschutzgesetz im Gesundheitsamt, Größlerstraße 2 in Lutherstadt Eisleben:
dienstags: 9.00 Uhr und 16.00 Uhr sowie donnerstags: 9.00 Uhr Eine telefonischer Anmeldung
wird nur noch für Gruppen ab fünf Personen erbeten unter: 03464 5354401.
Für die Belehrung ist ca. eine Stunde Zeit einzuplanen. Mitzubringen sind der Personalausweis
und die Gebühr in Höhe von 28,20 Euro für die Belehrung einschließlich Nachweisheft bzw.
eine betriebliche Kostenübernahme.
Nicht Volljährige erscheinen in Begleitung einer sorgeberechtigten Person oder legen eine
schriftliche Einverständniserklärung vor.
Telefonische Sprechzeiten:
Mo - Do 8.00 - 15.00 Uhr
Fr 8.00 - 12.00 Uhr
Tel. 03464 / 535-3383
E-Mail:
kreisseniorenrat@mansfeldsuedharz.de
Während dieser Zeit ist der Kreisseniorenrat
telefonisch erreichbar.
Es können Termine vereinbart werden.
Ort und Zeitpunkt des Gesprächstermins
werden dann individuell abgestimmt.
BLUTSPENDE AM 11. FEBRUAR
IN DER KREISVERWALTUNG
Zur Teilnahme an der ersten Blutspende
des Jahres 2013 in der Kreisverwaltung
rufen die Verwaltungsleitung und der
Blutspendedienst des Deutschen Roten
Kreuzes alle Bürgerinnen und Bürger für
Montag, 11. Februar 2013, von 10:00 bis
14:00 auf. Die Spende wird in den Räumen
der Kreisverwaltung, Rudolf-Breitscheid-
Straße 20/22 durchgeführt.
Ohne Blutkonserven und Blutbestandteile
geht heute nicht nur in der
Notfallversorgung, sondern auch in vielen
anderen Bereichen der Medizin nicht mehr.
Um die Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt,
Niedersachen, Bremen und Thüringen
mit ausreichend Blutkonserven versorgen
zu können, bedarf es jeden Tag 3.400
Spendewilliger.
Michael näher alS neueS vorStandSMitglied der SparkaSSe vorgeStellt
Michael Näher wird zum 1. März dieses Jahres Vorstandsmitglied bei der
Sparkasse Mansfeld-Südharz. Beim gemeinsamen Neujahrsempfang des
Landkreises und der Sparkasse gab Landrat Dirk Schatz in seiner Funktion
als Verwaltungsratsvorsitzender des Geldinstitutes den Wechsel im
Vorstand bekannt. Herr Näher übernimmt damit die Führungsaufgaben
seines Vorgängers Dirk Albers (47), der ebenfalls einen Karriereschritt
macht und neue Herausforderungen als Vorstandsvorsitzender der
Kreissparkasse Bautzen annehmen wird.
Michael Näher, ausgebildeter Bankkaufmann und Jurist, fungiert
bereits seit 2007 als Verhinderungsvertreter des Vorstandsvorsitzenden
Hans Ulrich Weiss. Der 42- jährige, der mit seiner Lebenspartnerin und
der gemeinsamen Tochter in Wallhausen lebt, ist seit 1999 Leiter der
Rechtsabteilung der Sparkasse. Zu seinen Zuständigkeiten zählten
bisher die Rechtsberatung der Sparkasse, das Kreditrisikomanagement
einschließlich der Steuerung des Kreditportfolios sowie die Erstellung
des Kreditrisikoberichtes für das Gesamthaus. Mit seinem offiziellen
Amtsantritt am 1. März 2013 übernimmt er die Verantwortung für das
gesamte Kreditgeschäft des Hauses und das Vermögensmanagement.
Des Weiteren ist er für den Eigenhandel sowie für die internen Bereiche
Organisation, EDV und Marktfolge zuständig.
Michael Näher freut sich auf seine neuen verantwortungsvollen Aufgaben.
„Gemeinsam mit meinem Vorstandsvorsitzenden Hans Ulrich Weiss
werde ich die Geschäftsstrategie unserer Sparkasse Mansfeld-Südharz
erfolgreich umsetzen, um unseren Landkreis weiterhin wirtschaftlich und
gesellschaftlich zu stärken.“
Sparkassenvorstand Hans Ulrich Weiss und der Verwaltungsratsvorsitzende
der Sparkasse, Landrat Dirk Schatz, übergeben den Staffelstab an
Michael Näher und verabschieden Dirk Albers (v.l.n.r)

Amtsblatt Mansfeld-Südharz 2013/01 5
Brandschutzerziehungstag bei der Feuerwehr Helfta
Eine dritte Klasse der Thomas-Müntzer-
Grundschule aus der Lutherstadt Eisleben
besuchte am Donnerstag, 10.01.2013, die
Feuerwehr Helfta, um sich im Rahmen der
Brandschutzerziehung über die Arbeit
der Feuerwehr zu informieren. Nachdem
Stadtwehrleiter Ramon Friedling alle Kinder mit
ihren beiden Lehrerinnen im Feuerwehrhaus
begrüßt hatte, wurde eine anschauliche
Bildpräsentation über die Feuerwehr Helfta
im Lehrsaal des Feuerwehrhauses vorgeführt.
Hierbei erfuhren die Kinder mehr zur Struktur
der Feuerwehr Helfta, zu den verschiedenen
Einsatzarten, zum Feuerwehrnotruf, zum
Umgang mit einem Feuerlöscher und zum
Thema "Rauchmelder". Die Kinder stellten
viele Fragen, welche gern und ausführlich
beantwortet wurden. Im weiteren Verlauf des
Brandschutzerziehungstages übernahmen
Kameradinnen und Kameraden der
Wehr den praktischen Teil, in welchem
die Schutzkleidung und die Technik der
Feuerwehr besichtigt werden konnte. Dabei
gab es viele kleine praktische Vorführungen
und Übungen, bei denen die Kinder teilweise
selbst einmal mitwirken und probieren konnten.
