Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren ... - LexFind

Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten
916.443.11
4 Die Einfuhrbewilligung berechtigt den anerkannten gewerbsmässigen Importeur
während der Geltungsdauer, eine beliebige Anzahl Sendungen einzuführen.
Art. 37
Einfuhr ohne Bewilligung
1 Ohne Bewilligung dürfen eingeführt werden:
a. Erzeugnisse aus Fleisch, die dessen Gewebestruktur nicht mehr aufweisen,
wie Fleischextrakt, geschmolzenes Fett, Gelatine;
b. Erzeugnisse mit geringem Fleischgehalt (höchstens 20 Gewichtsprozente);
c. Fleisch und Fleischerzeugnisse von Fischen, Krebstieren, Weichtieren und
Stachelhäutern, die von anerkannten gewerbsmässigen Importeuren eingeführt
werden;
d. 86 Sendungen mit Fleisch und Fleischerzeugnissen, die nach den Artikeln 7, 14,
15, 16, 19, 23, 25 und 66 der Zollverordnung vom 1. November 2006 87 zollfrei
eingeführt werden dürfen;
e. 88 Wild in ganzen Tierkörpern, ausgenommen Wildschweine und Raubwild
(Carnivora), das von in der Schweiz wohnhaften Personen in Europa erlegt
worden ist, und selbstgefangene, tote Fische; die Ware muss als persönliches
Gepäck zur Veranlagung vorgewiesen werden, und die anmeldepflichtige
Person muss sich bei der Zollstelle darüber ausweisen, dass sie im Gebiet,
aus dem die Ware kommt, zur Jagd oder Fischerei berechtigt gewesen ist;
f. 89 20 kg brutto Fleisch und Fleischerzeugnisse pro Person im Reiseverkehr;
g. 90 andere Sendungen aus Europa mit höchstens 20 kg Fleisch und Fleischerzeugnisse.
1bis Das Bundesamt kann die Einfuhr von Wildschweinen in ganzen Tierkörpern zu
den Bedingungen von Absatz 1 Buchstabe e erlauben, wenn die Seuchenlage im
Herkunftsgebiet günstig ist. 91
2 Das Bundesamt kann mit Zustimmung des Bundesamtes für Gesundheit 92 aus
sanitätspolizeilichen Gründen von Absatz 1 Buchstabe b abweichen.
3 Für die bewilligungsfreien Einfuhren, ausgenommen jene nach Absatz 1 Buchstabe
c, gelten die Artikel 39–48 nicht. 93
86 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 60 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit
1. Mai 2007 (SR 631.01).
87 SR 631.01
88 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 60 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit
1. Mai 2007 (SR 631.01).
89 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 60 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit
1. Mai 2007 (SR 631.01).
90 Fassung gemäss Ziff. III der V vom 17. Mai 1995, in Kraft seit 1. Juli 1995
(AS 1995 2050).
91 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 8. März 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002
(AS 2002 1411).
92 Bezeichnung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom 19. Dez. 1997. Diese Änd. ist im
ganzen Erlass berücksichtigt.
93 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Juni 2004 (AS 2004 3113).
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