Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren ... - LexFind

Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten
916.443.11
Art. 66 Beglaubigung von Zeugnissen
Das Bundesamt beglaubigt auf Verlangen des Einfuhrlandes die von den Exportkontrolltierärzten
ausgestellten amtlichen Zeugnisse.
Art. 67
Grenztierärztliche Untersuchung
1 Jede Ausfuhrsendung von Tieren der Pferde-, Rinder-, Schaf-, Ziegen- und
Schweinegattung wird bei der Ausgangszollstelle grenztierärztlich untersucht. Der
Grenztierarzt kontrolliert namentlich den Gesundheitszustand und die Transportfähigkeit
der Tiere sowie die Angaben in den Begleitzeugnissen. 154
1bis Ausfuhrsendungen von Tieren der Pferde-, Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung
nach der Europäischen Gemeinschaft und nach Norwegen werden vom
Grenztierarzt stichprobenweise untersucht. 155
2 Die grenztierärztlichen Organe sind ermächtigt, auch Ausfuhrsendungen von
andern Tieren zu untersuchen.
Art. 68 156 Kosten
Der Ausfuhrbetrieb trägt die Kosten im Zusammenhang mit der amtlichen Anerkennung.
Die Kosten für die übrigen Verrichtungen nach den Artikeln 64–67 sowie für
allfällige Impfungen, die das Bestimmungsland verlangt, trägt derjenige, der sie veranlasst
(Art. 82).
2. Abschnitt: Ausfuhr von Fleisch und Fleischerzeugnissen
Art. 69
Prüfung von Ausfuhrbedingungen und Zeugnistexten
1 Die Einfuhrbedingungen des Bestimmungslandes und die allenfalls zwischen
Exporteuren und ausländischen Käufern vereinbarten Bedingungen für die gewerbsmässige
Ausfuhr von Fleisch und Fleischerzeugnissen sowie die Texte der amtstierärztlichen
Zeugnisse müssen dem Bundesamt zur Prüfung unterbreitet werden.
2 Das Bundesamt genehmigt die Anwendung der Bedingungen und die Zeugnistexte,
wenn sie keine Bestimmungen enthalten, die mit der schweizerischen Tierschutz-,
Tierseuchen- und Lebensmittelgesetzgebung unvereinbar sind. Das Bundesamt kann
bestimmen, dass amtliche Zeugnisformulare zu verwenden sind.
3 Das Bundesamt kann auf Verlangen des Bestimmungslandes Bedingungen genehmigen,
die in der Lebensmittel- und der Tierseuchengesetzgebung nicht vorgesehen
sind, namentlich:
154 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 60 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit
1. Mai 2007 (SR 631.01).
155 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 8. März 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002
(AS 2002 1411).
156 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Aug. 1990, in Kraft seit 1. Okt. 1990
(AS 1990 1357).
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