Natürlich durften sich die Kleinsten auch einmal
in die Feuerwehrfahrzeuge hinein setzen und sich
wie eine richtige Feuerwehrfrau oder ein richtiger
Feuerwehrmann fühlen.
Interessierte Jungen und Mädchen sind bei der
Helftaer Wehr herzlich willkommen.
Die Ausbildungen der Nachwuchsabteilungen
finden im Jahr 2013 wie folgt statt:
- Kinderfeuerwehr: Mittwoch, 17.00 Uhr - 18.30
Uhr, 1. Treffen im Jahr 2013 am 16.01., dann immer
aller 14 Tage zur selben Zeit
- Jugendfeuerwehr: Freitag, 16.00 Uhr - 18.00 Uhr,
1. Treffen im Jahr 2013 am 11.01., dann immer
aller 14 Tage zur selben Zeit
Treffpunkt: Ortsfeuerwehr Helfta,
Hauptstraße 46, 06295 Lutherstadt Eisleben,
Kontakt: Tel. 03475/716098
Mail: info@feuerwehr-helfta.de
Anzeigepflicht für Tiergehege gegenüber den Naturschutzbehörden
Mit dem Inkrafttreten des neuen
Bundesnaturschutzgesetzes am 1. März 2010
besteht mit § 43 Bundesnaturschutzgesetzes
eine gesetzliche Anzeigepflicht für Tiergehege
außerhalb von Wohn- und Geschäftsräumen.
Was sind Tiergehege?
Gemäß § 43 des Bundesnaturschutzgesetzes
sind Tiergehege dauerhafte Einrichtungen in
denen Tiere wild lebender Arten außerhalb von
Wohn- und Geschäftsgebäuden während eines
Zeitraums von mindestens sieben Tagen im Jahr
gehalten werden und die kein Zoo im Sinne des
§ 42 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes
sind.
Entsprechend § 42 Absatz 2
Bundesnaturschutzgesetz sind Tiergehege so zu
errichten, dass
• die sich aus § 42 Absatz 3 Nummer 1 bis 4
ergebenden Anforderungen eingehalten
werden,
• weder der Naturhaushalt noch das
Landschaftsbild beeinträchtigt werden und
• das Betreten von Wald und Flur sowie
der Zugang zu Gewässern nicht in
unangemessener Weise eingeschränkt sind.
Tiergehege sind gemäß § 42 Absatz 3 Nummer 1
bis 4 so zu errichten und zu betreiben, dass
1. bei der Haltung der Tiere den biologischen
und den Erhaltungsbedürfnissen der jeweiligen
Art Rechnung getragen wird, insbesondere
die jeweiligen Gehege nach Lage, Größe und
Gestaltung und innerer Einrichtung art- und
tiergerecht ausgestaltet sind,
2. die Pflege der Tiere auf der Grundlage eines
dem Stand der guten veterinärmedizinischen
Praxis entsprechenden schriftlichen Programms
zur tiermedizinischen Vorbeugung und
Behandlung sowie zur Ernährung erfolgt,
3.dem Eindringen von Schadorganismen sowie
dem Entweichen der Tiere vorgebeugt wird,
4. die Vorschriften des Tier- und Artenschutzes
beachtet werden.
Die Anzeigepflicht gilt für die Errichtung
(Neubau) und die Erweiterung (Vergrößerung)
sowie die wesentliche Änderung eines
Tiergeheges (z.B. die Hinzunahme einer neuen
Tierart oder die Vergrößerung der Anzahl der
Tiere).
Die Anzeigepflicht gilt auch für alle bereits
bestehenden Tiergehege sowie für
bestehende Tiergehege, für die bei der
Errichtung eine gesonderte Genehmigung (z.B.
eine Baugenehmigung, eine wasserrechtliche
Gestattung, eine Eingriffsgenehmigung oder
eine Genehmigung nach dem Tierschutzgesetz)
erforderlich war.
Wie und an wen erfolgt die Anzeige?
Die Anzeige des Tiergeheges erfolgt mindestens
einen Monat im Voraus gegenüber der
Naturschutzbehörde des Landkreises bzw. der
kreisfreien Stadt. Das notwendige Formular ist auf
der Internetseite http://www.mansfeldsuedharz.
de/de/naturschutz.html abrufbar.
Dem Formular ist eine Lageskizze beizufügen.
Ausnahmen von der Anzeigepflicht
Eine Anzeige wird nicht erforderlich erachtet für:
1. Tiergehege, die eine Grundfläche von
insgesamt 50 m 2 nicht überschreiten und in
denen:
a. keine besonders geschützten Tiere oder
b. Tiere der in der Anlage 5 der
Bundesartenschutzverordnung genannten
Arten, gehalten werden;
2. Auswilderungsgehege für die dem Jagdrecht
unterliegenden Tierarten, wenn die Tiere nicht
länger als einen Monat darin verbleiben;
3. Tiergehege, in denen nicht mehr als fünf Tiere
der dem Bundesjagdgesetz unterliegenden
Arten Rothirsch, Damhirsch, Reh, Mufflon oder
Wildschwein gehalten werden.
Wichtige Hinweise:
Diese Anzeigepflicht für Tiergehege ersetzt
keine darüber hinaus erforderlichen
Genehmigungen wie z. B. die
Baugenehmigung, die wasserrechtliche
Gestattung, die Eingriffsgenehmigung oder die
Genehmigung nach dem Tierschutzgesetz. Diese
Genehmigungen sind gegebenenfalls gesondert
zu beantragen.
