Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren ... - LexFind

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Landwirtschaft
2 Die grenztierärztlichen Organe nehmen Sendungen zur Untersuchung an, wenn die
erforderlichen Bewilligungen und Zeugnisse vorliegen.
3 Die grenztierärztliche Untersuchung umfasst die Kontrolle der Bewilligungen und
Zeugnisse sowie:
a. bei Tieren eine Untersuchung, die je nach Art, Herkunft, Zahl und Seuchengefahr
von einer summarischen Kontrolle bis zur eigentlichen tierärztlichen
Untersuchung des Einzeltieres reichen kann;
b. bei Waren eine stichprobenweise Untersuchung der Sendung, die je nach
Art, Herkunft, Menge und Seuchengefahr sowie Gesundheitsrisiko für den
Konsumenten von unterschiedlicher Intensität sein kann.
4 Das Bundesamt kann Sachverständige beiziehen, wenn dies für die Untersuchung
nötig ist.
Art. 17
Probenerhebungen
1 Die grenztierärztlichen Organe können den Sendungen zu Untersuchungszwecken
entschädigungslos Proben entnehmen und diese selbst untersuchen oder an eine
dafür spezialisierte Untersuchungsstelle weiterleiten. Sie können ihren Entscheid bis
zum Vorliegen des Untersuchungsbefundes aussetzen.
2 Soweit diese Verordnung nichts Abweichendes vorschreibt, richtet sich das Erheben
von Proben nach der Probenerhebungsverordnung vom 4. Juni 1984 31 .
3 Bei Übersichtsuntersuchungen können die grenztierärztlichen Organe einen vereinfachten
Erhebungsrapport erstellen und auf die Versiegelung der Proben verzichten,
wenn die anmeldepflichtige Person nicht das Verfahren nach der Probenerhebungsverordnung
vom 4. Juni 1984 32 verlangt. 33
4 Die grenztierärztlichen Organe geben der anmeldepflichtigen Person die Untersuchungsergebnisse
von Amtes wegen bekannt. Die Ergebnisse von Übersichtsuntersuchungen
geben sie auf Anfrage bekannt und wenn sie Anlass zu einer Beanstandung
geben. 34
Art. 18 35 Passierscheine
1 Wird eine Sendung zur Ein-, Durch- oder Ausfuhr zugelassen, stellt der Grenztierarzt
einen Passierschein oder eine gleichwertige Bestätigung aus. Für die Einlagerung
in ein offenes Zolllager, in ein Lager für Massengüter oder in ein Zollfreilager
ist der Passierschein oder die Bestätigung nicht erforderlich.
31 [ AS 1984 679, 1995 1768, 1996 208. AS 2005 5451 Anhang 2 Ziff. 11].Siehe heute: die
Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. Nov. 2005 (SR 817.02).
32 [ AS 1984 679, 1995 1768, 1996 208. AS 2005 5451 Anhang 2 Ziff. 11].Siehe heute: die
Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. Nov. 2005 (SR 817.02).
33 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 60 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit
1. Mai 2007 (SR 631.01).
34 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 60 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit
1. Mai 2007 (SR 631.01).
35 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 60 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit
1. Mai 2007 (SR 631.01).
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