Verordnung über die Personensicherheitsprüfungen 120.4 - LexFind

120.4
Sicherheit der Eidgenossenschaft
halb von fünf Jahren vor der Vorabklärung bereits einer Personensicherheitsprüfung
unterzogen wurde, so kann sie auf die Personensicherheitsprüfung verzichten.
2 Wurde die zu prüfende Person innerhalb von fünf Jahren vor der Vorabklärung
keiner Personensicherheitsprüfung oder einer Personensicherheitsprüfung nach einer
tieferen Prüfstufe unterzogen, so leitet die ersuchende Stelle die Personensicherheitsprüfung
ein.
Art. 9
Prüfstufen
1 Die Personensicherheitsprüfungen werden nach den folgenden Prüfstufen durchgeführt:
a. Grundsicherheitsprüfung;
b. erweiterte Personensicherheitsprüfung;
c. erweiterte Personensicherheitsprüfung mit Befragung.
2 Die zuständigen Bundesbehörden legen für die Funktionen nach den Anhängen 1
und 2 die jeweilige Prüfstufe in Form einer Verordnung fest.
Art. 10
Grundsicherheitsprüfung
1 Für die Grundsicherheitsprüfung ist die Fachstelle PSP VBS zuständig.
2 Die Grundsicherheitsprüfung wird durchgeführt:
a. bei Bediensteten des Bundes und Angestellten der Kantone mit regelmässigem
Zugang zu VERTRAULICH klassifizierten Informationen oder ebenso
klassifiziertem Material;
b. 9 bei Angehörigen der Armee und des Zivilschutzes sowie Dritten mit Zugang
zu VERTRAULICH klassifizierten Informationen oder ebenso klassifiziertem
Material;
c. bei Personen mit Zugang zu Schutzzone 2 einer militärischen Anlage;
d. bei Personen mit Zugang zu schweizerischen oder internationalen militärischen
Sicherheits- oder Sperrzonen;
e. bei Personen, die aufgrund internationaler Abkommen Zugang zu VER-
TRAULICH klassifizierten Informationen oder ebenso klassifiziertem Material
erhalten;
f. 10 anlässlich der Rekrutierung bei Stellungspflichtigen, die vorgesehen sind für
Funktionen mit Zugang zu:
1. VERTRAULICH klassifizierten Informationen oder ebenso klassifiziertem
Material,
2. Schutzzone 2 einer militärischen Anlage.
9 Fassung gemäss Ziff. III 1 der V vom 30. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012
(AS 2011 5903).
10 Fassung gemäss Ziff. III 1 der V vom 30. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012
(AS 2011 5903).
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