Diese Anzeigepflicht für Tiergehege ersetzt
ebenfalls nicht die Tierbestandsmeldungen
für besonders geschützte Tiere. Der Tierbestand
ist bei der Naturschutzbehörde des Landkreises
bzw. dem Landesamt für Umweltschutz Sachsen-
Anhalt -CITES-Büro in Steckby anzumelden. Die
bei der Prüfung von Tiergehegen in Sachsen-
Anhalt zu Grunde gelegten Haltungsgutachten
und das Meldeformular
sind unter
http://www.sachsen-anhalt.de/index.
php?id=33788 verfügbar

6
Beitritt neuer Gesellschafter in die SMG
Amtsblatt Mansfeld-Südharz 2013/01
Wirtschaft im Landkeis Mansfeld-Südharz
Am 14. November 2012 traten weitere Gesellschafter
der Standortmarketing Mansfeld-Südharz
GmbH bei. Neben dem Landkreis Mansfeld-
Südharz und der Einheitsgemeinde Seegebiet
Mansfelder Land sind nun auch die Städte Allstedt,
Lutherstadt Eisleben, Sangerhausen und
Hettstedt an der kommunalen Wirtschaftsförderungs-
und Marketinggesellschaft beteiligt.
Mit vereinten Kräften soll nun die Region als
Wirtschaftsstandort und Tourismusziel über die
Landkreisgrenzen gemeinsam vermarktet werden.
Bild: Danny Kavalier, Carmen Naumann, Dirk
Schatz, Lars Bökert, Jutta Fischer, Daniela Runge
und Jürgen Richter (v.l.n.r.) bei der ersten
gemeinsamen Sitzung aller Gesellschafter.
BERATERTAG - REGIO-Coaching bietet Unterstützung für Unternehmen
im Landkreis Mansfeld-Südharz bei der Entwicklung von individuellen Personalstrategien und bei der Inanspruchnahme von Förderungen aus
dem Programm SACHSEN-ANHALT WEITERBILDUNG
Am 29. Januar 2013, 13.00 bis 15.00 Uhr in
Geschäftsräumen der Standort-Marketing-
Gesellschaft im Haus der Wirtschaft in Sangerhausen,
Ewald-Gnau-Straße 1 b.
Wirtschaftsstaatssekretär Michael Richter hat
am 6.12.2012 ein neues Förderangebot für
die Unternehmen des Landes, das Projekt
RegioCoaching, vorgestellt. Mit diesem zusätzlichen
Angebot sollen vor allem kleine
und mittlere Unternehmen (KMU) für die Herausforderungen
des demografischen Wandels
sensibilisiert und bei der Fachkräftesicherung
begleitet werden. Zukünftig werden
den Firmen im Landkreis Mansfeld-Südharz
3 Experten zur Seite stehen und sie dabei
unterstützen, individuelle Personalstrategien
zur Fachkräftesicherung zu entwickeln und
die Zusammenarbeit, unter anderem mit den
Wirtschaftsfördereinrichtungen der Landkreise
und kreisfreien Städte, den Wirtschaftsverbänden,
Arbeitsagenturen, Sozialpartnern,
Forschungseinrichtungen und Hochschulen
auszubauen.
Angesichts der demografischen Entwicklung
im Land gewinnt die Frage der Absicherung
des Fachkräftebedarfs für KMU zunehmend an
Bedeutung. Das Land unterstützt die nachhaltige
Fachkräftesicherung der Wirtschaft durch
verschiedene, sich ergänzende Programme
und Projekte, die im Fachkräftesicherungspakt
gemeinsam entwickelt und abgestimmt
wurden. Im Rahmen dieser Gesamtstrategie
haben die für die Fachkräftesicherung zuständigen
Ressorts unterschiedliche Unterstützungsstrukturen
und -aktivitäten initiiert. Das
Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft
unterstützt die KMU u. a. mit dem RegioCoaching.
„Mit diesem neuen Angebot wollen wir die
kleinen und mittleren Unternehmen in den
Regionen erreichen und dort vor Ort Maßnahmen
zur Deckung des Fachkräftebedarfs
initiieren, koordinieren und begleiten“, sagte
Staatssekretär Richter. „Das RegioCoaching ist
ein Baustein im komplexen Angebot des Landes,
das die schon bestehenden Leitprojekte
und Programme des Landes sowie die Aktivitäten
des Fachkräftesicherungspaktes sinnvoll
ergänzen wird“, so die Geschäftsführerin der
FörderService GmbH der Investitionsbank
Sachsen-Anhalt, Dr. Uta Blümel.
Bei Interesse melden Sie sich unter Telefonnummer
03464/545 99 - 10 (Frau Hörold) oder
-13 (Frau Ullrich) an.
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Zum 9. Mal veranstalten die Wirtschaftsinitiative
für Mitteldeutschland und ihre Partner in Halle,
Magdeburg, Leipzig und Ostthüringen den IQ Innovationspreis
Mitteldeutschland. Gesucht werden
die besten Innovationen aus den Clustern
Automotive, Life Science, Chemie/Kunststoffe,
Energie/Umwelt/Solarwirtschaft und Informationstechnologie.
Bewerbungen können kostenfrei
bis zum 11. März 2013 unter www.iq-mitteldeutschland.de
abgegeben werden. Teilnehmen
kann jeder mit einer Innovation für ein Verfahren,
ein Produkt oder eine Dienstleistung in den
genannten Clustern.
Der IQ Innovationspreis ist mit rund 75.000 Euro
Bargeld dotiert. Darüber hinaus werden alle
Preisträger in umfangreiche Marketing- und PR-
Maßnahmen eingebunden. Sie erhalten einen
personalisierten Kurzfilm sowie ein redaktionelles
Portrait mit Foto. Clustersieger und Gesamtpreisträger
werden Mitglied in der Wirtschaftsinitiative
Mitteldeutschland, dem Netzwerk
strukturbestimmende Unternehmen sowie Kammern
und Städte der Region.
