Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren ... - LexFind

Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten
916.443.11
Art. 71
Erneuerung oder Entzug der Anerkennung
1 Das Bundesamt überprüft regelmässig selbst, ob die Voraussetzungen für die Anerkennung
noch erfüllt sind. Es zieht dazu den Exportkontrolltierarzt, die kantonalen
Behörden sowie allenfalls in- und ausländische Sachverständige bei.
2 Das Bundesamt erneuert die Anerkennung, wenn der Betrieb die Einfuhrbedingungen
des Bestimmungslandes und die Voraussetzungen für die Anerkennung erfüllt.
Andernfalls zieht das Bundesamt die Anerkennung vorübergehend oder auf unbestimmte
Zeit zurück.
Art. 72
Überwachung der Ausfuhrbetriebe
1 Die Exportkontrolltierärzte (Art. 5) überwachen die Einhaltung der vom Bundesamt
genehmigten Bedingungen, führen die vorgeschriebenen Untersuchungen durch
oder veranlassen sie und stellen die amtstierärztlichen Ausfuhrzeugnisse aus.
2 Das Bundesamt kann auf Verlangen des Einfuhrlandes oder des schweizerischen
Exporteurs die Aufgaben nach Absatz 1 auch selbst, allenfalls unter Beizug in- oder
ausländischer Sachverständiger, ausführen. In diesem Fall benachrichtigt es zuvor
die kantonalen Behörden.
3 Das Bundesamt führt auf Verlangen des Einfuhrlandes, des Ausfuhrbetriebes oder
des schweizerischen Exporteurs nötigenfalls Übersichtsuntersuchungen durch oder
veranlasst sie, wenn diese eine unabdingbare Voraussetzung für die Anerkennung
von Ausfuhrbetrieben oder für die Ausfuhr bilden. 158
4 Gebinde für die Beförderung von Fleisch und Fleischerzeugnissen ins Ausland
müssen den Amtsstempel des Exportkontrolltierarztes des Ausfuhrbetriebes oder
eine gleichwertige Markierung tragen. Vorbehalten bleiben zwischenstaatliche
Vereinbarungen.
Art. 73 Beglaubigung von Zeugnissen
Das Bundesamt beglaubigt auf Verlangen des Einfuhrlandes die von den Exportkontrolltierärzten
ausgestellten amtlichen Zeugnisse.
Art. 74
Grenztierärztliche Untersuchung
1 Ausfuhrsendungen mit mehr als 20 kg brutto Fleisch von Tieren der Pferde-, Rinder-,
Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung werden nach den Artikeln 15–24 und 81
grenztierärztlich untersucht.
1bis Ausfuhrsendungen von Fleisch von Tieren der Pferde-, Rinder-, Schaf-, Ziegenund
Schweinegattung nach der Europäischen Gemeinschaft und nach Norwegen
werden vom Grenztierarzt stichprobenweise untersucht. 159
158 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Aug. 1990, in Kraft seit 1. Okt. 1990
(AS 1990 1357).
159 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 8. März 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002
(AS 2002 1411).
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