Alle Informationen finden Sie unter
www.iq-mitteldeutschland.de
IMPRESSUM
Herausgeber:
Landkreis Mansfeld-Südharz
- Der Landrat -
Rudolf-Breitscheid-Str. 20/22, 06526 Sangerhausen
Tel.: (03464) 535-0
Fax: (03464) 535 3190
Internet: www.mansfeldsuedharz.de
Redaktionsschluss: 14. Januar 2013
Erscheinungstag: 26.Januar 2013
Erscheinungsweise: monatlich
Auflage: 82.000
Zustellung: kostenlos an alle Haushalte im
Landkreis Mansfeld-Südharz
Redaktion:
Pressestelle der Kreisverwaltung Mansfeld-Südharz
Babett Mitschka
Gesamtherstellung:
Harzdruckerei GmbH
Max-Planck-Str. 12/14, 38855 Wernigerode
Tel.: (03943) 5424-0 · Fax: (03943) 5424-99
Internet: www.harzdruck.de
Anzeigenberatung:
Harzdruckerei GmbH, Lutz Rein
Tel.: (034776) 20334 · e-mail: lutzrein@t-online.de
Verteilung: Zeitzer Werbeagentur, Tel.: (03441)66290

AmtsblAtt mAnsfeld-südhArz 2013/01 7
Der Kreistag Mansfeld-Südharz und der Landrat gratulieren den
Jubilarinnen und Jubilaren des Monats Januar 2013 recht herzlich
Zum 102. Geburtstag
Margarete Kubik aus Luth. Eisleben
Zum 100. Geburtstag
Margarete Gerbot aus Sangerhausen
Zum 99. Geburtsatg
Gerda Weiher aus Hettstedt
Zum 98. Geburtstag
Irma Fiedler aus Hettstedt
Julia Gärtner aus Luth. Eisleben
Erna Lathan aus Luth. Eisleben
Zum 97. Geburtstag
Margarete Sachett aus Ziegelrode
Zum 96. Geburtstag
Martha Lucas aus Hettstedt
Erich Scheffler aus Sangerhausen
Maria Eckelt aus Luth. Eisleben
Zum 95. Geburtstag
Elli Paduch aus Benndorf
Lore Droste aus Sangerhausen
Gabriele Voigtländer aus Sangerhausen
Zum 94. Geburtstag
Lilli Thielemann aus Erdeborn
Gerda Sandring aus Aseleben
Friedrich Ulrich aus Ziegelrode
Irmgard Dietrich aus Sangerhausen
Gertrud Schneider aus Großörner
Lucie Tenzel aus Luth. Eisleben
Käthe Cil aus Luth. Eisleben
Martha Hildebrandt aus Luth. Eisleben
Zum 93. Geburtstag
Frieda Bury aus Gerbstedt
Luzie Berger aus Beyernaumburg
Adelheid Kögel aus Beyernaumburg
Alfred Schnauke aus Hettstedt
Kurt Schröder aus Helbra
Erich Rückriem aus Helbra
Hildegard Gaensewich aus Sangerhausen
Hermann Theumer aus Großörner
Erika Stober aus Mansfeld
Hildegard Tenzel aus Luth. Eisleben
Lena Anna Matthias aus Luth. Eisleben
Elsbeth Schinzel aus Luth. Eisleben
Irmgard Döring aus Luth. Eisleben
Hugo Mögling aus Unterrißdorv
Zum 92. Geburtstag
Peter Palfi aus Gerbstedt
Marianne Goliasch aus Siersleben
Kurt Bauermeister aus Allstedt
Emmi Krüger aus Beyernaumburg
Irmgard Karnstedt aus Hettstedt
Herbert Ortel aus Hettstedt
Oswin Spieler aus Hettstedt
Artur Gießler aus Hettstedt
Margarete Zimmer aus Hettstedt
EdithGadt aus Wiederstedt
Erika Torn aus Sangerhausen
Elsa Malzer aus Sangerhausen
Ruth Polte aus Hayn
Franz Ulrich aus Piskaborn
Ruth Raback aus Luth. Eisleben
Gerhard Wolf aus Volkstedt
Zum 91. Geburtstag
Marianne Hesse aus Gerbstedt
Ursula Franceschi aus Siersleben
Aribert Wahlmann aus Röblingen am See
Dora Hangen aus Röblingen am See
Luise Wünschirs aus Mittelhausen
Erna Fischer aus Mittelhausen
Luise Hollnack aus Hettstedt
Irmgard Zelt aus Hettstedt
Erna Pohl aus Hettstedt
Hedwig Kirchner aus Hettstedt
Anni Schwenke aus Alterode
Erika Oemus aus Sandersleben
Lothar Oemus aus Sandersleben
Ursula Heide aus Sandersleben
Emmy Bornkessel aus Kelbra
Friedrich Rohrbach aus Hohlstedt
Rudolf Joksch aus Helbra
Walter Kampa aus Helbra
Paul Bolczyk aus Helbra
Willy Marquart aus Benndorf
Rudolf Liebscher aus Klostermansfeld
Hildegard Altmann aus Klostermansfeld
Franziska Foh aus Sangerhausen
Liesbet Schimmeier aus Sangerhausen
Irmgard Bruder aus Sangerhausen
Erika Fischer aus Sangerhausen
Liesbeth Seespeck aus Sangerhausen
Fritz Strecker aus Sangerhausen
Irmgard Klahn aus Hayn
Eva Rommel aus Roßla
Günther Nagler aus Schwenda
Heinz Ackermann aus Luth. Eisleben
Erika Gebhardt aus Luth. Eisleben
Emma Mohr aus Luth. Eisleben
Ilse Störmer aus Luth. Eisleben
Anneliese Preuß aus Luth. Eisleben
Gertrud Eschke aus Wolferode
Zum 90. Geburtstag
Rosemarie Borgwardt aus Gerbstedt
Heinz Lautenfeld aus Siersleben
Elli Goede aus Erdeborn
Änne Sophie Janke aus Röblingen am See
Elly Kaul aus Mittelhausen
Brunhilde Thiele aus Hettstedt
Charlotte Schulze aus Hettstedt
Hanna Kühnemund aus Hettstedt
Lydia Fritsch aus Hettstedt
Paul Weißbart aus Welbsleben
Werner Werther aus Wallhausen
Anna John aus Kelbra
Alice Ernst aus Kelbra
Brunhilde Fischer aus Sangerhausen
Reinhild Schmidt aus Sangerhausen
Johanna Kirchner aus Sangerhausen
Erna Häcker aus Roßla
Martha Schulz aus Mansfeld
Margarethe Seifert aus Großörner
Edit Klaus aus Abberode
Erika Dragendorf aus Luth. Eisleben
Waldemar Wernicke aus Luth. Eisleben
Margarethe Humbert aus Luth. Eisleben
Irmgard Rienäcker aus Luth. Eisleben
Gertrud Günther aus Luth. Eisleben
Waltraud Bucki aus Luth. Eisleben
Ruth Lauche aus Luth. Eisleben
Waltraud Schneider aus Luth. Eisleben
Heinz Jäsch aus Hedersleben
Hans Clauß aus Osterhausen

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Amtsblatt Mansfeld-Südharz 2013/01
VERANSTALTUNGSTIPPS
im Landkreis Mansfeld-Südharz im Februar 2013
Winterbiwak
Freitag, 1. Februar bis Sonntag, 3. März
AWO Jugend- und Gästehaus „Alte
Dorfschule“ Hainrode
Laternenführung durch Sangerhäuser
Altstadt
Samstag, 2.Februar, 17 Uhr
Treffpunkt: Tourist-Information Sangerhausen
Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft
Stammtisch MSH für MS-Betroffene
Jeden 1. Mittwoch im Monat - 6. Februar,
19 Uhr
Hotel „An der Klosterpforte“ Helfta,
Restaurant „Benedikt“
Fasching Ortsgruppe Volkssolidarität
Röblingen I und II
Donnerstag, 14. Februar, 15 Uhr
Röblingen am See, Bürgersaal
Ein Sandstein macht Karriere
Mittwoch, 06. Februar 14.00
Geologische Führung durch Siebigerode mit
Dr. Carl-Heinz Friedel
Treffpunkt: Mühlsteinbruch in Siebigerode
(an der Blumeröder Straße kurz vor dem
Ortsausgang auf der linken Seite)
Dauer: ca. 1,5 Stunden
Weitere Informationen: www.harzregion.de
Hinweis:
Der Kartenvorverkauf für den 11.
Sangerhäuser Rosenball am 4. Mai 2013
in der Mammuthalle Sangerhausen
hat begonnen, diese erhält man in der
Tourist-Information Sangerhausen,
Markt 18, Tel. 03464/19433
zum Preis von 89 Euro.
Ferienfreizeit in Gräfenrode
Vom 5. bis 8. Februar 2013 veranstaltet der
Kreis-, Kinder- und Jugendring Mansfeld-
Südharz e.V. eine Ferienfreizeit in Gräfenroda
(Thüringen).Teilnehmen können Kinder und
Jugendliche zwischen 10 und 16 Jahren aus
dem gesamten Landkreis.
Es wird verschiedene Höhepunkte und
Angebote geben. Anmeldungen und
detaillierte Informationen sind erhältlich
beim
Kreis-Kinder und Jugendring Mansfeld-
Südharz e.V.
Ernst-Thälmann Str. 14
06526 Sangerhausen
Tel: 03464/522072
kkjr.msh@t-online.de
SPIELPLÄNE der T h e at e r
im Landkreis August 2012
Landesbühne Sachsen-Anhallt
Lutherstadt Eisleben
Im weißen Rössl
Samstag, 2. Februar, 19.30 – 21.35 Uhr
Samstag, 23. Februar, 19.30 – 21.35 Uhr
Mio, mein Mio
Donnerstag, 7. Februar, 15 bis 16.10 Uhr
Die Firma dankt
Freitag, 8. Februar, 19.30 – 21.25 Uhr
Cowboy ohne Pferd
Dienstag, 12. Februar, 9.30 – 10.30 Uhr
Emilia Galotti
Dienstag, 12. Februar, 19.30 – 21.30 Uhr –
Zum letzten Mal!
Das Geheimnis
Dienstag, 19. Februar, 9.30 – 10.55 Uhr
Ein bisschen Ruhe vor dem Sturm
Mittwoch, 20. Februar, 19.30 – 20.45 Uhr
Samstag, 2. März, 19.30 – 20.45 Uhr
Keine Chance
Donnerstag, 21. Februar, 9.30 – 10.25 Uhr –
Zum letzten Mal!
Insterburg & Der Black
Freitag, 22. Februar, 19.30 – 22 Uhr
Der tollste Tag
Dienstag, 26. Februar, 19.30 – 21.25 Uhr
Liebe Liebe? Liebe!
Mittwoch, 27. Februar, 9.30 – 10.35 Uhr
Bezahlt wird nicht
Mittwoch, 27. Februar, 19.30 – 21.25 Uhr –
Angebot des Monats!
Clavigo
Donnerstag, 28. Februar, 19.30 – 22 Uhr
Das Geheimnis
Freitag, 1. März, 9.30 – 10.55 Uhr
Anderswelttheater
Stolberg
Märchen der Welt
Sonntag, 27. Januar, 19.30 Uhr
Loriot-Abend – Szenen einer Ehe und
mehr!
Freitag, 1. Februar, 19.30 Uhr
Det war sein Milljöh – Zille Abend-
Geschichten und Lieder
Samstag, 2. Februar, 19.30 Uhr
Märchenessen – Speisen wie im
Märchenland und Geschichten
Freitag, 8. Februar, 19.30 Uhr
Vicki Vomit – Kabarettabend-Gastspiel
Samstag, 9. Februar, 19.30 Uhr
Kinderfasching – Zu Gast im Reich der
Feen, Elfen und Gnome
Sonntag, 10. Februar, 19.30 Uhr
Zum Valentinstag: Candle Light Dinnar – 3
Gänge und 3 erotische Geschichten
Donnerstag, 14. Februar, 19.30 Uhr
Süße Liebe und Magenbitter – Alles
„Liebe“ zwischen Männern und Frauen
Freitag, 15. Februar, 19.30 Uhr
Geschichten aus der Gruft des Dichters –
Edgar Allan Poe Abend
Samstag, 16. Februar, 19.30 Uhr
Ihre Veranstaltungen können Sie unter folgender Adresse melden: Fax-Nr. 03464 / 535 1390 oder per E-Mail: amtsblatt@mansfeldsuedharz.de
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: 11.02.2013 · Erscheinungstag der nächsten Ausgabe 25.02.2013

Amtsblatt Mansfeld-Südharz 01/13 11
A M T S B L A T T
des Landkreises Mansfeld-Südharz
- Ausgabe Januar 2013 -
Amtlicher Teil
Inhaltsverzeichnis:
Seite
Terminübersicht Kreistag und Ausschüsse des Landkreises Mansfeld-Südharz ............................................................................. 11
Übersicht über Beschlussangelegenheiten des Kreistages ................................................................................................................... 11
Öffentliche Bekanntmachung des Landkreises Mansfeld- Südharz zum Betrieb von 15 Windkraftanlagen........................ 12
Öffentliche Bekanntmachung des Landkreises § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ..................... 12
Interessenbekundungsverfahren zum Betrieb einer Drogen- und Suchtberatungsstelle .......................... .............................. 13
Haushaltssatzung 2013-2014 „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft................................................................................................................ 13
2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung 2012 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Mansfeld-Südharz ..... 14
Richtigstellung zur Veröffentlichung im Sonderamtsblatt Dezember 2012 .................................................................................... 14
Bekanntmachungen der Landkreises Mansfeld-Südharz
Terminübersicht Kreistag und Ausschüsse des Landkreises Mansfeld-Südharz
Kreistag/Ausschuss Datum Ort Beginn
Bau- und Vergabeausschuss 06.02.2013 Kreisverwaltung 16:00 Uhr
Haus 2 Raum 2.04
R.-Breitscheid-Str. 20/ 22
06526 Sangershausen
Kreistag 13.02.2013 Mammuthalle 16:00 Uhr
Dr. Wilhelm Külz-Str. 35
06526 Sangerhausen
Jugendhilfeausschuss 18.02.2013 Kreisverwaltung 16:00 Uhr
Historischer Sitzungssaal
Lindenallee 56
06295 Luth. Eisleben
Betriebsausschuss des Eigen- 27.02.2013 Eigenbetrieb 16:00 Uhr
betriebes Abfallwirtschaft
Beratungsraum
Karl-Fischer-Straße 13
06295 Luth. Eisleben
Übersicht über die Beschlussangelegenheiten des Kreistages
des Landkreises Mansfeld-Südharz und seiner Ausschüsse
Jugendhilfeausschuss am 10.12.2012
• Jugendhilfeplanung
• Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Landkreis Mansfeld-
Südharz für 2013
• Richtlinie zur Gewährung einmaliger Beihilfen und Zuschüsse für
Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in stationären Hilfeformen
und in Pflegefamilien im Landkreis Mansfeld-Südharz
• Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2013/ 14 –
Prioritätenliste
Die Beschlussnummern lauten in v.g. Reihenfolge: JHA 52 bis 55-33/ 2012

12
Amtsblatt Mansfeld-Südharz 01/13
Öffentliche Bekanntgabe
des Landkreises Mansfeld-Südharz zur Einzelfallprüfung nach UVPG im Rahmen des
Genehmigungsverfahrens zur Errichtung und zum Betrieb von 15 Windkraftanlagen der Firma Ebert
Consulting Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH Cremlingen in den Gemarkungen Helfta
und Lüttchendorf
Die Firma Ebert Consulting Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft
mbH, Feldbergstraße 6a in 38162 Cremlingen, hat mit Schreiben vom
25.07.2012 die Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz
zur Errichtung und zum Betrieb von 15 Windkraftanlagen (WKA) in den Gemarkungen
Helfta und Lüttchendorf beantragt. Geplant sind 15 WKA vom
Typ Enercon E-101, Nennleistung 3 MW, Nabenhöhe 149,0 m, Gesamthöhe
199,5 m auf den Grundstücken in der Lutherstadt Eisleben und Gemeinde
Seegebiet Mansfelder Land:
WKA Gemarkung Flur Flurstück
1 Helfta 15 64/24, 66/31
2 Helfta 15 17/9, 17/14
3 Helfta 15 17/4
4 Helfta 14 2/4
5 Helfta 13 5
6 Helfta 13 10
7 Helfta 13 10
8 Helfta 13 5
9 Helfta 13 10
10 Helfta 12 33
11 Helfta 14 12
12 Helfta 13 31/14
13 Helfta 12 33
14 Lüttchendorf 3 54/51
15 Lüttchendorf 3 54/45 ,54/46, 54/47
Gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) wird Folgendes bekannt gegeben:
Bei der Durchführung der Einzelfallprüfung nach § 3c UVPG
wurde festgestellt, dass durch das genannte Vorhaben keine
erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten
sind. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens ist daher keine
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich.
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar. Beruht die
Feststellung, dass eine UVP unterbleiben soll, auf einer Vorprüfung
des Einzelfalls nach § 3c UVPG, ist die Einschätzung der zuständigen
Behörde in einem gerichtlichen Verfahren betreffend die Entscheidung
über die Zulässigkeit des Vorhabens nur darauf zu überprüfen, ob die
Vorprüfung entsprechend den Vorgaben von § 3c UVPG durchgeführt
worden ist und ob das Ergebnis nachvollziehbar ist.
Die Unterlagen, die dieser Feststellung zugrunde liegen, können
beim Landkreis Mansfeld-Südharz, Umweltamt in 06295 Lutherstadt
Eisleben, Lindenallee 56, als der zuständigen Genehmigungsbehörde
eingesehen werden.
Sangerhausen, den 10.12.2012
Schatz
Landrat
Öffentliche Bekanntgabe
des Landkreises Mansfeld-Südharz nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) zum Ergebnis der Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c des UVPG im Rahmen eines
Genehmigungsverfahrens nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Die DBO Kraft und Wärme GmbH mit Sitz in 73529 Schwäbisch Gmünd,
Marie-Curie-Straße 19, hat mit Schreiben vom 17.10.2012 einen Antrag
auf Feststellung einer UVP-Pflicht nach § 3a UVPG für den Austausch
zweier Blockheizkraftwerke mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung
von 3,9 MW (Brennstoff Pflanzenöl) gegen 12 BioMethanGas-Module
mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 4,7 MW zur Erzeugung
von Strom und Wärme am Standort Gemarkung Sangerhausen, Flur 8,
Flurstücke 145/1 und 145/3 gestellt.
Gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) wird hiermit bekannt gegeben, dass im Rahmen einer
Einzellfallprüfung nach § 3c UVPG festgestellt wurde, dass durch das
genannte Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu
befürchten sind, so dass im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist.
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar. Beruht die
Feststellung, dass eine UVP unterbleiben soll, auf einer Vorprüfung
des Einzelfalls nach § 3c UVPG, ist die Einschätzung der zuständigen
Behörde in einem gerichtlichen Verfahren betreffend die Entscheidung
über die Zulässigkeit des Vorhabens nur darauf zu überprüfen, ob die
Vorprüfung entsprechend den Vorgaben von § 3c UVPG durchgeführt
worden ist und ob das Ergebnis nachvollziehbar ist.
Die Unterlagen, die dieser Feststellung zugrunde liegen, können
beim Landkreis Mansfeld-Südharz, Umweltamt in 06295 Lutherstadt
Eisleben, Lindenallee 56, als der zuständigen Genehmigungsbehörde
eingesehen werden.
Sangerhausen, den 06.12.2012
Schatz
Landrat

AmtsblAtt mAnsfeld-südhArz 01/13 13
Interessenbekundungsverfahren
zum Betrieb einer Drogen- und Suchtberatungsstelle im Landkreis Mansfeld-Südharz gem. § 7 (1) des Gesetzes
über den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Berufsausübung im Gesundheitswesen im Land Sachsen- Anhalt
(Gesundheitsdienstgesetz - GDG LSA)
1. Durchführende Stelle
Landkreis Mansfeld-Südharz
Rudolf-Breitscheid-Str. 20/22
06526 Sangerhausen
2. Nähere Auskünfte erhalten Sie:
Ansprechpartnerin für Rückfragen : Frau Knorr-Linde
Telefon: 03463 535 4445 Fax: 03464 535 4491
E-Mail uknorr-linde@mansfeldsuedharz.de
3. Unterlagen sind erhältlich /einsehbar:
Siehe Internet-Seite des Landkreises Mansfeld-Südharz
www. Mansfeldsuedharz.de unter der Rubrik Aktuelles/Bekanntmachungen &
Ausschreibungen
4. Beschreibung/Gegenstand des Verfahrens
Der Landkreis Mansfeld-Südharz sucht für den Betrieb der Beratungsstelle
für drogen- und suchtabhängige Menschen auf der Grundlage der
„Rahmenrichtlinie für den Betrieb einer Drogen- und Suchtberatungsstelle des
Landkreises Mansfeld-Südharz“ ab 01.04.2013 Interessenten.
Die Sucht- und Drogenberatungsstellen haben die Aufgabe, Einwohner des
Landkreises Mansfeld-Südharz, welche im Besonderen von Suchterkrankungen
betroffen sind, in ihrer spezifischen, meistens sehr komplizierten Lebenssituation
zu beraten – dies auch durch aufsuchende Arbeit - , zu unterstützen und
ihnen Hilfe zur Vermeidung oder Überwindung von sozialen Notsituationen
anzubieten. Dabei sollen Angehörigen und anderen Bezugspersonen
einbezogen werden.
Sie setzen damit, die in §§ 3, 14 SGB VIII, den § 16a SGB II, die §§ 67 und 68 SGB
XII, die §§ 1,3,4 und 5 PsychKG LSA und den § 7 GDG LSA genannten Aufgaben
und Ziele um.
5. Teilnahmevoraussetzungen
Siehe Punkt 3
6. Zuschlagskriterien
Das durch die interessierten Träger einzureichende Ausführungskonzept wird
anhand einer vorhandenen Bewertungsmatrix bewertet. Nach Beratung und
Entscheidung durch den Kreisausschuss wird daraufhin die Übernahme der
Aufgabe „Betrieb einer Drogen- und Suchtberatung“ vereinbart.
7. Abgabe der Interessenbekundung mit Ausführungskonzept
26.02.2013, 12.00 Uhr
8. Sprache, in der die Interessenbekundung einschließlich des
Ausführungskonzeptes, einzureichen ist: Deutsch
9. Hinweis
Bei diesem Interessenbekundungsverfahren handelt es sich nicht um ein
Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge. Die Teilnehmer des IBV sind an
ihre Angebote gebunden. Ein Rechtsanspruch auf Beteiligung besteht nicht.
Die eingereichten Bewerbungsunterlagen verbleiben beim Landkreis Mansfeld-
Südharz. Ein Anspruch auf Kostenerstattung besteht nicht.
Bekanntmachung des Landkreises Mansfeld-Südharz
Haushaltssatzung 2013-2014 „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Mansfeld-Südharz“
Aufgrund § 95 der GO LSA in der zurzeit geltenden Fassung hat der Kreistag in der Sitzung am 24.10.2012 folgende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013
und 2014 beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013 und 2014, der die für die
Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebes „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
Mansfeld-Südharz“ voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden
Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden
Auszahlungen enthält, wird
1. im Ergebnisplan mit dem
für 2013 für 2014
a) Gesamtbetrag der Erträge auf 10.370.400 EUR 10.320.000 EUR
b) Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 10.303.900 EUR 10.255.200 EUR
§ 4
Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
wird auf 800.000 Euro pro Jahr festgesetzt.
§ 5
- entfällt -
§ 6
Alle Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen sind
gegenseitig deckungsfähig.
Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2013-2014
2. im Finanzplan mit dem
a) Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 8.873.300 EUR 9.305.700 EUR
b) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
auf 10.159.000 EUR 10.104.300 EUR
c) Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 0 EUR 0 EUR
d) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
auf 479.600 EUR 103.500 EUR
e) Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 0 EUR 0 EUR
f) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit
auf 0 EUR
0 EUR
festgesetzt.
§ 2
Eine Kreditermächtigung wird nicht veranschlagt.
§ 3
Eine Verpflichtungsermächtigung wird nicht veranschlagt.
Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013-2014
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2013-
2014 enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Der Vollzug
wurde am 27.12.2012 durch das Landesverwaltungsamt Sachsen-
Anhalt unter Aktenzeichen 206.6.3-10210-msh-13/14 genehmigt.
Der Haushaltsplan 2013-2014 mit seinen Anlagen liegt nach § 94 Abs.
3 Satz 1 GO LSA zur öffentlichen Einsichtnahme vom 28.01.2013 bis
05.02.2013 beim Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Mansfeld-Südharz,
Zimmer 12, Karl-Fischer-Straße 13, 06295 Lutherstadt Eisleben, zu den
bekannten Öffnungszeiten aus.
Lutherstadt Eisleben, den 11.01.2013
L.-A. Isenberg
Betriebsleiterin Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
Mansfeld-Südharz

14
AmtsblAtt mAnsfeld-südhArz 01/13
Bekanntmachung des Landkreises Mansfeld-Südharz
2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung 2012
des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Mansfeld-Südharz
Aufgrund § 95 der GO LSA in der zurzeit geltenden Fassung hat der Kreistag in der Sitzung am 24.10.2012 folgende 2. Nachtragshaushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen:
§ 2
§ 1
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
Die bisher festgesetzte Kreditermächtigung wird nicht geändert
Ergebnisplan
Erträge:
Aufwendungen:
Erträge:
Aufwendungen:
Finanzplan
aus laufender
Verwaltungs
tätigkeit:
Einzahlungen:
Auszahlungen:
Einzahlungen:
Auszahlungen:
die bisherigen
festgesetzten
Gesamtbeträge
2011
(nachrichtlich)
9.575.500 €
9.520.700 €
2012
9.586.600 €
9.522.600 €
2011
(nachrichtlich)
9.045.700 €
9.377.600 €
2012
9.080.400 €
9.376.100 €
erhöht um
2012
vermindert um
2012
114.800 €
102.100 €
2012
159.300 €
64.700 €
und damit der
Gesamtbetrag des HH-
Planes
einschl. Nachträge
festgesetzt auf
2012
9.471.800 €
9.420.500 €
2012
8.921.100 €
9.311.400 €
§ 3
Eine Verpflichtungsermächtigung wird nicht veranschlagt
§ 4
Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
wird nicht geändert.
-entfällt-
§ 5
§ 6
Alle Erträge und alle Aufwendungen eines Budgets sind gegenseitig
deckungsfähig.
Bekanntmachung der 2. Nachtragshaushaltssatzung
Die vorstehende 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2012 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan
2011/2012 in der Fassung des 2. Nachtragshaushaltsplans enthält
keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Der Vollzug wurde am
21.12.2012 durch das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt unter
Aktenzeichen 206.6.3-10210-msh-11/12 genehmigt.
aus
Investitions
tätigkeit
Einzahlungen:
Auszahlungen:
Einzahlungen:
Auszahlungen:
2011
(nachrichtlich)
0 €
949.400 €
2012
0 €
92.500 €
2012
115.400 €
2012
0 €
207.900 €
Der Nachtagshaushaltsplan mit seinen Anlagen liegt nach § 94 Abs.
3 Satz 1 GO LSA zur öffentlichen Einsichtnahme vom 28.01.2013 bis
05.02.2013 beim Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Mansfeld-Südharz,
Zimmer 12, Karl-Fischer-Straße 13, 06295 Lutherstadt Eisleben, zu den
bekannten Öffnungszeiten aus.
Lutherstadt Eisleben, den 11.01.2013
aus
Finanzierung
stätigkeit:
Einzahlungen:
Auszahlungen:
2011/2012
0 €
0 €
2011/2012
0,00
0,00
L.-A. Isenberg
Betriebsleiterin Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
Mansfeld-Südharz
Richtigstellung zur Veröffentlichung im Sonderamtsblatt Dezember 2012
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die
Abfallentsorgung im Landkreis Mansfeld-Südharz
Die richtige Präambel der Abfallgebührensatzung lautet:
Der Kreistag des Landkreises Mansfeld-Südharz hat auf der Grundlage des § 6
der Landkreisordnung für das Land Sachsen-Anhalt (Landkreisordnung – LKO
LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12.08.2009 (GVBl. LSA S. 435,
zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.01.2011 (GVBl. LSA S. 14, 18), und der
§§ 17 und 20 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) vom 24.02.2012 (BGBl. I S. 212),
vom 11.08.2009 (BGBl. I S. 2723), in Verbindung mit §§ 3 und 6 Abfallgesetz
des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA) vom 01.02.2010 (GVBl. LSA S. 44),
zuletzt geändert durch Gesetz vom 10.12.2010 (GVBl. LSA S. 569, 577), §§ 1, 2
und 5 Kommunalabgabengesetz (KAG-LSA) i. d. F. der Bekanntmachung v. 13.
Dezember 1996 (GVBl. LSA S. 405), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
vom 2. Februar 2011 (GVBl. LSA S. 58) in seiner Sitzung am 05.12.2012 folgende
„Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung
im Landkreis Mansfeld-Südharz“ beschlossen.
Satzung über die Entsorgung von Abfällen im Landkreis Mansfeld-Südharz
Die richtige Präambel der Abfallsatzung lautet:
Der Kreistag des Landkreises Mansfeld-Südharz hat auf der Grundlage des § 6
der Landkreisordnung für das Land Sachsen-Anhalt (Landkreisordnung – LKO
LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12.08.2009 (GVBl. LSA 2009, 435),
zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.01.2011 (GVBl. LSA S. 14, 18) und der §§
17 und 20 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) vom 24.02.2012 (BGBl. I S. 212), in
Verbindung mit §§ 3 und 4 Abfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA)
vom 01.02.2010 (GVBl. LSA S. 44), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10.12.2010
(GVBl. LSA S. 569, 577), in seiner Sitzung am 05.12.2012 folgende „Satzung über
die Entsorgung von Abfällen im Landkreis Mansfeld-Südharz“ beschlossen.